23.282 Ergebnisse für Klage
Suche wird geladen …
17.05.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
… der Kläger gemeinsam mit seinem Ehemann in das Zollgebiet der Union ein. Nach der Ankunft durchschritt er mit seinem Gepäck den grünen Ausgang „Anmeldefreie Waren“ („Grüner Kanal“) im Flughafen. Hierbei führte er u.a. ein neues Fernglas …
|
17.05.2024
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Maximilian Krämer LL. M.
… erneut überprüft werden müsste. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird der Kläger in diesem Verfahren die Revision beim BFH einlegen. In erster Linie bedeutet das Urteil für Sie daher Eines: Abwarten auf die Entscheidung des Bundesfinanzhofs …
17.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
… Schritte einleiten, um Schadensersatz zu fordern. Dies kann auch die Vertretung vor Gericht umfassen. Zivilrechtliche Klage: Wenn außergerichtliche Einigungen scheitern, bleibt die Möglichkeit einer zivilrechtlichen Klage. Der Anwalt …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
… sind, haben die Klagen in der Regel Erfolg und die Behörde wird verurteilt eine Entscheidung zu treffen. Das Bundesverfassungsgericht hat sogar klargestellt, dass man bei Ablauf der Frist direkt Klage erheben kann und nicht noch einmal …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
… eingeschränkt. Gegen die Entscheidung des Integrationsamtes kann der schwerbehinderte Arbeitnehmer Widerspruch einlegen. Sollte der Widerspruch keinen Erfolg haben, besteht noch die Möglichkeit, vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
… Widerrufsrechte fand nicht statt. Der Kläger widerrief spätestens 2020 die abgeschlossenen Kauf- und Dienstleistungsverträge und forderte die Rückzahlung seines investierten Geldes abzüglich geringer Beträge, die ihm das Holz-Invest eingebracht …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
… Da unser Mandant keinerlei Erfahrung mit Kryptowährungen hatte und die Anlage nicht den Risiken entsprechend dargestellt wurde, wurde kurzerhand Klage eingereicht, so Rechtsanwalt Ruigrok van de Werve, von der Kanzlei CLLB. CLLB …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… Die Parteien streiten über einen Anspruch des Klägers auf Urlaubsabgeltung. Der Kläger kündigte sein Arbeitsverhältnis mit der Beklagten mit Schreiben vom 12.12.2022 zum 30.06.2023. In einer E-Mail an den Geschäftsführer der Beklagten …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… wurde, führen zu weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen. Das Landgericht Stuttgart hatte der Klage auf Kostenvorschuss für Mängel am Gemeinschaftseigentum in Höhe von 292.000 Euro vollumfänglich stattgegeben. In seiner Entscheidung weist …
|
16.05.2024
von Rechtsanwalt Karl Reitmeier
… In dem vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall erbte der Kläger 52% des Nachlasses seiner verstorbenen Ehefrau, während die verbleibende Erbmasse auf die gemeinsamen Kinder der Eheleute überging. Es entstand eine sog. Erbengemeinschaft, bestehend …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Die Gerichte seien meist auf Seiten der Arbeitnehmer, klagen sie. Und man sei oft gezwungen, auf hohe Abfindungsforderungen der Arbeitnehmeranwälte einzugehen. Nur können Arbeitgeber die Wahrscheinlichkeit einer hohen Abfindung selbst spürbar senken …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Seimetz
Die Life Forestry Switzerland AG hat gegen eine Klage unserer Kanzlei durch Urteil vom 15.05.2024 (Az. VIII ZR 226/22) vor dem Bundesgerichtshof verloren. In dieser Klage hatte ein von unseren Anwälten vertretener Käufer von Teakbäumen …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
… V3 hybrid duo des Klägers ist nach der Entscheidung des Gerichts aufgrund der Drosselung "ohne weiteres" mangelhaft . Auf Klage der Kölner Prozessführungsspezialisten der Kanzlei Dr. Ghendler Ruvinskij , die im Team mit den Batteriespeicher …
23.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Dominic John Patrick Porta
… Im konkreten Fall ging es um einen Rechtsstreit über die Zuständigkeit eines Gerichts für eine Zahlungsklage, die aufgrund einer Forderungsabtretung erhoben wurde. Beide Parteien waren in der Slowakei ansässig. Die Klage wurde aufgrund …
|
15.05.2024
von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… lag ein Fall zugrunde, bei dem der Vertrag ohne Widerrufsbelehrung geschlossen wurde, über Fernkommunikationsmittel. Der Kläger hatte jeweils einen Kauf-und Dienstleistungsvertrag über 800 bzw. 600 Teakbäume abgeschlossen. Über etwaige …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Voltz
… vor Gericht nachgewiesen wurde. Dies bedeutet, dass die Beweislast beim Kläger liegt und dass Sie als Angeklagter nicht Ihre Unschuld beweisen müssen. 5. Das Recht auf schnelle Verhandlung: Sie haben das Recht auf eine zügige und zeitnahe …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… hatte die Klage unter anderem mit der Begründung abgewiesen, dass die nachträgliche Infragestellung der Disziplinarentscheidungen durch den Kläger zeige, dass diese keine Wirkung auf ihn gehabt hätten. Das Oberverwaltungsgericht führte …
15.05.2024
von Rechtsanwältin Sabrina Schmitt
In einem Rechtsstreit über Rückerstattungsansprüche aus einem Reisevertrag hat das Amtsgericht München (Urteil vom 18.04.2024, - 275 C 10050/23) die Forderung des Klägers über 3.948,91 EUR abgewiesen. Sachverhalt Der Kläger hatte …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
… Die formellen Mängel in der Buchführung des Klägers führten zur Anwendung der Richtsatzsammlung zur Schätzung seiner Umsätze, was der Kläger letztlich angefochten hat. 2. Rechtliche Grundlagen für Schätzungen nach § 162 AO § 162 AO erlaubt …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
… BFH weist Klage ab Dagegen wehrten sich die Steuerpflichtigen. Die Veräußerung des Teilgrundstücks erfülle nicht den Tatbestand eines privaten Veräußerungsgeschäfts, jedenfalls unterliege der Veräußerungsgewinn wegen der Nutzung zu eigenen …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
… die Erstattung der Abbuchungen mit der Behauptung, der Kunde habe die Zahlungen selbst autorisiert oder die Karte nicht sorgfältig aufbewahrt. Auf weitere Korrespondenz reagiert sie nicht mehr. Daraufhin erhob Rechtsanwalt Bender Klage …
|
15.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
… Umstände und Zweck einer derartigen Schenkung schriftlich zu fixieren, zumal eine zeitlich unbegrenzte Ausgleichung vom Gesetz als Ausnahme und nicht als Regel verstanden wird. Die Kläger konnten im vorliegenden Fall daher gerade …
|
14.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
… aufgebraucht ist, dass eine Grabpflege dann nicht mehr geschuldet wäre. Das Amtsgericht wies die Klage des Klägers ab. Die vom Kläger geltend gemachte Verpflichtung der Beklagten besteht unter keinem rechtlichen Gesichtspunkt. Die testamentarische …
14.05.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
In dieser Art von gerichtlichem Verfahren in Serbien zur Feststellung der Vaterschaft fordert der Kläger durch seine Klage die Feststellung des Bestehens einer elterlichen Beziehung zum Kind. Die Regeln zur Feststellung der Vaterschaft …