89 Ergebnisse für Wortmarke
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ist diese Bezeichnung als Wortmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer DD647386 eingetragen. Dadurch, dass unser Mandant nicht von der Markenrechtsinhaberin selbst in den Verkehr gebrachte Ware im Internet angeboten haben …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… was mit dem Markenzeichen von SG Dynamo Dresden versehen sein soll, über eBay Kleinanzeigen zum Kauf angeboten zu haben. Die Wortmarke „SG Dynamo Dresden“ (30660457) und das dazugehörige Emblem (39545868; 302011050784) sind beim Deutschen Patent …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dem Daniel Wellington vorwirft, Markenrechte verletzt zu haben. Daniel Wellington ist Inhaber der eingetragenen Wortmarke „Daniel Wellington“ (010553345), der Wort-Bildmarke „Daniel Wellington DW“ (013296116) und der Wortmarke „DW“ (1350202 …
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15.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… soll. In diesem Angebot wird eine Schnullerkette zum Kauf angeboten und mit den Worten „Union Berlin“ beworben. Dies stelle eine Verwendung der Wortmarke „1. FC Union Berlin“ dar, die beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer …
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13.08.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Lizenz-Merchandising-Produkte der TSV 1860 Merchandising GmbH handeln soll, stelle die Nutzung dieser beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke eine Markenrechtsverletzung dar. Daher wird unser Mandant dazu aufgefordert …
"VfL Wolfsburg" und "VfL": Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung durch von Appen Jens Legal Anwälte
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30.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Bezeichnungen "VfL Wolfsburg" und "VfL" sind nicht nur Namen eines Fußballvereins, sondern zugleich auch geschützte Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Damit kann die Verwendung dieser Bezeichnungen …
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29.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handele es sich jedoch um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Wortmarke der HSV Fußball AG (Registernummer: 30613597). Die Verwendung einer geschützten Wortmarke durch einen nichtberechtigten Dritten stelle …
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10.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… soll, die mit den Markenzeichen der The Polo Lauren Co. L.P. versehen waren. Dies sind neben dem bekannten Emblem "Polospieler" (DE1080438) auch die Wortmarken "Polo Ralph Lauren" (DE1106789) und "Polo by Ralph Lauren" (1090177 …
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07.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… der Wortmarke „VfL Bochum“ (Registernummer 010030112) ist. Unser Mandant erhielt die Abmahnung, weil ihm vorgeworfen wurde, im Internet Bekleidungsstücke zum Kauf anzubieten und diese mit der geschützten Marke „VfL Bochum“ zu bewerben, ohne …
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07.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… In der Abmahnung heißt es, dass die Worte „1. FC Union Berlin“ als Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unter der Registernummer 302010056771 markenrechtlich geschützt seien. Daher sei die Verwendung nur mit Zustimmung …
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05.07.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… auf die für sie eingetragene Wortmarke „VfL Wolfsburg“ beim DPMA unter der Nummer „302009056533“ sowie auf ihre geschützte geschäftliche Bezeichnung „VfL Wolfsburg“ nach § 5 Abs. 3. MarkenG. Die Besonderheit in der vorliegenden Konstellation …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Mensch ärgere Dich nicht" ist ein bekanntes Brettspiel der Firma Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Zugleich ist diese Bezeichnung auch eine geschützte deutsche und europäische Wortmarke. Onlinehändlern, die unter dieser Bezeichnung Spiele …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… geschützt werden. Man unterscheidet zwischen verschiedenen Markenarten: Wortmarken, Bildmarken, Wort-Bildmarken, Hörmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken oder Kollektivmarken. Markenrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… 1860 München". In der Abmahnung heißt es, die Bezeichnung "TSV 1860 München" sei eine geschützte Marke der TSV 1860 Merchandising GmbH. Sie sei als Wortmarke unter den Registernummern 39806507 und 39806538 beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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28.04.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Merchandising GmbH ist Markenrechtsinhaberin von den geschützten Wortmarken „BVB“ und „Borussia Dortmund“. Unter diesen Marken werden von ihr diverse Merchandise-Artikel wie T-Shirts, Fahnen, Basecaps, Accessoires, etc. zum Kauf angeboten …
„Echte Liebe“ – Marke der BVB Merchandising GmbH | Berechtigungsanfrage Dres. Lohner Fischer Igwecks
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09.04.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zuvor innerhalb eines Online-Angebotes mit den Worten „Echte Liebe“ und „BVB“ geworben. Beide Begriffe sind geschützte Wortmarken der BVB Merchandising GmbH, Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Demzufolge dürfen …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Merchandising GmbH. In der Berechtigungsanfrage geht es um den Verdacht einer Markenrechtsverletzung. Die Bezeichnung „BVB“ ist eine geschützte Wortmarke der BVB Merchandising GmbH. Sie ist unter der Registernummer 39758566 beim Deutschen Marken …
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10.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Diese ist Markeninhaberin der Marken „1860 München“ und „TSV 1860“ und rügt angeblich unberechtigte Nennungen von Markennamen. Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass die Bezeichnungen „1860 München“ und „TSV 1860“ als Wortmarken beim …
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03.02.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und Markenamt (DPMA) als Wortmarken eintragen lassen. Die Registrierungsnummern lauten 30613597 und 012445458. Nun sei man aber darauf aufmerksam geworden, dass unser Mandant über eBay Bekleidungsstücke zum Kauf anbiete und diese mit den Worten „HSV …
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31.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Einen unserer Mandanten erreichte ein entsprechendes Schreiben. In der Abmahnung wird zunächst dargelegt, dass die Bezeichnungen "1860 München" und "TSV 1860" als Wortmarken beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und somit …
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28.01.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… angeboten und mit den Worten „HSV“ und „Nur der HSV“ beworben, ohne dass es sich dabei um Lizenzprodukte des HSV gehandelt habe. Die Worte „HSV“ und „Nur der HSV“ sind beim Deutschen Patent- und Markenamt als Wortmarken unter …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… handelt es sich um ein Keramikgefäß zur Zubereitung von Speisen. Die Bezeichnung „Römertopf“ sei jedoch markenrechtlich geschützt und beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Registernummer 854694 seit 1968 als Wortmarke eingetragen …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vor. In der Anfrage aus Februar 2018 wird ausgeführt, dass die BVB Merchandising GmbH davon Kenntnis erhalten habe, dass unsere Mandantschaft über die Plattform eBay Schnapsgläser zum Kauf angeboten und diese mit der geschützten Wortmarke „BVB“ beworben …
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07.11.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Sam GmbH betreffend der markenrechtlich geschützten Wortmarke „SAM“, welche beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 2004517 geführt wird. Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an der vorbenannten …