681 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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17.03.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… fehlt: Ein Hinweis, dass er/sie wohl gestohlen hat. Seine/Ihre Bildung machte ihn/sie zu einem gesuchten Gesprächspartner. = Er/Sie war sehr redselig und führte während der Arbeitszeit Privatgespräche. Er/Sie war ehrlich bis auf die Knochen …
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02.03.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… im Einzelfall ergeben, wenn besondere Umstände diese begründen, wie eine schlechte Bonität des Emittenten, die Bildung eines Klumpenrisikos oder eben auch ein besonders Sicherheitsbedürfnis des Kunden." Einen solchen Fall bejahte das Landgericht …
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22.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… zum Schutz des Persönlichkeitsrechts, diese lässt zudem ausreichend Spielraum für die Bildung weiterer Fallgruppen. Falls ein Betroffener ausnahmsweise in einen solchen Eingriff einwilligt, werden an diese hohe Anforderungen gestellt. So muss …
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20.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… eine „schulmäßige" Lösung möglich: Die Ersteherin (Ehefrau) könnte - gemeinsam mit dem Ehemann - von den Banken die Übertragung der nicht mehr valutierten Grundschulden an beide Ehegatten gemeinsam und sodann vom Ehemann die Bildung …
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09.11.2010
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Sie, welcher Stiftungszweck ihnen besonders wichtig ist. Bürgerstiftungen legen den Zweck weit aus, eine Gemeinschaftsstiftung fördert einen speziellen Zweck. In nachfolgenden Bereichen sind Stiftungen möglich: Bildung und Erziehung Jugend …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… mit Plan/Quote- Gruppenbildung 3. Gestaltender Teil - Bildung von Gläubigergruppen- Rechte der Insolvenzgläubiger - Zahlungstermine - Wirkungen des Plans: unter anderem Erlass der Restforderungen - Beteiligte Gläubiger - Weitere Regelungen 4 …
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22.09.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Die Monatskarte dient zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Sozialrichter betonten, dass der Bildung eine Schlüsselrolle zukommt. Ein hilfebedürftiger Schüler kann nicht darauf verwiesen werden …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Dies sind Begutachtungsrichtlinien, in denen bestimmte Funktionsbeeinträchtigungen prozentual gewichtet werden. Sie beschreiben die GdB/MdE-Bildung und Bewertung von Gesundheitsstörungen im sozialen Entschädigungsrecht und Schwerbehindertenrecht …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Er war ein notorischer Querulant. „Seine umfangreiche Bildung machte ihn stets zu einem gesuchten Gesprächspartner." Er war geschwätzig und führte lange Privatgespräche. „Er trug durch seine Geselligkeit zur Verbesserung …
Verwaltungsgericht Köln: Keine Rückzahlung von Fördermitteln wegen Schließung des Forschungszentrums
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15.06.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… vertreten durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung in Bonn, statt. Den angefochtenen Rückforderungsbescheid des Ministeriums über einen Betrag von ca. 1.3 Millionen Euro hob das Gericht auf. Die Fördermittel hatte der Bund 2004 …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… mehr vorliegen; in der Regel spätestens jedoch 4 Wochen nach Vorlesungsbeginn. Gegebenenfalls kann auch ein Losverfahren durchgeführt werden. Nähere Informationen erhalten Sie direkt bei den jeweiligen Hochschulen. Bildung …
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07.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Buch der Bundeszentrale für politische Bildung wurde ein Logo verwandt, welches markenrechtlich geschützt ist. Daher steht dem Markeninhaber auch grundsätzlich ein Unterlassungsanspruch zu. Dieser Unterlassungsanspruch kann jedoch …
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25.09.2009
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundesverfassungsgericht gab am 5. Mai 2009 seine Entscheidung zur Frage, der Bildung von Ehedoppelnamen bekannt. Geklagt hatte ein Münchner Ehepaar, dem nach der Eheschließung die Bildung eines Doppelnamens durch das Standesamt …
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18.06.2009
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Strafgesetzbuch), Bildung einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung §§ 129, 129a StGB oder Drogendelikte (Betäubungsmittelstrafrecht). Künftig ist die Kronzeugenregelung unter folgenden Voraussetzungen möglich: Der Kronzeuge ist Täter …
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14.05.2009
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Leben, gleiches Recht auf eine eigene Familie, das Recht auf Beschäftigung, das Recht auf einen angemessenen Lebensstandard und sozialen Schutz, gleicher Zugang zu Bildung, gleiches Recht auf Teilhabe am öffentlichen und kulturellen Leben …
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02.03.2009
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… zu viert, auf die neuen Pyramiden verteilt. Letztere haben dafür zu sorgen, dass jeweils neue acht Personen zur Bildung der Stufe vier geworben werden, welche wiederum Zahlungen an die Spitze der neu gebildeten Pyramide leisten sollen. Jeder …
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09.01.2009
von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… Das Verbot der Altersdiskriminierung (§§ 1, 10 AGG) stünde der Berücksichtigung des Lebensalters im Rahmen der Sozialauswahl (§ 1 III 1 KSchG) allerdings nicht entgegen. In der Zuteilung von Sozialpunkten nach dem Alter und in der Bildung …
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20.10.2008
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Die Insolvenzordnung bietet dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit verlustbringende Verträge zu kündigen. Der Vermieter hingegen darf Verträge nicht kurzfristig kündigen. Durch die Bildung von Gruppen kann das Abstimmungsverhalten …
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18.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und einen gemeinsamen Alltag gestaltet. Die Zivilehe sieht vor, dass die Eheleute sich gegenseitig in allen Angelegenheiten Beistand leisten und Rücksicht nehmen, beispielsweise bei der Gesundheitssorge, der Berufsplanung, der Bildung …
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30.05.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und Jugendlichen ist es, ihnen ein sicheres soziales Umfeld, gesellschaftliche Teilhabe und Integration, Bildung und Zukunftsperspektiven auf ein erfülltes, selbstbestimmtes Leben als Erwachsener zu bieten. Dazu können wir alle einen Beitrag …
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23.05.2008
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… Handelspolitik, Wirtschafts- und Währungsunion, Bildung und Kultur, Forschung und Umwelt, Gesundheitswesen, Verbraucherschutz, Sozialpolitik. Die zweite Säule stellt die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU dar …
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05.05.2008
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… Die auf Stufe drei befindlichen Beteiligten werden jeweils zu zweit und die auf Stufe 4 befindlichen Personen werden jeweils zu viert, auf die neuen Pyramiden verteilt. Letztere haben dafür zu sorgen, dass jeweils neue acht Personen zur Bildung …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… Eine Pflicht zur Bildung bestimmter Gruppen ergibt sich aus § 222 InsO. Die Gruppenbildung zielt auf die gleichberechtigte Beteiligung aller von der Insolvenz betroffenen Gläubiger ab. Der § 222 I S. 1, 2. HS InsO konkretisiert die Gruppenbildung …
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17.12.2007
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
… zu bilanzpflichtigen und anlageintensiven Großunternehmen, keine bilanziellen Maßnahmen (z.B. Wahl der Abschreibung, Bildung stiller Reserven) vornehmen können, die es ihnen erlaubt hiervon zu profitieren. Verfassungswidrig …