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Betriebsratstätigkeit: Handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
Betriebsratstätigkeit: Handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes?
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Beschluss des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20.4.2015, 12 TaBV 76/14 . Im Arbeitszeitgesetz finden sich Regelungen, die die tägliche (8-10 …
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Fack ju Göhte 2“
Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „Fack ju Göhte 2“
| 06.10.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nachdem wir über „Fack ju Göhte 2“-Abmahnung berichteten (http://www.anwalt.de/rechtstipps/fack-ju-goehte-abmahnung-durch-waldorf-frommer_073084.html) erreichen uns im Hinblick auf den Film Fack ju Göhte weitere Abmahnungen. Worum geht es …
Abmahnkostenbegrenzung bei Urheberrechtsverletzung?
Abmahnkostenbegrenzung bei Urheberrechtsverletzung?
| 06.10.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Sind die Abmahnkosten der gegnerischen Kanzlei – zum Beispiel durch eine Abmahnkostenbegrenzung bei einer Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung beim Filesharing etc. – auf 150 Euro begrenzt? In diesem Video erläutert Rechtsanwalt …
Mietsache ist mangelhaft - Welche Optionen haben Mieter?
Mietsache ist mangelhaft - Welche Optionen haben Mieter?
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mietminderung: § 536 BGB gibt dem Mieter das Recht zur Mietminderung, soweit die Tauglichkeit der Mietsache für den vertragsgemäßen …
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
Tödlicher Ausgang nach Streit um Mietschulden
02.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Gerade in Mietrechtsstreitigkeiten ist immer wieder zu beobachten, dass an sich relativ harmlose Sachverhalte völlig eskalieren. So …
Ansprüche wegen Überstunden – Hinweise für Arbeitnehmer zur Sicherung
Ansprüche wegen Überstunden – Hinweise für Arbeitnehmer zur Sicherung
01.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Überstunden können eine nicht unerhebliche Belastung für die Gesundheit von Arbeitnehmern darstellen. Sie steigern Mediziner zufolge das Risiko von …
Schimmelpilz: Saison startet mit Beginn der Heizperiode - Hinweise für Mieter
Schimmelpilz: Saison startet mit Beginn der Heizperiode - Hinweise für Mieter
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Mit dem Herbstbeginn startet auch dieses Jahr wieder die Heizsaison und damit die Saison des Schimmelpilzes. Im Sommer gibt es auch für …
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
Nach Kündigung wegen Verkehrsstraftat: Arbeitnehmern droht Sperrzeit beim Bezug von Arbeitslosengeld
29.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen zum Urteil des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Urteil vom 08. Juni 2011 – L 3 AL 1315/11 –, juris. Ausgangslage: Wurde einem Arbeitnehmer seine …
Abmahnung von Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft wegen „Martin Solveig & GTA – Intoxicated“
Abmahnung von Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft wegen „Martin Solveig & GTA – Intoxicated“
| 28.09.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Im Auftrag der Spinnin’ Records BV mahnte die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH angebliche Rechtsverletzungen an dem Musikwerk „Martin Solveig & GTA – Intoxicated“ ab und fordert in der Abmahnung, weitere Rechtsverletzungen zu …
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
Fernsehanwaltswoche vom 25.9.2015 u.a. zum EuGH-Urteil bezüglich Hartz IV für mittellose EU-Bürger
28.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Mietrecht Berlin und Essen, zu folgenden Themen: Künstliche Befruchtung zählt nicht zum Regelbedarf; kein Hartz IV für mittellose EU-Bürger nach …
Erfolgreiche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung wegen fehlerhafter IP-Protokollierung
Erfolgreiche Abwehr einer Filesharing-Abmahnung wegen fehlerhafter IP-Protokollierung
| 27.09.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Unsere Kanzlei SZ-Rechtsanwälte hat für unsere Mandantschaft vor dem Amtsgericht Leipzig den Nachweis erfolgreich durchsetzen können, dass eine fehlerhafte IP-Protokollierung bei einer Abmahnung wegen Filesharing-Vorwürfen durchaus möglich …
Kündigung wegen Erkrankung - Krankheitsursachen können für Wirksamkeit von Bedeutung sein
Kündigung wegen Erkrankung - Krankheitsursachen können für Wirksamkeit von Bedeutung sein
27.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Wenn der Arbeitnehmer Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz hat, kann der Arbeitgeber auch bei einer Erkrankung des Arbeitnehmers nicht ohne …
Mängel an der Mietsache: Zurückbehaltungsrecht des Mieters neben der Mietminderung
Mängel an der Mietsache: Zurückbehaltungsrecht des Mieters neben der Mietminderung
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Bei Mängeln an der Mietsache kann der Mieter neben den Ansprüchen auf Instandsetzung auch die Mietminderung geltend machen. …
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Beschluss vom 14. Januar 2015 hat sich das Oberverwaltungsgericht Saarlouis mit der Bindungswirkung von Strafurteilen hinsichtlich der Beurteilung der Kraftfahreignung durch die Führerscheinbehörde befasst. Sollte sich aus dem …
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
Fahren mit dem EU-Führerschein ist erlaubt - Die Rechtsschutzversicherung muss auch eintreten
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Ein in einem anderen EU-Staat erworbener Führerschein ist in Deutschland unter bestimmten Voraussetzungen gültig. Hiermit haben sich in den letzten Jahren wiederholt die deutschen Gerichte (z. B. OLG Hamm, Beschluss vom 26.09.12, Az. III-3 …
Überstunden des Betriebsrats: Vergütungspflicht?
Überstunden des Betriebsrats: Vergütungspflicht?
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Das Betriebsratsamt ist im Hinblick auf seine Rechtsnatur etwas speziell. Ausgehend von der gesetzlichen Grundkonstruktion handelt es sich dabei um ein …
Krankheitsbedingte Kündigung: Arbeitgeber muss in der Regel keinen Arbeitsplatz „freikündigen“
Krankheitsbedingte Kündigung: Arbeitgeber muss in der Regel keinen Arbeitsplatz „freikündigen“
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Wenn der Arbeitgeber regelmäßig mehr als zehn Mitarbeiter beschäftigt, greift für den Arbeitnehmer der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. …
Raus aus dem Darlehensvertrag - Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Krefeld fehlerhaft?
Raus aus dem Darlehensvertrag - Widerrufsbelehrungen der Sparkasse Krefeld fehlerhaft?
| 21.09.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Viele Banken und Sparkassen haben erkannt, dass sie vor Jahren fehlerhafte Widerrufsbelehrungen genutzt haben. Die Zahl der Verbraucher, die ihre Widerrufsbelehrungen auf mögliche Fehler hin überprüfen lassen, nimmt zu, beobachten …
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Punga”, „Light it up”, „Ilarie”, „Yee”
Abmahnung von Daniel Sebastian wegen „Punga”, „Light it up”, „Ilarie”, „Yee”
| 18.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Daniel Sebastian mahnt in den letzten Monaten wieder vermehrt angebliche Urheberrechtsverletzungen an Liedern ab. Eine Liste finden Sie im Anschluss an den Beitrag. Die Lieder sind oftmals auf Samplern oder etwa German Top 100 Single Charts …
Abmahnung wegen IsoPlex
Abmahnung wegen IsoPlex
| 18.09.2015 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Der Anbieter IsoPlex stellt sich – zumindest auf den ersten Blick – für die meisten Nutzer als Streaming-Plattform aus. Der verbreiteten Annahme nach, dass Streaming erlaubt sei, wird IsoPlex daher mit gutem Gewissen ohne Angst vor einer …
Fahrt im alkoholisierten Zustand: wirksame Kündigung eines Busfahrers wegen 0,46 Promille
Fahrt im alkoholisierten Zustand: wirksame Kündigung eines Busfahrers wegen 0,46 Promille
| 18.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Wer als Busfahrer im öffentlichen Nahverkehr sein Fahrzeug im alkoholisierten Zustand befördert, dem droht eine fristlose Kündigung, bei der auch eine …
Tierhaltung darf im Mietvertrag nicht generell ausgeschlossen werden
Tierhaltung darf im Mietvertrag nicht generell ausgeschlossen werden
| 17.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin und Essen. Ausgangslage Ein genereller Ausschluss der Tierhaltung in der Wohnung findet sich nach wie vor in einigen Mietverträgen. Ob ältere …
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
Was mache ich, wenn meine private Krankenversicherung/Krankentagegeldversicherung nicht zahlt?
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Versicherungsnehmer in der privaten Krankenversicherung und auch Krankentagegeldversicherung werden häufig mit einem Problem konfrontiert, dass gesetzliche Krankenversicherte so in der Regel nicht kennen: die Versicherer verweigert die …
Krankheitsbedingte Kündigung: Versetzung als milderes Mittel vom Arbeitgeber zu prüfen
Krankheitsbedingte Kündigung: Versetzung als milderes Mittel vom Arbeitgeber zu prüfen
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht, Berlin und Essen. Bei regelmäßig mehr als zehn beschäftigten Mitarbeitern greift für den Arbeitnehmer der Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz. Will der …