63 Ergebnisse für Kündigung

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BGH ändert Rechtsprechung zu Eigenbedarfskündigungen bei Wohnraummiete
BGH ändert Rechtsprechung zu Eigenbedarfskündigungen bei Wohnraummiete
| 03.01.2017 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
… dass die Kündigung rechtsmissbräuchlich und unwirksam wird. Unter Anbietpflicht versteht man die Pflicht des Vermieters, dem gekündigten Mieter eine vergleichbare Wohnung in demselben Haus oder Wohnkomplex anzubieten, die bis zum Ende …
BGH stellt klar, dass Kündigung des Mietverhältnisses  wegen älterer Mietrückstände möglich ist
BGH stellt klar, dass Kündigung des Mietverhältnisses wegen älterer Mietrückstände möglich ist
| 14.07.2016 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Der BGH hat in einer Entscheidung vom 13.07.2016 klargestellt, dass es möglich ist, eine Kündigung des Wohnraummietvertrages auch wegen Mietrückständen auszusprechen, die schon älter sind. § 314 Absatz 3 BGB …
Anspruch auf Abfindung?
Anspruch auf Abfindung?
| 03.06.2016 von Schäfer & Bremer
Oft bekomme ich als Fachanwalt für Arbeitsrecht von Arbeitnehmer-Mandanten die Behauptung zu hören, dass doch der Arbeitgeber bei einer ausgesprochenen Kündigung eine Abfindung zahlen müsse. Die Antwort ist ganz klar „Nein“. Es gibt nur …
Vorsicht bei langfristigen Fitneßstudio -Verträgen und Wohnortwechsel
Vorsicht bei langfristigen Fitneßstudio -Verträgen und Wohnortwechsel
| 06.05.2016 von Karthein & Kollegen | Rechtsanwälte
Ein berufsbedingter Wohnortwechsel berechtigt nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht, den Fitnessstudio-Vertrag außerordentlich zu kündigen. Der Fall: Der Beklagte hatte im Jahr 2010 einen Fitnessstudio-Vertrag über 24 Monate …
Keine Anfechtung eines Abwicklungsvertrages wegen Überrumpelung
Keine Anfechtung eines Abwicklungsvertrages wegen Überrumpelung
| 20.11.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.07.2015 - 5 Sa 24/15 Ein direkt im Anschluss an eine Kündigung übergebener Abwicklungsvertrag mit dem Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage kann zulässig sein! Kein Anfechtungsgrund …
Wohnungssuche, Mietvertrag und Auszug - auf was ist zu achten, was sind die Rechte und Pflichten?
Wohnungssuche, Mietvertrag und Auszug - auf was ist zu achten, was sind die Rechte und Pflichten?
| 07.11.2015 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… das Recht, einen Mietvertrag aufzulösen? Der Vermieter kann das Mietverhältnis außerordentlich fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund hierfür vorliegt. Ordentlich kann der Vermieter unter Einhaltung der Kündigungsfristen kündigen
Kündigung nach Sitzstreik im Chefbüro
Kündigung nach Sitzstreik im Chefbüro
| 30.06.2015 von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
… der Kündigungsschutzklage teilweise statt. Es sieht in dem Verhalten der Klägerin eine besonders schwere Pflichtverletzung, die unter Berücksichtigung aller Umstände allerdings „nur“ eine ordentliche statt einer fristlosen Kündigung seitens …
Aufhebungsvereinbarung ohne Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I
Aufhebungsvereinbarung ohne Sperrzeit beim Arbeitslosengeld I
| 17.03.2014 von Rechtsanwalt Martin Coerper
… des Versicherungsschutzes bedeutet, ist auf Folgendes zu achten: Die Kündigung muss durch den Arbeitgeber/die Arbeitgeberin mit Bestimmtheit in Aussicht gestellt werden. Die Kündigung darf dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin nicht zumutbar sein, weil …
Arbeitsrechtliche Tipps für Start-ups
Arbeitsrechtliche Tipps für Start-ups
| 03.02.2014 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Wie gestalte ich Arbeitsverträge? Kann ich meinen Mitarbeitern jederzeit kündigen? Sind befristete Verträge besser als unbefristete? Diese und viele mehr sind die Fragen, die sich junge Unternehmen stellen, bevor sie Mitarbeiter anstellen …
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Wie gestalte ich Arbeitsverträge richtig? Darf ich meinen Mitarbeitern jederzeit kündigen? Wann eignen sich befristete Arbeitsverträge? Wie lange darf ich meine Mitarbeiter täglich beschäftigen? Was muss ich beim Einsatz von Selbständigen …
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
Kündigung des GmbH-Geschäftsführers
| 10.09.2013 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… die eine außerordentliche Kündigung des Dienstverhältnisses rechtfertigen. Der Gesellschaft darf bei Würdigung aller Umstände und unter Berücksichtigung der widerstreitenden Interessen der Verbleib des Organs in seiner bisherigen Stellung …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot
| 25.07.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… Verhaltens des jeweils anderen Vertragspartners kündigen und die Lösung vom Wettbewerbsverbot binnen eines Monats nach der Kündigung schriftlich erklären, § 75 Abs. 1 HGB analog. Aufhebung des Wettbewerbsverbotes: Das nachvertragliche …
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe
| 17.02.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… Arbeitsaufgabe setzt voraus Kündigung oder Anlass für Arbeitgeberkündigung durch vertragswidriges Verhalten, hierdurch muss die Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden sein, ohne dass es dafür einen wichtigen Grund gibt …
Rückzahlungsklauseln im Fortbildungsvertrag
Rückzahlungsklauseln im Fortbildungsvertrag
| 13.01.2011 von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… dass die Ausbildungskosten zu erstatten sind, wenn das Arbeitsverhältnis endet, entsteht der Erstattungsanspruch nicht bereits mit der auf Beendigung des Arbeitsverhältnisses gerichteten Willenserklärung, also der Kündigung, sondern mit der Beendigung …
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
Kündigung wegen Eigenbedarfs - bauordnungsrechtliche Unzulässigkeit der Wohnung
| 14.03.2022 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… überholt. Zur Begründung bezog es sich auf das Urteil des BGH vom 16.09.2009 (NJW 2009, 3421) wo es jedoch nicht um eine Kündigung, sondern um die Möglichkeit einer Mietminderung bei nutzungsbeschränkten Räumen ging, für die aber noch keine …