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Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
Einstellung wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte pp. gegen Erfüllung von Auflagen
| 15.04.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wie gestaltet sich der Sachverhalt in Bezug auf den Vorwurf des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie der Bedrohung, Beleidigung und der Häuslichen Gewalt? Zum Tatzeitpunkt befand sich der Beschuldigte in einem Spielcasino, wo ihm …
Ein einmal nicht erschienener Zeuge ist nicht gleich unerreichbar – Revision erfolgreich
Ein einmal nicht erschienener Zeuge ist nicht gleich unerreichbar – Revision erfolgreich
| 06.04.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss (Az. 2 StR 556/15) vom 02.11.2016 das zuständige Landgericht gerügt, zu vorschnell von einer Unerreichbarkeit eines Zeugen ausgegangen zu sein und die Ablehnung des Beweisantrags als …
Wirtschaftsstrafrecht: Durchsuchungsmaßnahmen beim Autohersteller Audi
Wirtschaftsstrafrecht: Durchsuchungsmaßnahmen beim Autohersteller Audi
| 15.03.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach übereinstimmenden Medienberichten startete die Staatsanwaltschaft aus München heute eine groß angelegte Durchsuchung der Firmenzentrale des Autoherstellers Audi. Es sollen dabei mehr als 80 Polizisten im Einsatz sein, die nach …
Festnahme Verhaftung – Darstellung der Situationen und Ihrer Rechte
Festnahme Verhaftung – Darstellung der Situationen und Ihrer Rechte
| 10.03.2017 von Rechtsanwalt Benjamin C. Wenzel
Die strafprozessuale Verhaftung – richtiges Verhalten Eine Freiheitsentziehung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft kann erfolgen durch: vorläufige Festnahme (§ 127 StPO) Untersuchungshaft in einem laufenden Ermittlungsverfahren (§§ 112 …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Kammertermin und Urteil (Serie – Teil 6)
| 07.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Bestimmung des Kammertermins und Ladung (Serie - Teil 4)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Bestimmung des Kammertermins und Ladung (Serie - Teil 4)
| 27.06.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit, um beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Persönliches Erscheinen / Verhalten im Gericht (Serie - Teil 2)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Persönliches Erscheinen / Verhalten im Gericht (Serie - Teil 2)
| 23.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Zustellung der Klageschrift und Gütetermin (Serie – Teil 1)
Ablauf des Kündigungsschutzverfahrens: Zustellung der Klageschrift und Gütetermin (Serie – Teil 1)
| 19.05.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer eine Kündigung erhält, hat drei Wochen Zeit beim zuständigen Arbeitsgericht Kündigungsschutzklage einzureichen. Wer diese Frist ungenutzt verstreichen lässt, hat in der Regel seine Chance auf eine Abfindung (ein halbes …
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
Betriebsratssitzung: Auswirkungen einer fehlerhaften Ladung auf Wirksamkeit von Beschlüssen
| 04.03.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Welche Anforderungen sind an eine Ladung zur Betriebsratssitzung zu stellen und welche Auswirkungen hat eine fehlerhafte Ladung auf die Wirksamkeit der gefassten Beschlüsse? Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht …
Sicherung der Ladung beim Lkw
Sicherung der Ladung beim Lkw
| 24.02.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wann genügt man den Vorschriften für die Ladungssicherung, wenn man für eine Vielzahl von Lkw zuständig ist? Aus den §§ 22 I, 23 I StVO ergeben sich die Pflichten eines Lkw-Halters zur Ladungssicherung. Wenn nun beispielsweise eine …
Berufungsverhandlung ohne Zeugen: Die Tücken des § 325 StPO
Berufungsverhandlung ohne Zeugen: Die Tücken des § 325 StPO
| 17.01.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Häufig sind Angeklagte sehr irritiert, wenn die Ladung zur Berufungsverhandlung vor dem Landgericht kommt und keine bzw. nicht alle Zeugen geladen sind. Das ist häufig ein Hinweis darauf, dass das Gericht vom § 325 StPO Gebrauch machen …
Behörde muss Kfz-Halter vor Fahrtenbuchauflage gegebenenfalls auch als Zeugen vernehmen
Behörde muss Kfz-Halter vor Fahrtenbuchauflage gegebenenfalls auch als Zeugen vernehmen
| 26.08.2009 von Rechtsanwalt Jan Marx
Geschwindigkeitsverstoß durch unbekannten Fahrzeugführer Die Bußgeldbehörde darf sich vor der Verhängung einer Fahrtenbuchauflage nicht immer darauf beschränken, den Halter des Kraftfahrzeugs, mit dem ein Verkehrsverstoß begangen worden …