839 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Übernimmt ein Unternehmen den kompletten Kundenstamm eines anderen Unternehmens, so hat der Handelsvertreter auch für Geschäfte mit diesen „Altkunden" einen Ausgleichsanspruch. Dies gilt auch dann, wenn der Handelsvertreter zuvor für das …
|
13.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Klausel, die die Farbwahl einschränkt, z.B. dadurch dass das „Weißen der Decken und Wände” gefordert wird, ist unwirksam und führt zur Unwirksamkeit der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter insgesamt. Der …
|
12.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung: Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht …
|
11.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur typischen Situation des Arbeitnehmers bei Erhalt einer Kündigung. Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung? In der Regel gilt: Ohne Klage keine Abfindung! Schwerpunkt …
|
07.07.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine erschreckende Vielzahl heute noch verwandter Arbeitsverträge sind unbrauchbar aus im Wesentlichen drei Gründen: 1. Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. 2. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. 3. In …
|
27.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vorsicht bei Mietminderung wegen Schimmelbefall. Die Gerichte, so etwa das Kammergericht Berlin (Entscheidung vom 3.6.2010, 12 U 164/09) verlangen hier eine dezidierte Darlegung. Im vorliegenden Fall hatte der Mieter von Gewerberäumen wegen …
|
20.05.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die neuesten Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wegen Filesharing. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wird vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über …
|
26.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Der folgende Beitrag soll helfen, den in der Realwelt oft verwechselten Begriff der „Mahnung", worunter oft außergerichtlichen Zahlungsaufforderungn durch z.B. Handwerksbetriebe, Unternehmen, Rechtsanwälte oder Inkassobüros aber auch von …
|
17.01.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus …
|
27.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mit dieser Frage hat sich bereits der Bundesgerichtshof befasst (BGH, Urteil v. 14.11.2007, Az. VIII ZR 340/06) : Die Klausel ist unwirksam. Der Vermieter darf das Halten von Kleintieren nicht verbieten, weil dies zum vertragsgemäßen …
|
25.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wenn der Vermieter Holzfenster gegen isolierverglaste Kunststofffenster austauscht, besteht häufig die Gefahr, dass sich Schimmelpilze in der Wohnung bilden. Dem kann nur durch ausreichende Belüftung begegnet werden. Der Vermieter muss nach …
|
21.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz …
|
18.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Rechtsschutzversicherung muss grundsätzlich auch dann die Kosten anwaltlicher Beratung übernehmen, wenn der Arbeitnehmer seine Kündigung noch nicht erhalten hat, sondern der Arbeitgeber diese nur in Aussicht gestellt hat. Wie der …
|
17.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Im Wohnungsmietrecht hat der Bundesgerichtshof dies nur für den Fall bejaht, dass der Vermieter nicht jederzeit in der Lage ist, die Kaution zurückzuzahlen. Wenn wegen drohender Überschuldung ein Zugriff der Gläubiger zu erwarten ist, liegt …
|
14.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Maklerrecht: Muss eine Immobilienmakler die Objektangaben die er vom Verkäufer erhält auf ihre Richtigkeit hin überprüfen, bevor er das Objekt gegenüber dem Käufer mit diesen Angaben bewirbt? Der Bundesgerichtshof meint grundsätzlich nein …
|
07.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Kettenrauchen in der Mietwohnung: Auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch. Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives …
|
06.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Trotz Kenntnis von geplanten Baumaßnahmen bei Vertragsschluss hat der Mieter ein Minderungsrecht, wenn ihm die besondere Intensität der später durchgeführten Baumaßnahmen nicht bekannt war. In dem vom Kammergericht Berlin entschiedenen Fall …
|
19.03.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Immer wieder gibt es Unklarheiten im Zusammenhang mit der Pflicht des Mieters eine Kaution zu leisten. Nachfolgend deshalb die wichtigsten Informationen in diesem Zusammenhang im Überblick. 1. Was ist eine Mietsicherheit? Mietsicherheiten …
|
13.01.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Kündigung wegen Bagatelldelikten Im abgelaufenen Jahr hatten mehrere Arbeitsgerichtsprozesse nach Kündigungen wegen sogenannter Bagatelldelikte Aufsehen erregt. Insbesondere der Fall der Berliner Supermarkt-Kassiererin „Emmely", die nach 31 …
|
10.11.2009
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Zunächst muss zwischen Abgeltung des Urlaubsanspruchs und des Freizeitausgleichanspruchs unterscheiden werden. Zur Erfüllung des Urlaubsanspruchs kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche von der Arbeit …
|
04.02.2009
von Rechtsanwältin Anne Katrin Buhr-Bartlakowski
Ein Unternehmen, welches Bürger durch Gewinnversprechen für sog. “Kaffeefahrten” wirbt, wurde mit Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 27.01.2009 (Az. 226 C 238/08) verurteilt, an die Empfängerin des Gewinn versprechenden Schreibens …
|
22.12.2008
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
|
11.12.2007
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich das Interesse am Poker zu einem regelrechten Hype verwandelt. Ob im Internet, privat oder auch bei Stefan Raab, Pokern ist in aller Munde. Die Risiken, die von der Veranstaltung eines …