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Gebrauchtwagenkauf: Verjährung von Sachmängelansprüchen nach einem Jahr unwirksam
Gebrauchtwagenkauf: Verjährung von Sachmängelansprüchen nach einem Jahr unwirksam
| 11.05.2015 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Der Bundesgerichtshof hat sich am 29.04.2015 mit der lange im Gebrauchtwagenhandel üblichen Verkürzung von Verjährungsfristen befasst (VIII ZR 104/14) . Was war passiert? Die Klägerin hatte bei einem Gebrauchtwagenhändler ein Fahrzeug …
Anerkennung akademischer Grade, Titel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen – Dr., Prof. und Co.
Anerkennung akademischer Grade, Titel und Hochschultätigkeitsbezeichnungen – Dr., Prof. und Co.
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Ärzte, Zahnärzte, Juristen und andere Professionen lernen und lehren an Hochschulen im In- und Ausland. In ihrem Heimatort wollen sie den erworbenen Titel führen. Ob italienischer Dottore und Dottoressa, Brennerdoktor, doctor, Juris Doctor …
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
Wann darf der Mieter lügen - Pflichten des Mieters bei Fragen des Vermieters
| 25.09.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Vermieter ist bei der Anbahnung des Mietvertrages erfahrungsgemäß sehr neugierig, was die persönlichen Lebensverhältnisse angeht. Der Mieter muss aber nicht jede Frage wahrheitsgemäß beantworten. Es gibt Bereiche, die den Vermieter …
Wie alt – nach Ende der RSV – darf ein Rechtsschutzfall sein, damit man noch Deckung bekommt?
Wie alt – nach Ende der RSV – darf ein Rechtsschutzfall sein, damit man noch Deckung bekommt?
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Markus Goltzsch
Nach dem Ende der Rechtsschutzversicherung (RSV) muss ein RSV noch Deckung gewähren, wenn der Versicherungsfall im Vertragszeitraum entstanden ist. Nur wann ist Schluss? Nach 3 Jahren oder muss der RSV auch noch länger für Altfälle Deckung …
OLG verurteilt Bank die verlustträchtigen Zins-Swaps an einen kommunalen Zweckverband vermittelt hat
OLG verurteilt Bank die verlustträchtigen Zins-Swaps an einen kommunalen Zweckverband vermittelt hat
| 11.11.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Zweckverband hatte Verluste i.H.v. 710.000 Euro erlitten, die aus einem an sie im Kalenderjahr 2005 vermittelten Zinssatz-Swap resultierten. Der Verband behauptete fehlerhafte Beratung durch die Bank. Die Empfehlung des Abschlusses …
Kein Rechtsanspruch auf Vorabkontrolle durch Verbraucherschutzverbände
Kein Rechtsanspruch auf Vorabkontrolle durch Verbraucherschutzverbände
| 20.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 23.02.2010 (Az.: XI ZR 187/09) ausgeführt, dass die Informationspflichten die eine Bank gem. § 675a BGB gegenüber einem Verbraucher aus Anlass der Begründung einer Geschäftsverbindung …
Keine ausreichenden Deutschkenntnisse - Kündigung ist gerechtfertigt
Keine ausreichenden Deutschkenntnisse - Kündigung ist gerechtfertigt
| 22.03.2010 von Rechtsanwalt Torsten Klose
Kann ein Arbeitnehmer die in deutscher Sprache abgefassten Arbeitsanweisungen nicht lesen, so kann eine ordentliche Kündigung gerechtfertigt sein. Es stellt keine nach § 3 Abs. 2 AGG verbotene mittelbare Benachteiligung wegen der ethnischen …