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Ablenkung bei 200 km/h ist grob fahrlässig
Ablenkung bei 200 km/h ist grob fahrlässig
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das OLG Nürnberg (Urteil des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 2. Mai 2019, AZ.: 13 U 1296/17) hat in der Berufungsinstanz geurteilt, dass die Bedienung des Infotainments eines Autos bei 200 km/h grob fahrlässig ist. Die Revision ist nicht …
Hagelschaden am Auto
Hagelschaden am Auto
| 12.06.2019 von Rechtsanwältin Carmen Siedenhans
Was ist zu tun, wenn Ihr Auto einen Hagelschaden hat? Zuständig für die Regulierung des Hagelschadens ist die Teilkaskoversicherung. Die Schadenmeldung sollte so bald wie möglich bei der Versicherung erfolgen. Diese kann per Post, Telefax, …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
Führerschein beruflich notwendig – was tun bei Fahrverbot?
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich gilt: Schweigen, einen Anwalt beauftragen, Einspruch gegen den Bußgeldbescheid einlegen und Akteneinsicht durch den Anwalt beantragen. Gerade bei Vorwürfen mit erheblichen Rechtsfolgen sollten Sie sich des Beistands eines …
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
Restalkohol – die unterschätzte Gefahr bei Trunkenheit im Verkehr
| 15.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Autofahrer sollten sich niemals alkoholisiert oder mit Restalkohol hinters Steuer setzen. Dies zeigen diverse Urteile. Eine MPU (sog. Idiotentest) kann schon bei relativer Fahruntüchtigkeit angeordnet werden, und zwar schon ab 0,3 Promille …
Vollkaskoversicherung – Beweislast für vorsätzlichen Verkehrsunfall
Vollkaskoversicherung – Beweislast für vorsätzlichen Verkehrsunfall
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Coburg hat entschieden, dass der Vollkaskoversicherer die Beweislast dafür trägt, dass der Versicherungsnehmer einen Unfall vorsätzlich herbeigeführt hat. Der Versicherer könne dieser Beweislast genügen, wenn er viele …
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
Kfz-Unfall: Totalschaden und Restwert – die Tricks der gegnerischen Versicherung
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Kfz-Versicherungen rechnen auf dem Markt die Restwerte hoch, um dem Geschädigten seine Ansprüche zu nehmen. Zeitwert/Wiederbeschaffungswert minus Restwert kann bei einem Totalschaden geltend gemacht werden. Die Versicherungen versuchen, …
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
Winterreifen – Wie ist die Rechtslage?
| 19.11.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Noch bevor der erste Schnee fällt, sollte man sein Fahrzeug mit Winterreifen ausrüsten. Die Faustregel lautet: von Oktober bis Ostern. Situative Winterreifenpflicht: In Deutschland herrscht die sogenannte situative Winterreifenpflicht. Es …
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren seitens der Polizei ist zulässig. Wenn der messende Beamte genauso schnell fährt, wie der Betroffene, kann er anhand des Ablesens des Tachos die Geschwindigkeit ermitteln. Diese von der …
Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
Die Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern – OLG Hamm.
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer auf die Autobahn auffährt, muss dem Verkehr auf der durchgehenden Fahrbahn Vorfahrt gewähren. Eine Ausnahme hat nun das OLG Hamm definiert (rechtskräftiger Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm vom 03.05.2018 (AZ.: 4 RBs 117/18)). Ein …
Verhalten bei einem sogenannten Bagatellunfall
Verhalten bei einem sogenannten Bagatellunfall
| 27.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundregel Nr. 1: Es gibt keinen Bagatellschaden Ein Bagatellschaden liegt nach landläufiger Meinung vor, wenn nur ein geringer Schaden entstanden ist. Die Schadenshöhe können Sie jedoch nicht beurteilen, da Sie kein Sachverständiger sind; …
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
Handy und andere elektronische Geräte am Steuer – Verschärfung der Strafen
| 24.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Handy ist zwar nach wie vor am Steuer verboten, neue Funktionen und Apps integrieren dies aber immer mehr ins Auto. Die Strafen für die Nutzung elektronischer Geräte wurden verschärft. Entscheidend ist § 23, Absatz 1a) StVO, sonstige …
OLG Hamm: Keine Mithaftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit
OLG Hamm: Keine Mithaftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit
| 23.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer auf einer Autobahn ohne Tempolimit die Richtgeschwindigkeit überschreitet, erhöht damit zwar das Risiko, im Zweifel nicht mehr schnell genug reagieren zu können. Anteilig haften müsse er bei einem Unfall deshalb aber nicht zwangsläufig, …
BGH: Teilnehmer an sog. illegalen Autorennen sind keine Mörder
BGH: Teilnehmer an sog. illegalen Autorennen sind keine Mörder
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hatte erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16). Kein Tötungsvorsatz Der Bundesgerichtshof hat …
Verhalten nach einem Wildunfall
Verhalten nach einem Wildunfall
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ein Wildunfall ist ein Verkehrsunfall der besonderen Art. Hier gibt es viel zu beachten, insbesondere, um von seiner Kaskoversicherung entschädigt zu werden. Wichtig ist die Beweisbarkeit. Weichen Sie nicht aus, wenn Sie ein Wildtier auf …
Handy am Steuer – Bundesrat stimmt über härtere Strafen ab
Handy am Steuer – Bundesrat stimmt über härtere Strafen ab
| 22.09.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Bundesrat stimmt heute laut dpa über eine Verschärfung der Strafen bei Nutzung von Handys und anderer Geräte am Steuer ab. Dem liegt eine Verordnung der Bundesregierung zugrunde. „Der telefonierende Kraftfahrzeugführer mit dem Handy am …
Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel – Rechtslage
Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel – Rechtslage
| 23.08.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Dashcam ist eine im Auto installierte Kamera, die während des Betriebs das Verkehrsgeschehen aufzeichnet. Die Frage ist, inwieweit diese Aufnahmen verwertet werden können. Grundsätzlich verstößt dies gegen § 6b des …
AG Landstuhl: Aufladen des Handys ist keine Ordnungswidrigkeit
AG Landstuhl: Aufladen des Handys ist keine Ordnungswidrigkeit
| 08.05.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Amtsgericht Landstuhl (Urt. v. 06.02.2017, AZ: 2 OWi 4286 Js 12961/16) hat einen Autofahrer freigesprochen, der sein Handy lediglich in eine Ladestation gesteckt haben soll. Nach dem rechtskräftigen Beschluss des Oberlandesgerichtes …
Landgericht Berlin: Mord durch sog. illegales Autorennen
Landgericht Berlin: Mord durch sog. illegales Autorennen
| 28.02.2017 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Landgericht Berlin hat erstmals nach einem tödlichen Unfall durch ein sog. illegales Autorennen die Beteiligten wegen Mordes verurteilt (LG Berlin, Urt. v. 27.02.2017, AZ: 535 Ks 8/16 ). Typischerweise kommen hier folgende Delikte in …
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
„Es misst und blitzt der Super-Blitz zwei Sünden gleich auf einen Sitz!“
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Udo Reissner
So hätte vielleicht Loriot den vierten sog. „Super-Blitzer“ in Augsburg kommentiert. Diese ca. 100.000 Euro teuren hochmodernen Geräte dienen der kombinierten digitalen Geschwindigkeits- und Rotlichtüberwachung und sind vollgestopft mit …
Bericht vom 55. Verkehrsgerichtstag Goslar 2017: Der Blick in die verkehrsrechtliche Zukunft
Bericht vom 55. Verkehrsgerichtstag Goslar 2017: Der Blick in die verkehrsrechtliche Zukunft
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Udo Reissner
Sie finden hier meine Zusammenfassung der Themen dieses bedeutendsten deutschen verkehrsrechtlichen Symposions, im Wortlaut die Ergebnisse des Arbeitskreises II „Unfallursache Smartphone” und einen Hinweis zum Download aller übrigen …
Versicherungen: Schadensmanagement und Abwicklung von Unfallschäden per App
Versicherungen: Schadensmanagement und Abwicklung von Unfallschäden per App
| 29.12.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Durch ein aggressives Unfallschadensmanagement versuchen die Versicherer Ihre Kosten zu reduzieren. Dazu bieten derzeit nach Pressemeldungen die Württembergische, die Versicherungskammer Bayern, die DEVK und die Allianz eine App an, die den …
EuGH zum Autokauf: Überführungskosten unzulässig?
EuGH zum Autokauf: Überführungskosten unzulässig?
| 25.07.2016 von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
Der EuGH sagt: Es ist weiterhin zulässig, die Überführungskosten auf den Käufer abzuwälzen. Der Verkäufer darf sie aber nicht in einer Fußnote als Zusatzkosten verstecken, sondern muss sie in den Endpreis einrechnen. Der Europäische …
Handy und Bluetooth – OLG Stuttgart weicht Handyverbot am Steuer auf
Handy und Bluetooth – OLG Stuttgart weicht Handyverbot am Steuer auf
| 13.05.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der betroffene Autofahrer telefonierte bereits vor Fahrtantritt mit seinem Smartphone, stieg in das Auto und startete den Motor. Dabei stellte sein Mobiltelefon über Bluetooth eine Verbindung mit der Freisprecheinrichtung des Fahrzeugs her. …