375 Ergebnisse für BGB

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Untervermietung: Was tun, wenn der Vermieter seine Zustimmung verweigert?
Untervermietung: Was tun, wenn der Vermieter seine Zustimmung verweigert?
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Wer als Mieter vorübergehend seine Wohnung oder einen Teil davon nicht nutzen kann, z. B. weil er eine Zeit lang im Ausland ist, hat ein Interesse …
Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung
Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder kommt es im Arbeitsalltag zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber bzw. Vorgesetzten und …
Eigenbedarf für Zweitwohnung: Wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
Eigenbedarf für Zweitwohnung: Wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der Frage …
Untervermietung: wann hat der Mieter einen Anspruch?
Untervermietung: wann hat der Mieter einen Anspruch?
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Das Thema Untervermietung ist ein Dauerbrenner im Mietrecht. Wer als Mieter z. B. für eine gewisse Zeit ins Ausland geht oder vorübergehend …
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die HolidayCheck AG gehört zur HolidayCheck Group AG und wurde im Jahr 2003 gegründet. Laut seines Factsheets (Stand Juni 2017) stellt HolidayCheck mit über acht Millionen Bewertungen (Stand 06/2017) und fast acht Millionen Nutzerfotos und …
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
| 04.01.2018 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
Der Erschöpfungsgrundsatz des Markenrechts
Der Erschöpfungsgrundsatz des Markenrechts
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, aus dem hervorgeht, wie weit die Rechte eines Markeninhabers reichen. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 I MarkenG: Die Vorschrift des § 24 I …
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
In der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man diesen aber nur mit einem teuren …
Retten Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag ?
Retten Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag ?
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Angesichts des Umstandes, dass gemäß § 550 BGB eine wirksame Befristung eines Mietvertrages nur dann wirksam ist, wenn dieser schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde und auch sämtliche wesentlichen Änderungen des Vertrages …
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein …
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Zahlreiche Mitarbeiter erwarten Kündigung Der Flugbetrieb bei Air Berlin ist eingestellt, zahlreiche Mitarbeiter müssen nun in nächster Zeit ihre Kündigung …
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt David Herz
von RA Norman Buse & RA David Herz, Kanzlei für Medien- und Persönlichkeitsrecht in Berlin ebay ist der weltweit größte Online-Marktplatz und bietet jedem überall die Möglichkeit, auf unkomplizierte Weise Geschäfte abzuschließen. So …
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
| 08.10.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung
Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung
| 12.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil mit der fristlosen Kündigung eines …
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1. August 2017 (Az.: XI ZR 469/16) klargestellt, dass die Wirksamkeit einer Kündigungserklärung nicht Gegenstand einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO sein kann. Die Richter …
Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Darlehenswiderruf
Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Darlehenswiderruf
| 10.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der für das Bankenrecht zuständige XI. Zivilsenat hatte am 21. Februar 2017 die lange umstrittene Frage zu entscheiden, ob eine Klage eines Darlehensnehmers zulässig ist, mit der die Feststellung begehrt wird, dass sich ein …
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der …
Besonderer Kündigungsschutz: Kündigung während der Schwangerschaft?
Besonderer Kündigungsschutz: Kündigung während der Schwangerschaft?
| 14.08.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Arbeitsrechtlicher Schutz besonderer Personengruppen Um eine Benachteiligung gegenüber anderen Arbeitnehmern zu vermeiden, genießen besondere …
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
Nutzungsentschädigung wegen verspäteter Rückgabe der Wohnung
| 31.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Nutzungsentschädigung wegen verspäteten Auszugs Die Frage der Nutzungsentschädigung wird …
Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?
Krawalle beim G20-Gipfel: Dürfen Bildnisse der mutmaßlichen Straftäter öffentlich verbreitet werden?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
von Norman Buse , Rechtsanwalt für Medien- und Presserecht aus Berlin Beim diesjährigen G20-Gipfel ist es in Hamburg zu tumultartigen Szenen gekommen, in denen Gewalttäter die öffentliche Sicherheit und Ordnung massiv gestört und unter dem …
Aufhebungsvertrag – was ist das und wo liegen Risiken für Arbeitnehmer?
Aufhebungsvertrag – was ist das und wo liegen Risiken für Arbeitnehmer?
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht , Berlin und Essen Begründung des Arbeitsverhältnisses Ein Arbeitsverhältnis zu begründen, ist zunächst nicht schwer. Dies kann geschehen durch einen schriftlichen oder auch …
Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel
Gewerberaummietverträge: BGH zur doppelten Schriftformklausel
| 20.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht , Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Schriftform von besonderer Bedeutung Geht es darum, einen Gewerberaummietvertrag …
Kündigung wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht?
Kündigung wegen Verstoßes gegen das Datenschutzrecht?
| 08.06.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Fristlose Kündigung wegen unbefugtem Abrufen von Daten In einem aktuellen Urteil (Urteil vom …