835 Ergebnisse für Einfache Fahrlässigkeit
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25.08.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… sind. Es geht also nicht um einen illegalen Download oder um Streaming, sondern um den Upload – also das Verbreiten eines Werks. Die Nutzung von Tauschbörsen beruht auf dem einfachen Prinzip, dass empfangene Daten auch an andere Nutzer der Tauschbörse …
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20.07.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ein Wettrennen aus. Nach dem Unfall fuhren sie einfach weiter. Den Fahrern droht die Bestrafung wegen vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs, Unfallflucht und nicht zuletzt wegen fahrlässiger Körperverletzung und Tötung. Aktualisierung …
04.07.2015
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Fahrlässigkeit, sowie Verstöße von Mitarbeitern oder Beauftragten lösen die Vertragsstrafe ebenso aus. Auch die Höhe der Vertragsstrafe muss nicht unbedingt beziffert werden. Es reicht, wenn die Höhe der Strafe in das billige Ermessen des Abmahners …
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29.06.2015
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Die sog. einfache Trunkenheitsfahrt (§ 316 StGB) ist wie auch die qualifizierte (§ 315c StGB) sowohl in vorsätzlicher als auch in fahrlässiger Weise begangen strafbar (§§ 316 Abs. 2, 315c Abs. 3 StGB). Der Strafrichter muss also …
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19.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auf dem einfachen Prinzip, dass empfangene Daten auch an andere Nutzer der Tauschbörse weitergegeben werden. Rechtslage im Bereich Filesharing Bislang gibt es in Deutschland keine einheitliche Rechtsprechung zu diesem Bereich. Einige Verfahren …
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11.06.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… vom Poststreik ist es hier fahrlässig, wenn man solche Schreiben einfach per Brief versendet. Einschreiben bieten ebenfalls keine Sicherheit, denn solche werden unter Umständen erst zu spät vom Empfänger abgeholt. Das ist besonders problematisch …
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23.05.2015
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Brandstiftungsdelikte sind grundsätzlich als Verbrechen eingeordnet (§ 12 StGB), da bei Brandstiftung eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr zu erwarten ist; lediglich in minder schweren Fällen bei der „einfachen Brandstiftung …
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23.03.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… während oder außerhalb der Arbeitszeiten – einfach so fotografieren und die Bilder veröffentlichen? Schriftliche Einwilligung der Mitarbeiter Kurz und gut: Ein Arbeitgeber darf nicht machen, was er will. Sofern er Bilder seiner Mitarbeiter für …
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18.03.2015
von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornherein als erforderlich anzusehen. Gerade die immer unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
… oder an der Gesundheit entstanden sind. Mit der aktuellen Entscheidung verdeutlichte das OLG, dass auch bei einfachen Verkehrsunfällen die Einschaltung eines Anwalts als erforderlich anzusehen ist. Begründet wird dies damit …
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24.02.2015
von Rechtsanwalt Björn Schüller
… nicht, wenn die Substanz aus der bestimmungsgemäßen Einnahme eines für einen konkreten Krankheitsfall verschriebenen Arzneimittels herrührt. (3) Ordnungswidrig handelt auch, wer die Tat fahrlässig begeht. (4) Die Ordnungswidrigkeit …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… die das Berufungsgericht seiner Entscheidung zutreffend zugrunde gelegt hat (Art. 229 § 22 Abs. 1 Satz 2 EGBGB), gemäß § 276 Abs. 1 Satz 1 BGB für ein haftungsbegründendes Verschulden des Bankkunden daher regelmäßig einfache Fahrlässigkeit …
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26.01.2015
von SH Rechtsanwälte
… es auch eine Gebäudeversicherung gibt. Der Bundesgerichtshof entschied, dass sich der Vermieter an den Gebäudeversicherer halten müsse, wenn der Mieter lediglich mit einfacher Fahrlässigkeit gehandelt habe. Erst wenn der Mieter grob fahrlässig oder gar vorsätzlich …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
… dass eine Haftung nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gegeben wäre. Einfache Fahrlässigkeit, wie hier vorliegend, reicht für eine Haftung nicht. Führt der Handwerker also Gefälligkeitsleistungen aus, ist der Bauherr nicht so gesichert, als wenn er einen Auftrag erteilt.
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14.04.2018
von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
… gekommen oder sogar getötet worden ist. Der Vorwurf der fahrlässigen Körperverletzung im Straßenverkehr bzw. der fahrlässigen Tötung steht dann neben dem Vorwurf der Fahrerflucht im Raum. Welche Bedeutung hat die Höhe des Schadens beim Verdacht …
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16.12.2014
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
… der Fall, wenn der Beklagte mit der Geheimnummer (PIN) nicht sorgfältig umgegangen ist. Der Beklagte hatte es unbefugten Personen besonders einfach gemacht, an die PIN zu kommen, indem er sie fest mit der SIM-Karte verbunden hat …
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09.12.2014
von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
… Hiermit wird dem Problem mehrerer eintragungspflichtiger Taten in kurzer Zeit begegnet. Punktehöhe Die Höhe der Punkte ist ebenfalls in drei Kategorien unterteilt: 1 Punkt gibt es für einfache Ordnungswidrigkeiten, 2 Punkte gibt es für grobe …
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02.12.2014
von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
… läuft eine kenntnisabhängige dreijährige Verjährungsfrist, so dass die Kenntnis bzw. grob fahrlässige Unkenntnis von den schadensersatzbegründenden Umständen eine Rolle spielt. Für einige Fonds (z.B. den GHP’08) wurde bereits im Jahr 2011 …
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20.11.2014
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… bei einfacher Fahrlässigkeit ist konkludent – also auch ohne eine explizite vertragliche Vereinbarung – von einem Regressverzicht auszugehen. Das bedeutet: Hat der Mieter den Schaden leicht fahrlässig verursacht, darf die Gebäudeversicherung …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
… dass dieser Haftungsausschluss vorranging Papierverschwendung ist. Er ist nämlich schlicht unwirksam, egal wie oft er unterschrieben wurde. Der Grund findet sich hierfür schon bei einem einfachen Blick in das Gesetz, nämlich in § 276 Absatz 3 …
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03.11.2014
von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
… beschäftigen. Die weitere Frage, die sich dann stellt, ist, was passiert, wenn man bei solchen Wetterverhältnissen ohne Winterreifen unterwegs ist und erwischt wird. Der ganz einfache Fall, also man wird einfach nur erwischt, kostet 60,00 Euro Bußgeld …
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen musste (§ 199 Abs. 1 BGB). Der Gläubiger …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… als auch vorsätzlich begangene Verkehrsordnungswidrigkeiten, die auch fahrlässig begangen werden können. Einfach ausgedrückt ist bei Verkehrsordnungswidrigkeiten auch Vorsatz versichert. Der Rechtsschutz im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht ist sehr …
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14.08.2014
von anwalt.de-Redaktion
… nicht das erhoffte Ergebnis, stattdessen bestand die Behörde weiterhin auf ihrer Forderung. Die Klage vor dem Sozialgericht war dagegen erfolgreich. Vertrauen auf den Rentenbescheid Ein begünstigender Verwaltungsakt darf nicht so einfach …