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Bewiesen: LED-Scheinwerfer können beim Gerät ES3.0 zu fehlerhaften Geschwindigkeitsmessungen führen!
Bewiesen: LED-Scheinwerfer können beim Gerät ES3.0 zu fehlerhaften Geschwindigkeitsmessungen führen!
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Erst waren es Halogen-, danach Xenon- und nun LED-Scheinwerfer : Die Licht- und Beleuchtungstechnik bei Autos entwickelt sich stetig weiter. Neuartige LED-Scheinwerfer sorgen für eine gute Fahrbahnausleuchtung und eine verbesserte …
Kostenerstattung für Unschuldsbeweis
Kostenerstattung für Unschuldsbeweis
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Schnell kann man sich als Empfänger eines fehlerhaften Bußgeldbescheids machtlos fühlen. Denn wie beweist man, dass man die Ordnungswidrigkeit gar nicht begangen hat oder die Messung fehlerhaft ist? Die Kosten für Gutachter und Anwälte sind …
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
| 12.12.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Haben Sie Cannabis konsumiert, sich trotzdem hinters Steuer gesetzt und sind von der Polizei angehalten worden, dann hängt Ihr Führerschein am seidenen Faden . Jedoch können Sie mit ein wenig Vorsicht und der Einhaltung von ein paar …
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
Datenschutzrechtliche Zulässigkeit verdeckter Ermittlungen von Privatdetektiven gegen Arbeitnehmer
| 23.09.2018 von Rechtsanwältin Anja Bleck-Kentgens
Hegt ein Arbeitgeber den Verdacht, einer oder mehrere seiner Arbeitnehmer würden zu seinem Nachteil zum Beispiel Diebstähle begehen oder aber zum Beispiel Arbeitsunfähigkeiten vortäuschen, wird schnell ein Privatdetektiv beauftragt, der den …
Ist ein Taschenrechner beim Autofahren erlaubt?
Ist ein Taschenrechner beim Autofahren erlaubt?
| 14.08.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wie oft ist es Ihnen schon passiert, dass Sie beim Halten an der roten Ampel kurz auf das Smartphone schauen oder eben eine kurze WhatsApp-Nachricht verschicken wollen? Wenn dann noch eine Polizeistreife neben Ihnen hält, ist es ärgerlich …
Abschleppen aufgrund eines temporären Halteverbotszeichen
Abschleppen aufgrund eines temporären Halteverbotszeichen
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Man ist gerade im Urlaub, kommt wieder und stellt fest, dass der eigene Pkw nicht mehr da steht, wo man ihn zuletzt abgestellt hat. Es stellt sich heraus, dass er nun auf dem Platz eines Abschleppunternehmens steht und man die Rechnung …
Blitzer-Skandal: Weitere Städte und Kommunen schalten nicht zugelassene Rotlicht-Blitzer ab!
Blitzer-Skandal: Weitere Städte und Kommunen schalten nicht zugelassene Rotlicht-Blitzer ab!
| 26.03.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Vor etwa zwei Wochen kam heraus, dass die Stadt Düsseldorf mit der Abschaltung von „Traffipax Traffiphot III“ -Blitzgeräten begonnen hatte, die an Ampelanlagen Rotlichtverstöße dokumentieren sollten. Der Grund: Die Anlagen besitzen im …
Verkehrsrecht – Kein Fahrverbot trotz zu schnellen Fahrens bei Angabe nicht existierender Personen
Verkehrsrecht – Kein Fahrverbot trotz zu schnellen Fahrens bei Angabe nicht existierender Personen
| 19.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Larissa Barnstorf-Laumanns
Das Oberlandesgericht Stuttgart hat einen Trick eines Temposünders als legal bestätigt, der im Bußgeldverfahren eine nicht existierende Person in den Anhörungsbogen eintragen ließ, um so insbesondere dem Fahrverbot zu entgegen. Der …
Blitzer-Skandal: Fehlende Zulassung macht Rotlichtmessungen in ganz Deutschland rechtswidrig!
Blitzer-Skandal: Fehlende Zulassung macht Rotlichtmessungen in ganz Deutschland rechtswidrig!
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Das Jahr hat vor ein paar Monaten erst angefangen und schon jetzt befördern wir einen der Blitzer-Skandale des Jahres ans Licht: Zahlreiche Rotlicht-Blitzer des Typs „Traffipax TraffiPhot III“, die an Ampelanlagen installiert sind und …
Dortmund: Ganze Messreihe des „PoliScan Speed F1“-Blitzers auf dem Westfalendamm unverwertbar!
Dortmund: Ganze Messreihe des „PoliScan Speed F1“-Blitzers auf dem Westfalendamm unverwertbar!
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der Laser-Blitzer auf der B1 Westfalendamm an der Ecke Lübeckstraße in Fahrtrichtung Bochum ist einer der populärsten Blitzer auf dem Dortmunder Stadtgebiet. Doch in einem neuen Gutachten hat ein vom Gericht bestellter Sachverständiger nun …
Verkehrskontrolle – Wie verhalte ich mich richtig?
Verkehrskontrolle – Wie verhalte ich mich richtig?
| 09.01.2018 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Die Gefahr in eine polizeiliche Verkehrskontrolle zu geraten, besteht grundsätzlich zu jeder Tages- und Nachtzeit. Allerdings erhöht sich die Wahrscheinlichkeit kontrolliert zu werden erheblich am Wochenende und ganz spezifisch in der …
Panne in Hamburg: Blitzer zu nah an Geschwindigkeitsbegrenzung aufgebaut – Messungen rechtswidrig?
Panne in Hamburg: Blitzer zu nah an Geschwindigkeitsbegrenzung aufgebaut – Messungen rechtswidrig?
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Die Fälle, in denen Blitzer nicht rechtskonform aufgebaut werden, scheinen nicht abzureißen: So ist auch in Hamburg an der Finkenwerder Straße ein Blitzer nicht korrekt installiert worden und steht nun viel zu nah hinter dem Schild mit der …
Falsche Verglasung: Hohes Fehlerpotential bei Radarmessungen aus mobilen Messfahrzeugen
Falsche Verglasung: Hohes Fehlerpotential bei Radarmessungen aus mobilen Messfahrzeugen
| 19.12.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Die Geschwindigkeitsüberwachung im Straßenverkehr geschieht heutzutage größtenteils per Lasertechnik. Doch das war nicht immer so. Noch vor einigen Jahren machten die klassischen Radarmessgeräte den größten Teil der …
Doch keine Gesetzeslücke in Baden-Württemberg bei Blitzern: Das OLG Stuttgart schafft Klarheit
Doch keine Gesetzeslücke in Baden-Württemberg bei Blitzern: Das OLG Stuttgart schafft Klarheit
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Vergangene Woche berichteten wir aufgrund von Entscheidungen verschiedener Amtsgerichte in Baden-Württemberg, dass nicht eindeutig geregelt ist, wer in Bußgeldverfahren Geschwindigkeitsmessungen durchführen darf. Mit einem neuen Beschluss …
Nächste NRW-Region mit Anhänger-Blitzer auf Autobahnen! – Was man als Betroffener tun kann
Nächste NRW-Region mit Anhänger-Blitzer auf Autobahnen! – Was man als Betroffener tun kann
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der sogenannte „Enforcement-Trailer“ der Firma Vitronic – ein beweglicher Blitzer, der auf einem Pkw-Anhänger montiert ist – verbreitet sich rasant in Nordrhein-Westfalen. So schafft sich nun auch die Polizei Dortmund einen solchen modernen …
Bußgeldkatalog: Neue Strafen für Verkehrssünder – alles wird teurer!
Bußgeldkatalog: Neue Strafen für Verkehrssünder – alles wird teurer!
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Seit dem 19.10.2017 sind die Änderungen des Bußgeldkataloges in Kraft getreten. In vielen Fällen sind nun deutlich höhere Strafen bei einem Verstoß fällig. 1. Telefonieren Wer während der Fahrt zum Handy greift, zahlt nun ein Bußgeld in …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – Der Bußgeldbescheid
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – Der Bußgeldbescheid
| 12.10.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Sie als Betroffener im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begehen, indem Sie z. B. während der Fahrt telefonieren, über eine rote Ampel oder zu schnell fahren, den Abstand zum vorausfahrenden Fahrzeug nicht einhalten oder …
Autofahrt unter 1,6 Promille: MPU nicht unbedingt notwendig!
Autofahrt unter 1,6 Promille: MPU nicht unbedingt notwendig!
| 10.10.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Autofahrer, die betrunken unterwegs waren und dabei erwischt wurden, verlieren im Anschluss daran in aller Regel ihren Führerschein und die Fahrerlaubnis. Doch ist es immer notwendig, beim Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis ein …
Friedrichsdorf bei Frankfurt: Hunderte Bußgeldverfahren von Regierungspräsidium für ungültig erklärt
Friedrichsdorf bei Frankfurt: Hunderte Bußgeldverfahren von Regierungspräsidium für ungültig erklärt
| 15.09.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Weil die Überwachung der Geschwindigkeit einem privaten Dienstleister überlassen wurde, muss die Stadt Friedrichsdorf nun auf Anweisung des Regierungspräsidiums Kassel eine Vielzahl an Verfahren einstellen und Messungen für unverwertbar …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – der Anhörungsbogen
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr – der Anhörungsbogen
| 05.09.2017 von Rechtsanwalt Jan-Peter Schwarzhoff
Wenn Ihnen im Straßenverkehr ein ordnungswidriges Verhalten wie z. B. ein Geschwindigkeits-, Rotlicht- oder Abstandsverstoß, die Nutzung eines Mobiltelefons oder auch die Fahrt unter Einfluss von Alkohol oder Betäubungsmitteln vorgeworfen …
OLG Düsseldorf widersprüchlich zur Verwendung des Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf A3
OLG Düsseldorf widersprüchlich zur Verwendung des Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf A3
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Kreis Mettmann hat keine Erlaubnis zur Verwendung des mobilen Blitzers TraffiStar S350 Semi-Station auf der BAB 3 – trotzdem dürfen die Bürger zur Kasse gebeten werden! Die Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf entschieden am 07.08.2017 …
„Blitzer-Boom“ in Deutschland – Rheinland-Pfalz hat 15 neue Blitzer! Kinderkrankheiten der Geräte?
„Blitzer-Boom“ in Deutschland – Rheinland-Pfalz hat 15 neue Blitzer! Kinderkrankheiten der Geräte?
| 22.07.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Nahezu überall in Deutschland rüsten die Städte und Kommunen von Jahr zu Jahr mehr auf, um noch höhere Einnahmen mit der Geschwindigkeitsüberwachung zu generieren. Auch in Rheinlad-Pfalz wurden neue Blitzanlagen installiert, die kurzum eine …
Blitzer in Halle falsch installiert: schon wieder hunderte Bußgeldbescheide ungültig
Blitzer in Halle falsch installiert: schon wieder hunderte Bußgeldbescheide ungültig
| 18.07.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Die nächste Blitzer-Panne des Jahres 2017 lässt nicht lange auf sich warten: In Halle in Sachsen-Anhalt überwacht seit 2014 ein nagelneuer Blitzer die Geschwindigkeit der Autofahrer auf mehreren Fahrstreifen. Doch jetzt entschied das …
Blitzer-Skandal A3 in Köln: Bisher haben erst 10 % aller geblitzten Fahrer ihr Geld zurückgeholt
Blitzer-Skandal A3 in Köln: Bisher haben erst 10 % aller geblitzten Fahrer ihr Geld zurückgeholt
| 27.06.2017 von GKS Rechtsanwälte
Seit fast fünf Monaten ist es nun bekannt, dass der Blitzer am Autobahnkreuz Köln Ost bei Königsforst auf der BAB 3 falsch eingestellt war. Statt bei der eigentlich erlaubten 80 km/h, hatte die „Radarfalle“ schon bei Geschwindigkeiten von …