97 Ergebnisse für Diskriminierung
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Darf Facebook meine Beiträge löschen? Schmaler Grat zwischen Meinungsäußerung u. Tatsachenbehauptung
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auf der Social-Media-Plattform Facebook werden täglich zahlreiche Beiträge erstellt, wobei diese nicht immer nur dem Informationsaustausch dienen. Wann Facebook Beiträge löschen darf, ist jedoch gar nicht so einfach zu sagen. Die …
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14.11.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Nürnberg hat mit Beschluss vom 30.07.2018 zum Aktenzeichen 10 UF 838/18 entschieden, dass wenn sich Eltern, denen die elterliche Sorge gemeinsam zusteht, nicht einigen können, welchen Vor- bzw. Nachnamen das Kind …
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29.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25. Oktober 2018 zum Aktenzeichen 8 AZR 501/14 entschieden, dass ein Bewerber nicht wegen seiner Religion oder dessen Nichtzugehörigkeit im Bewerbungsverfahren bei einem kirchlichen Arbeitgeber …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße mit Urteilen vom 22. Oktober 2018 zu den AKtenzeichen 3 K 751/18.NW und 3 K 802/18.NW entschieden, dass die Hitler-Glocke in Herxheim am Berg weiterläuten darf. Der klagende Mann, deutscher …
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21.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht möchte vom Europäischen Gerichtshof im Beschluss vom 18. Oktober 2018 zum Aktenzeichen 6 AZR 232/17 (A) wissen, ob die in § 16 Abs. 2 TV-L innewohnende Beeinträchtigung der Arbeitnehmerfreizügigkeit durch den mit …
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10.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Mann, der an akuter Leukämie erkrankt ist, hat es derzeit schwer, einen Handyvertrag mit üblicherweise 24-monatiger Laufzeit abzuschließen. Zuletzt hat ihn ein Mobilfunkanbieter eine Absage erteilt, weil bezweifelt würde, dass er in …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das katholische Gymnasium Mariengarden in Borken in Nordrhein-Westfalen, bzw. der dahinterstehende Oblatenorden in Mainz, hat die Einstellungszusage an einen Referendar, der als Lehrer in den Fächern Englisch und Biologie an die Schule …
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 11.09.2018 zum Aktenzeichen X-68/17 entschieden, dass die Kündigung eines katholischen Chefarztes durch ein katholisches Krankenhaus wegen erneuter Eheschließung nach Scheidung eine verbotene …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Bereits nach Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) tauchten sogenannte AGG-Hopper auf, die sich gezielt auf falsch formulierte Stellenausschreibungen beworben haben und, wenn sie dann nicht genommen wurden, wegen …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Dresden: Das Teilen fremder Facebook-Postings mit zustimmender Anmerkung führt zu einer eigenen Haftung Aktuell hatte das OLG Dresden wieder über die Frage der Haftung von Nutzern für das Teilen rechtswidriger Beiträge Dritter auf der …
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30.01.2021
von Rechtsanwältin Christin Böse
Sie fühlen sich von Ihrem Sachbearbeiter nicht verstanden oder nicht ernstgenommen? Sie kommen miteinander einfach nicht klar? Sie sind der Ansicht, dieser Sachbearbeiter hat etwas gegen Sie? Sie halten Ihren Sachbearbeiter für befangen? …
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11.05.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Berlin hat mit Urteil vom 09.05.2018 zum Aktenzeichen 60 Ca 8070/17 entschieden, dass eine Lehrerin nicht mit einem muslimischen Kopftuch an einer Grundschule unterrichten darf. Im konkreten Fall hat das Land Berlin es …
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08.05.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Wer einen neuen Job aufgenommen hat, kann sich seiner Sache oftmals nicht sicher sein. In der Berufswelt werden neue Arbeitsverhältnisse häufig zunächst nur „auf Probe“ geschlossen. Mit einer Probezeit von beispielsweise sechs Monaten soll …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Nürnberg hat mit Urteil vom 26.04.2018 zum Aktenzeichen 7 Sa 304/17 entschieden, dass einer Kassiererin im Supermarkt nicht verboten werden darf, mit Kopftuch an der Kasse zu sitzen. Wenn der Chef eine …
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17.04.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht wankt – der EuGH stellt sich gegen das BVerfG! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat auf eine Vorlage des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit Urteil vom 17.04.2018 zum Aktenzeichen C-414/16 entschieden, …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Ende des Jahres 2017 entschied der Europäische Gerichtshof, dass eine privat vollzogene Scheidung nach islamischem Recht in Deutschland nicht nach EU-Recht anerkannt werden muss. Dieser Entscheidung lag ein Fall des Oberlandesgerichts …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Künstlersozialabgabe beim Christopher Street Day (CSD) und der RTL-Shows Let’s Dance und Dancing on Ice. Das Bundessozialgericht (BSG) hat durch Urteil vom 28. September 2017 entschieden, dass eine Produktionsfirma keine …
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07.09.2017
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Geht ein Kind aus einer nicht ehelichen Beziehung hervor, so können die Eltern gegenüber dem Jugendamt oder einem Notar erklären, dass sie die elterliche Sorge für ihr Kind gemeinsam ausüben wollen. Diese Sorgerechtserklärung kann bereits …
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31.08.2017
von Rechtsanwalt Michael Röcken
In den letzten Wochen sorgte ein Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) in der vereinsrechtlichen Welt für Unruhe. Es handelt sich um das sog. „Freimaurer-Urteil“ vom 17.05.2017 (Az.: V R 52/15). Ihre Satzung entscheidet, ob auch Ihr Verein nun …
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12.07.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am 11.07.2017 zu den Aktenzeichen 37798/13 und 4619/12 entschieden, dass das in Belgien seit dem Jahr 2011 Jahren bestehende Verbot der Vollverschleierung nicht europarechtswidrig …
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15.03.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat am 14. März zwei wegweisende Entscheidungen zum Kopftuchverbot in privaten Unternehmen getroffen (Az.: C-157/15 und C-188/15) . Danach kann das Verbot eines privaten Arbeitgebers, im Unternehmen ein …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Nicht jede Stelle ist aus Sicht mancher Arbeitgeber für Berufsanfänger geeignet. Oftmals ist eine gewisse Berufserfahrung gewünscht. Daher suchen jung Menschen oft gezielt nach Stellen, die für diesen Personenkreis ausgeschrieben werden. …
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04.10.2016
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
BGH bestätigt Trennung zwischen Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft auch für im Ausland geschlossene „Homo-Ehen“ Nach deutschem Recht können nur Männer und Frauen rechtswirksam die Ehe miteinander schließen. Wenn Paare gleichen …
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19.08.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …