74 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht
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06.01.2017
von Rechtsanwaltskanzlei Heidicker
Immer häufiger kommt es dazu, dass sowohl Privatleute als auch Unternehmen persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte im Internet über sich oder ihr Unternehmen vorfinden. Die betroffenen Personen oder Unternehmen stoßen zumeist dann auf …
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10.11.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Einen gesetzlichen Auskunftsanspruch gegen die Kindesmutter auf Benennung des leiblichen Vaters sollen zur Durchsetzung von Unterhaltsregressansprüchen Scheinväter erhalten. Das Bayerische Justizministerium teilte am 02.06.2016 mit, dass …
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07.10.2016
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sogenannte Dashcams sind mobile Bildaufzeichnungsgeräte, die in Kraftfahrzeugen auf dem Armaturenbrett, an der Windschutzscheibe oder ggf. am Motorradhelm angebracht sind und während der Fahrt fortwährend mitlaufen. Varianten sind Kameras …
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08.08.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Das Amtsgericht Reutlingen hatte gegen den Betroffenen wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit (Vorwurf der Missachtung des Rotlichts einer Ampel) eine Geldbuße in Höhe von 200,00 € verhängt. Hinzu kam ein Fahrverbot von …
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25.07.2016
von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Exzessives Surfen im Internet rechtfertigt die außerordentliche Kündigung Jeder Arbeitnehmer mit Internetzugang kennt es, dass man in den Pausen oder wenn man gerade im geistigen Leerlauf ist, mal kurz auf Spiegel Online, Amazon oder …
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25.05.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Sachverhalt Die 1950 nichtehelich geborene Beschwerdeführerin meint, dass der Antragsgegner ihr leiblicher Vater sei. Im Jahr 1954 nahm sie den Beschwerdeführer das erste Mal in Anspruch – nach dem damaligen Recht auf „Feststellung …
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08.05.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
„Gaffen ist eine Straftat“ heißt es kernig in der Überschrift einer Facebook-Mitteilung der Polizei Hagen. Zunächst mal ist es schön, dass zwischenzeitlich auch eine Vielzahl von Behörden Social Media entdeckt haben. Ehrlich gesagt würde …
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10.02.2020
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Immer wieder werden Anwälte in ihrer beruflichen Praxis mit dem weit verbreiteten Phänomen heimlich mitgeschnittener Telefongespräche konfrontiert. Ob im Beziehungsstreit, miet- und arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen oder im …
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18.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Bewertungen spielen im Onlinehandel eine große Rolle. Kunden in spe vertrauen insbesondere auf die Erfahrungsberichte ihrer Vorgänger, immerhin können diese einen guten Eindruck von der Seriosität des Anbieters verschaffen. Diese Funktion …
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25.02.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zur Geschichte des Deutschen Verkehrsgerichtstages: Mitte der 50er Jahre des vergangenen Jahrhunderts stieg mit der Zunahme der Motorisierung die Zahl der Verkehrsunfälle und damit auch die Anzahl verkehrsrechtlicher Straf- und …
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18.01.2016
von Rechtsanwalt Mamdouh Abdel-Hamid
Immer häufiger stehen sogenannte Dashcam-Videos in verkehrsrechtlichen Streitigkeiten im Mittelpunkt der Frage, ob solche Videoaufzeichnungen als Beweismittel in den Zivilprozess eingeführt werden können. Es handelt sich bei diesen Geräten …
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08.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Mandanten werden Opfer einer Beleidigung. Im Verlauf stellt sich die Frage nach einer Schmerzensgeldzahlung durch den Täter und ggf. der strafrechtlichen Beurteilung des Sachverhaltes. Rechtsanwalt Dr. Schmelzer aus Ahlen setzt Ihre …
06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …
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01.07.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unserer Rechtsanwaltskanzlei liegt aktuell eine Abmahnung der Kanzlei Kempfler & Kempfler zur rechtlichen Beurteilung und weiteren Bearbeitung vor. In der Abmahnung wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, über deren Facebook-Seite ein …
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30.06.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nach dem Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofes vom 08.04.2014 (Urteil des BGH vom 08.04.2014 – VI ZR 197/13): Das Recht am eigenen Bild findet in der täglichen Rechtspraxis, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der immer weiter …
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23.02.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gleich in zwei Entscheidungen hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) in der letzten Woche mit dem Thema „Videoaufnahmen von Arbeitnehmern“ beschäftigt. Auch in den Medien weit verbreitet wurde die Entscheidung vom 19. Februar 2015 (8 AZR …
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29.01.2015
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Treml Pohl Berzl aus Cham vor, mit welcher Forderungen der Autohaus Wiedmann GmbH auf Unterlassung unliebsamer öffentlicher Äußerungen über das Autohaus geltend gemacht werden. Neben der Abgabe eines …
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12.11.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Gulde & Partner aus Berlin vor, die Äußerungen unter www.facebook.de abmahnen, durch welche die Mandantin Gulde & Partner in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt worden sein soll. Selten sind …
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06.08.2014
von SH Rechtsanwälte
Der Ausschluss einer Polizeianwärterin vom Einstellungsverfahren wegen einer großflächigen Tätowierung auf dem Unterarm ist rechtmäßig. Eine Polizeianwärterin darf wegen einer großflächigen Tätowierung am Unterarm die Zulassung zum …
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13.05.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Das Verhalten von Arbeitnehmer in sozialen Netzwerken wie Facebook ist immer Anlass zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten bis hin zu Kündigungen. In meinem Blog …
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25.11.2013
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wettbewerbs- und Urheberrecht: Diesel, Schmitt, Ammer erwirken Gerichtsurteile Die Rechtsanwälte Diesel, Schmitt, Ammer haben in zwei Abmahnungsfällen gerichtliche Entscheidungen erwirkt. In beiden Fällen vertreten sie die Dr. Rigo …
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25.07.2013
von SH Rechtsanwälte
Versicherungsunternehmen beauftragen immer wieder Detektive mit der Observierung von Versicherungsnehmern. Hierbei geht es nicht mehr alleine um die konkrete Prüfung des Sachverhaltes, wie sie in jedem Versicherungsfall routinemäßig …
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11.06.2012
von Benholz Mackner Faust
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 16.03.2010 - VI ZR 176/09 wichtige Leitlinien zu der Frage verkündet, ob und unter welchen Voraussetzungen die Installation von Videokameras auf einem privaten Grundstück das …
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08.11.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Soweit es für die Zwecke der Durchführung des Strafverfahrens oder für die Zwecke des Erkennungsdienstes notwendig ist, dürfen Lichtbilder und Fingerabdrücke des Beschuldigten auch gegen seinen Willen aufgenommen und Messungen und ähnliche …