59 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
07.11.2015
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… und im Umfeld entsteht. Eine Checkliste sollte abgearbeitet werden, z.B. gepflegte Umgebung? Gut ausgebaute Infrastruktur? Angenehme Hausgemeinschaft? Zustand des Mietshauses an sich und der Wohnung (gibt es Schimmel, Zustand Türen …
|
30.09.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… nicht. Da ist der Beamte auf den „good will“ seines Dienstherrn angewiesen. Da der Arbeitgeber durch die dann längere Arbeitszeit aber durchaus profitiert, sollte der Beamten seinen Antrag auch an den für ihn zuständigen Bezirkspersonalrat mit der Bitte um Unterstützung senden.
|
13.08.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Den Nebentätigkeitsantrag erhält der rheinland-pfälzische Beamte auf www.add.rlp.de bzw. von der Schulleitung, die auch für die Genehmigung des Antrags zuständig ist. Steuerlich werden die Einkünfte aus der Nebentätigkeit als „Einkünfte aus selbstständiger …
|
14.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Gesetzes zur Führung der Aufsicht über eine Person verpflichtet ist, die wegen Minderjährigkeit oder wegen ihres geistigen oder körperlichen Zustandes der Beaufsichtigung bedarf, ist zum Ersatze des Schadens verpflichtet, den diese Person …
|
10.09.2013
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
… durch das zuständige Organ Beim Grundsatz der freien Abberufbarkeit bleibt es auch für den Gesellschafter-Geschäftsführer; auch hier bedarf es mangels anderweitiger Satzungsregelung keines wichtigen Grundes zur Abberufung. Eine analoge Anwendung …
|
12.04.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… auf Herausgabe des Hundes (AG Wiesbaden, Az 91 C 3984/09 (82)) gestellt. Da die zuständige Richterin in dem Fall keine Eilbedürftigkeit sah zog die Klägerin ihren Antrag zurück. Es wurde dann Klage auf Herausgabe der Hündin eingereicht ( AG …
|
04.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… mit verleumderischen Inhalten an öffentliche Stellen versendet. Es wurden daraufhin mehrere Strafanzeigen erstattet. Durchweg war die für alle Verfahren zuständige Amtsanwältin - alle Beschuldigten der Großfamilie hatten den gleichen …
|
12.01.2011
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… wird. Die betriebliche Übung kommt dadurch zustande, dass der Arbeitgeber im Hinblick auf ein bestimmtes Moment ein gleichförmiges Verhalten praktiziert, welches von den Arbeitnehmern stillschweigend angenommen wird. Es besteht also kein …
|
14.12.2010
von Rechtsanwältin Dr. Brigitte Glatzel
… als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischen Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Sie sind von Behinderung bedroht, wenn die Beeinträchtigung zu erwarten ist. Personen …
|
14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Wiesbaden, 11.10.2010: Das Amtsgericht Wiesbaden hatte wegen einer psychischen Krankheit die vorläufige Unterbringung einer Dame in einer geschlossenen Krankenabteilung beschlossen. Von der zuständigen Behörde wurde die Frau dann abgeholt …
|
14.03.2022
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… werden, folgte das Amtsgericht jedoch nicht (so aber das LG Hamburg, Urteil vom 12.04.1993 - Az.: 316 S 135/93). Während des Berufungsverfahrens erging am 30.04.2010 seitens des zuständigen Bauaufsichtsamts eine Nutzungsuntersagung …