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Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
Rechtsberatung per Telefon oder E-Mail – Was kann die Soforthilfe?
| 04.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtsberatung muss nicht immer teuer und kompliziert sein. Für eine ordentliche Rechtsberatung müssen Sie nicht einmal das Haus verlassen. Gerade auf Grund der aktuellen Krise scheuen viele den Gang zum Anwalt, was in Anbetracht von …
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
Das Einwurf-Einschreiben und der Zugangsnachweis
| 25.08.2023 von Rechtsanwalt Markus Erler
Der Beweiswert der Zustellnachweise des Einwurf-Einschreibens ist weiterhin ein sehr relevanter Gegenstand juristischer Streitigkeiten. Denn es gibt einige Situationen, in denen es darauf ankommt, dass man den Zugang nachweisen kann. …
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
Nun ist es amtlich: Mietminderung o. Vertragsanpassung bei coronabedingter Geschäftsschließung
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Im Ergebnis der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13.12.2020 haben diese unter Ziff. 15 vereinbart, dass " für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 …
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
IP-Adresse, E-Mailadresse und Telefonnummer gehören nicht zur "Anschrift"
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
Kündigung trotz Kurzarbeit?
Kündigung trotz Kurzarbeit?
| 07.12.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der „Lockdown light“ setzt die Wirtschaft gerade in die aktuellen Vorweihnachtszeit vor erhebliche Herausforderungen. Gastronomie und Kultureinrichtungen bleiben weiterhin geschlossen und aktuell ist nicht absehbar, wann ein Ende dieses …
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
OLG Köln gibt Indizien für eine rechtsmissbräuchliche Abmahnung
| 06.08.2022 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Urteil des OLG Köln vom 28.02.2020 Az. 6 U 238/19 Seit langem wird über den Gesetzesentwurf zum Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb diskutiert. Hiermit sollen rechtsmissbräuchliche Abmahnung zukünftig deutlich erschwert werden. Zugleich soll …
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
Der Rücktritt vom Vertrag - wieviele Fristsetzungen sind zuvor erforderlich?
| 08.11.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Insbesondere bezogen auf das Kaufrecht hörte man auf diese Frage oft die Antwort: "zwei". Denn es hieß immer, der Verkäufer habe das "Recht zur zweiten Andienung". Das ist genau genommen auch richtig. Aber viele verstanden dieses "Recht zur …
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
5 Tipps bei betriebsbedingter Kündigung in der Insolvenz (coronabedingte Kündigung)
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was sollten Sie bei einer Kündigung beachten, wenn Ihr Arbeitgeber in der Insolvenz ist? Die aktuelle Wirtschaftskrise hat viele Unternehmen schwer getroffen. So mussten während des Lockdowns im März und April 2020 einige Firmen zeitweise …
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
Abmahnung – Marions Kochbuch durch Albrecht Bischoff Rechtsanwälte Partnerschaft
| 30.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Was tun bei einer Abmahnung von Marions Kochbuch? Vor kurzem erreichte mich eine Abmahnung der Kanzlei Albrecht Bischoff im Auftrag der Knieper Verwaltungs GmbH. In dieser Abmahnung wurde meinem Mandanten vorgeworfen, ein Bild der Webseite …
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
Vier Gründe für ein Anwaltsinkasso
| 22.09.2020 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Forderungsmanagement durch den Anwalt Denkt man an den Begriff Inkasso, fallen einem zunächst große Männer mit breiten Schultern ein, die mit höflichem Druck dafür sorgen, dass der Schuldner seinen Zahlungen nachkommt. Tatsächlich steht …
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen
| 23.09.2023 von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
5 Tipps zu Home-Office-Regelungen Home-Office ist nicht zuletzt durch die Corona-Krise zu einem geflügelten Wort geworden. Mitte März 2020 saßen ungefähr die Hälfte der Arbeitnehmer am heimischen Arbeitsplatz, soweit ihre Tätigkeit das …
Prämiensparen: Musterfeststellungsklage gegen Saalesparkasse eingereicht
Prämiensparen: Musterfeststellungsklage gegen Saalesparkasse eingereicht
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Freitag
Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband am 01.07.2020 eine Musterfeststellungsklage gegen die Saalesparkasse eingeleitet. Hintergrund ist die bereits seit längerem aufgedeckte fehlerhafte …
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
Häuslebauer aufgepasst – Fertigstellungstermin und Vertragsstrafe vereinbaren!
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Verbraucherschützendes neues Baurecht seit 2018 Seit dem 1.1.2018 gilt das neue Baurecht. Es wurden etliche neue Regelungen zum Thema Bauvertrag in das BGB eingeführt. Viele dieser Vorschriften dienen dem Schutze der Verbraucher als …
Prämiensparen flexibel: Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Leipzig erfolgreich
Prämiensparen flexibel: Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Leipzig erfolgreich
| 28.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Freitag
Am 22.04.2020 wurde vor dem Oberlandesgericht Dresden über die von der Verbraucherzentrale Sachsen eingereichte Musterfeststellungsklage gegen die Sparkasse Leipzig mündlich verhandelt. Streitpunkt waren Zinsnachzahlungen bei gekündigten …
Betriebsschließungsversicherung – Urteil bestätigt Argumente zur Eintrittspflicht der Versicherer
Betriebsschließungsversicherung – Urteil bestätigt Argumente zur Eintrittspflicht der Versicherer
| 18.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Küverling
Als erstes deutsches Gericht befasste sich die 11. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim mit der Ablehnung eines Versicherers, Leistungen aus der Betriebsschließungsversicherung aufgrund der Schließungen wegen des SARS-Coronavirus zu …
Betriebsschließungsversicherung verweigert Zahlung bei Corona – zu recht?
Betriebsschließungsversicherung verweigert Zahlung bei Corona – zu recht?
| 08.05.2020 von Rechtsanwalt Tobias Küverling
Erfolgte eine Schließung des Hotels oder der Gaststätte aufgrund des Coronavirus, lehnen viele Versicherer die Eintrittspflicht ab und begründen dies damit, dass das Coronavirus in den Versicherungsbedingungen nicht genannt wird, die …
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
Welchen Inhalt hat ein Behindertentestament?
| 21.04.2020 von Rechtsanwältin Dr. jur. Susann Richter
Als Behindertentestament wird ein Testament bezeichnet, bei dem ein oder auch mehrere Erben behindert sind. Oftmals erhalten behinderte Kinder Sozialleistungen oder die Eltern möchten sicherstellen, dass das Kind nach ihrem Tod angemessen …
Betriebsschließungsversicherungen und Corona-Krise
Betriebsschließungsversicherungen und Corona-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Oliver Krause
Aktuell wurde eine Vielzahl von Betrieben in Folge der auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) erlassenen Allgemeinverfügungen bis auf weiteres geschlossen. Viele der Betroffenen haben eine Betriebsschließungsversicherung. Einige …
Widerrufsjoker für Immobilienkredite – Comeback nach EuGH-Urteil
Widerrufsjoker für Immobilienkredite – Comeback nach EuGH-Urteil
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Freitag
Mit einer aktuellen Entscheidung sorgt der EuGH für ein Wiederaufleben des Widerrufsjokers und eröffnet eine neue Chance für die Rückabwicklung von Kreditverträgen. Was bisher geschah Bis zu einer Gesetzesänderung im Jahr 2016 wurde der …
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
Entschädigungszahlung für Geschäftsschließung o. Tätigkeitsverbot an Unternehmen, Selbständige etc.
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Stamm
Coronavirus: Anspruch auf Entschädigung bei Tätigkeitsverbot oder Geschäftsschließung auch für Unternehmer oder Selbständige/Freiberufler Neben den vielen anderen staatlichen Hilfen, die jetzt vom Bund oder dem jeweiligen Bundesland …
Anspruchslos nach Zweikampfverletzung im Frauenfußball
Anspruchslos nach Zweikampfverletzung im Frauenfußball
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Oliver Krause
Eine Frage, die immer wieder gern gerade im Amateursport gern gestellt wird, wurde nun durch das Oberlandesgericht Hamm beantwortet. Verletzt sich eine Spielerin beim Frauenfußball im Rahmen eines im Kampf um den Ball geführten, üblichen …
Corona-Entschädigungsleistung Freistaat Thüringen für Selbstständige und Arbeitnehmer
Corona-Entschädigungsleistung Freistaat Thüringen für Selbstständige und Arbeitnehmer
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Dirk Schwerd
Das Infektionsschutzgesetz bietet nach §§ 56, 57 auch vielen Selbstständigen die Möglichkeit Entschädigungsleistungen zu beantragen, wenn den Unternehmer ein Tätigkeitsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz trifft. Nunmehr hat der Freistaat …
Jahresangabe „2020“ auf wichtigen Dokumenten immer ausschreiben!
Jahresangabe „2020“ auf wichtigen Dokumenten immer ausschreiben!
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Markus Erler
Nicht nur deshalb, weil ein neues Jahrzehnt begonnen hat, ist das Jahr 2020 ein besonderes Jahr. Die Jahreszahl enthält zweimal die „20“. Damit könnte erstmals nach 1919 wieder ein nicht zu unterschätzendes Problem aufkommen. Etliche …
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
In Zeiten, in welchen jedermann ein Smartphone bei sich hat, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man als unbekannte Privatperson über das Internet in die Öffentlichkeit gelangt. Nicht jedem ist das angenehm. Auch wenn wir alle oft viele …