67 Ergebnisse für Strafverfahren
Suche wird geladen …
|
03.04.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
In Deutschland ist es üblich, sich bei Eintritt des Richters vom Sitzplatz zu erheben. Irrtümlicherweise gehen vereinzelt Richter davon aus, dass die anwesenden Personen im Sitzungssaal damit in besonderer Weise ihren Respekt für den …
|
23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Doehring
Die Anzahl von Fällen des Internetbetrugs, Datenphishings, Überweisungsbetrugs, Identitätsmissbrauchs pp. steigen drastisch. Auch in den Medien wird verstärkt über diese Problematik und das Vorgehen von Tätern berichtet sowie auch über die …
|
27.01.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Ein Strafverfahren kann gegen jeden eingeleitet werden: sei es durch eine Falschverdächtigung, den aus dem Ruder gelaufenen Streit, etwas zu viel Alkohol auf der letzten Geburtstagsparty oder einer Streitigkeit im Straßenverkehr. Um dieses …
|
28.11.2016
von Rechtsanwältin Ariana Taher
Über eine Untersuchungshaft entscheidet der Haftrichter, dem ein einer Straftat Verdächtiger nach der Festnahme durch die Polizei zugeführt wird. Eine Untersuchungshaft wird stets dann angeordnet, wenn ein dringender Tatverdacht besteht und …
|
29.09.2016
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In Hotels finden wir Shampoofläschchen, Seifen, unterschiedliche Kosmetikartikel oder aber auch Bademäntel und Handtücher. Es stellt sich immer wieder die Frage, ob diese Artikel nicht einfach mitgenommen werden dürfen. Handelt es sich um …
|
12.11.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Ist diese etwas provokante These berechtigt? Tatsache ist, dass die Zahl der selbstständigen Einzelpersonen ohne eigene Mitarbeiter steigt. Das statistische Bundesamt meldete einen neuen Höchststand zuletzt im Jahr 2012 (vgl. Martin und …
|
04.07.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ein zivilrechtlicher Auskunftsanspruch eines im Internet anonym Verunglimpften besteht nicht. Dies bleibt einem Strafverfahren vorbehalten. Der BGH führte hierzu aus: Der Kläger, ein frei praktizierender Arzt, machte einen Auskunftsanspruch …
|
26.05.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Behörden der Zollverwaltung und die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung zur Zusammenarbeit verpflichtet. Die Hauptzuständigkeit liegt bei den Hauptzollämtern (Abteilung Finanzkontrolle …
|
07.01.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
Schwarzarbeit, Scheinselbstständigkeit, problematische Werkverträge, illegale Beschäftigung: Alle Formen der Beschäftigung geraten zunehmend in den Blick der Sozialversicherungsträger und Strafverfolgungsbehörden. Nur wer rechtzeitig …
|
16.12.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
Im Transportgewerbe ist es üblich, z. B. zum Ausgleich von Auftragsspitzen oder in der Urlaubszeit selbstständige Aushilfsfahrer als Subunternehmer einzusetzen. Nutzen diese kein eigenes, sondern nur Fahrzeuge des Auftraggebers, besteht …
|
06.12.2013
von Rechtsanwalt Matthias Doehring
Als Rechtsanwalt habe ich mich seit über 20 Jahren auf Strafrecht spezialisiert. Mit dieser jahrzehntelangen Gerichtspraxis berate und vertrete Opfer von Straftaten, deren Angehörige und Hinterbliebene. In dieser Eigenschaft setzte ich mich …
|
25.11.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
In den letzten Monaten waren wiederholt Wohnungs- und Geschäftsdurchsuchungen der Zollfahndung zu registrieren, bei denen es im Kern um komplizierte Abgrenzungsfälle der Scheinselbstständigkeit geht und der strafrechtliche Tatvorwurf …
|
12.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
Wer eine Selbstanzeige erstattet, hat grundsätzlich einen gesetzlichen Anspruch auf Wahrung des Steuergeheimnisses (§ 30 Abs. 1 der Abgabenordnung). Von diesem Grundsatz gibt es Ausnahmen, u.a. wenn ein zwingendes öffentliches Interesse an …
|
31.01.2013
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Die Berührung mit dem Strafrecht kommt häufig unverhofft, etwa am Ende einer langen Nacht in der Diskothek, z.B. wenn eine zunächst unscheinbare Situation eskaliert. Am Ende findet sich der Soldat in einer Polizeidienststelle wieder. Als …
|
20.06.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Transportgewerbe ist anfällig für Scheinselbstständigkeit. Aushilfsfahrer als Subunternehmer ohne eigenes Fahrzeug werden oft als Angestellte angesehen. Der Auftraggeber riskiert Nachforderungen bei Sozialversicherungsbeiträgen und …
|
15.06.2012
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Nicht selten kann eine Soldatin oder ein Soldat in die Situation kommen, dass rechtlicher Beistand nötig ist. Dabei drängt sich zunächst die Frage auf, welcher Anwalt die eigenen Interessen durchsetzen kann. Für den Betroffenen ist im …
|
14.05.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) ist eine Abteilung der Zollbehörden. Sie hat u. a. die gesetzliche Aufgabe, zu prüfen, ob Arbeitgeber ihre gesetzlichen Meldepflichten erfüllen oder Arbeitnehmer oder Selbständige neben den …
|
24.09.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Führt jemand unter Einfluss von Betäubungsmitteln ein Fahrzeug im Straßenverkehr, kann er hierdurch eine bloße Ordnungswidrigkeit oder aber auch eine Straftat begehen. Ordnungswidrig handelt, wer unter Wirkung von beispielsweise Cannabis, …
BAföG per Einstweiliger Anordnung: Verwaltungsgericht Hannover zwingt Leibniz-Universität zu Zahlung
|
02.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Mehrzahl der Streitigkeiten um Ausbildungsförderung dreht sich um die Rückforderung zu Unrecht gezahlter Leistungen und um anschließende Strafverfahren wegen Betruges. Es gibt aber auch den umgekehrten Fall: Wenn nämlich ein …