648 Ergebnisse für Deutsche Marke
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31.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erlaube. Andere Personen werden zumeist wegen der Nutzung der geschützten Marke „PartyLite” oder bei Nutzung von Produktfotografien der PartyLite GmbH wegen Urheberechtsverletzungen abgemahnt. Weiter wird auch abgemahnt, dass durch den Verkauf …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Bei der Anmeldung einer EU-Marke ist die Gefahr, fremde Rechte zu verletzen, naturgemäß um ein Vielfaches höher, als bei der Anmeldung einer deutschen Marke, da Sie mit einer EU-Marke derzeit verschiedenste Rechte in 27 verschiedenen Ländern …
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24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert …
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21.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… betrieb eine Website, die sich noch im Aufbau befand, worauf ausdrücklich hingewiesen wurde und lediglich den Slogan „Alles für die Marke" enthielt. Die Klägerin sah in dem fehlenden Impressum einen Wettbewerbsverstoß und verklagte …
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21.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu nennen. In jedem Fall sollten Sie in allen Amts- und Gerichtsverfahren (Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Löschungs-, Verfügungs- und Klageverfahren) darauf achten, dass Ihre Interessen bei deutschen Marken vor dem Deutschen Patent …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… identische und ähnliche Marken mit Bezug zu Deutschland einbezogen. Überwacht werden dabei das deutsche Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, das europäische Markenregister beim Harmonisierungsamt für …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sind der Schlüssel zu dieser Positionierung. Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken sollten daher professionell durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken geschützt sein. I. DE-Marken DE-Marken, also …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Änderung der Klassifizierungspraxis für Markenanmeldungen ab dem 01.01.2011 birgt hohe Risiken für rechtlich nicht oder schlecht beratene Anmelder. Bei Markenanmeldungen, die ab dem 01.01.2011 beim Deutschen Marken und Patentamt (DPMA …
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07.12.2010
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …
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30.06.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Schwabmünchen) Eine Verletzung der für Spielzeug eingetragenen Marke der Klägerin hat der Bundesgerichtshof verneint. Zwar liegen die Voraussetzungen einer Markenverletzung insoweit vor, als es sich bei der Anbringung des Opel-Blitz …
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14.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Sprache. Die Klägerin war der Ansicht, dass sowohl die Verwendung des ®-Zeichens als auch des Slogans „Die große internationale Marke" den angesprochenen Verkehr irreführen, da die Beklagte lediglich über eine deutsche Marke verfüge …
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29.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs" in Höhe von 450 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen …
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26.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …
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25.09.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden …
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19.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine Bezeichnung mit dem Bestandteil ® verwendet, gehen weite Teile der Bevölkerung unweigerlich davon aus, dass dieser Begriff als Marke eingetragen ist. Daher ist eine Verwendung des ® irreführend, wenn die Bezeichnung so gerade …
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25.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… würde dem Image der Marke schaden. Daher untersagte der Markeninhaber den Händlern den Vertrieb über eBay. Das LG Berlin sah dieses Verbot als wettbewerbswidrig an. Der Markeninhaber dürfe den Händlern im Bereich des selektiven Verkaufsweges …
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16.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… vergleichende Werbung , Zulässigkeit und Grenzen von vergleichender Werbung und allgemein zum Thema Markenschutz im Rechtstipp Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke . (WEL)
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18.06.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ist vergleichende Werbung nach den Vorgaben der Richtlinie 89/450/EWG grundsätzlich zulässig. Wird eine Marke im Zusammenhang mit einer vergleichenden Werbung verwendet, stellt sich die Frage, wie beide Wertungen der Richtlinien miteinander …
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09.06.2008
von Rechtsanwalt Barrister Philipp A. H. Simon LL.B.
… 1998 und 2000 verwickelt war, mit der Abbildung einer allseits eingedrückten Zigarettenschachtel der Marke "Lucky Strike" und der Textzeile: "War das Ernst? Oder August?" Die Kläger, die einer Nennung ihrer Namen in den Werbeanzeigen …
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20.11.2007
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
… mit „Ladenpreis 94,00 €“ geworben wurde, wettbewerbsrechtlich unzulässig ist. Die Beklagte hatte gewerblich Bekleidungsstücke über die Internetplattform Ebay vertrieben und Jeans der Marke Replay angeboten. Die Jeans wurde mit dem Hinweis Ladenpreis …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… bei Preisangaben, Werbeprospekten, durch Verwendung fremder Marken oder Maßnahmen der Kundengewinnung auf. Erst nach erfolgloser Abmahnung ist das gerichtliche Verfahren zulässig. Formelle Anforderungen an eine wirksame Abmahnung …