932 Ergebnisse für Allgemeines Persönlichkeitsrecht
Suche wird geladen …
|
28.09.2011
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… zu bekennen, würde die allgemeine Gefahr begründen, dass Einzelne aus Furcht vor Repressalien ihre Meinung nicht äußern, so das OLG Hamm. Bereits die Vorinstanz das Landgericht Münster hatte in seiner Entscheidung die abgegebene Bewertung …
|
01.09.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ein arbeitsvertragliches Fehlverhalten in Frage kommen. Ein weiteres Problem ist: Muss die Umfrage in die Personalakte? Hat der Evaluierte ein Einsichtsrecht in die Umfrageergebnisse? Auch dies ist bislang ungeklärt. Aufgrund seines allgemeinen …
|
22.08.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und Datenschutzrichtlinien von Facebook genügen nicht annähernd den rechtlichen Anforderungen an gesetzeskonforme Hinweise, an wirksame Datenschutzeinwilligungen und an allgemeine Geschäftsbedingungen. Das ULD erwartet von allen …
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… der Versand von Werbe-E-Mails (Spam) ohne vorherige Einwilligung des Empfängers dessen allgemeines Persönlichkeitsrecht bzw. das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb verletzt und einen Unterlassungsanspruch nach §§ 823 …
|
08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) bekräftigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht am eigenen Wort umfasst und den Einzelnen davor schützt, dass ihm Äußerungen zugeschrieben werden …
|
05.07.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… da die beanstandete Berichterstattung die Äußerungen von Herman nicht richtig wiedergegeben habe - zu Unrecht, wie der BGH nun entschied. Entscheidung BGH Der u. a. für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat …
|
24.06.2011
von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
… einer Videokamera, auch auf einem öffentlichen Weg, einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen darstellen könne, selbst wenn keine Verbreitungsabsicht bestehe. Bei der Installation einer Videoüberwachung …
|
21.06.2011
von Kröger, Rehmann & Partner Rechtsanwälte mbB
… nicht bewiesen werden können und die Kündigung aus diesem Grund unwirksam ist. Ferner ist zu berücksichtigen, dass eine heimliche Überwachung des Arbeitsplatzes gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers verstoßen …
|
23.05.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… Rechtsprechung, dass dem Empfänger selbst ein Anspruch auf Unterlassung zusteht, weil mit dem unerwünschten Werbeversand auch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Empfängers, bei Unternehmen das Recht auf den eingerichteten und ausgeübten …
|
16.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur. Hans Wilhelm Busch
… ein Eingriff in das durch Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Artikel 1 Abs. 1 GG geschützte Recht des Gesprächspartners am gesprochenen Wort vorliegt, für den es einer dem Rang des grundrechtlichen Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts …
|
03.05.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… einer übergeordneten, von der Rechtsordnung nicht gedeckten Zielsetzung förderlich sind und jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere ebenso geschützte Rechte, Ehre, Gesundheit, verletzten (vgl. LAG Hamm v …
|
24.03.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… das Mietverhältnis wesentlich sind und nicht unverhältnismäßig in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Mieters eingreifen. Auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) spielt bei der juristischen Beurteilung der Zulässigkeit …
15.02.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… abbilden lassen zu müssen. Aufgrund des Persönlichkeitsrechts, darf der Arbeitgeber auch nicht ohne Erlaubnis des Arbeitnehmers ein Foto veröffentlichen: Ohne eine Einwilligung wäre die Veröffentlichung des Bildes rechtswidrig. Dies ist in § 22 …
|
10.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Beklagten nicht notwendig. Das Kammergericht Berlin gab der Klägerin dennoch Recht. Bei Abwägung der Freiheit der Presse und dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht sowie dem Recht am eigenen Bild, muss im vorliegenden Fall die Pressefreiheit …
|
03.02.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… damit der Strafverteidiger gefilmt. Diese Aufnahmen wurden bundesweit ausgestrahlt. Der Kläger begehrte deshalb Unterlassung, da er sich in seinem Recht am eigenen Bild und in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt sah …
|
03.02.2011
von Rechtsanwalt Michael Borth
… sind die Grundrechte, wie beispielsweise die freie Religionsausübung und das Allgemeine Persönlichkeitsrecht. Nach dem Bundesarbeitsgericht darf jedoch Sonn- und Feiertagsarbeit angeordnet werden, sofern ein Ausnahmefall vorliegt, der dies erfordert …
|
28.01.2011
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… beurteilte den Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Mitarbeiterin als unverhältnismäßig. So hätte eine Ausrichtung der Kamera nur auf den Eingangsbereich ausgereicht. Unerheblich sei, dass die Kamera nicht ständig in Funktion …
|
10.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… frei und ausschließlich zu verfügen. Es dient aber zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des jeweiligen Werkes und dem Schutz der Persönlichkeitsrechte des Urhebers. Im Folgenden erhalten Sie einen Überblick …
|
04.01.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… des Bundesverfassungsgerichts vom 11.08.2009 stellen Datenaufzeichnungen, die eine Identifizierung von Kennzeichen und Fahrer ermöglichen, einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG …
|
23.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… von Persönlichkeitsrechten besteht und die Einwilligung dem Betroffenen nicht mehr zumutbar ist. Im zugrundeliegenden Fall würden durch die Ausstrahlung das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Recht am eigenen Bild des Klägers verletzt. Folglich ist sein Unterlassungsbegehren gerechtfertigt. (LG Düsseldorf, Urteil vom 27.10.10 - 12 O 309/10)
|
10.12.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
… weiteres möglich ist! Das Bundesarbeitsgericht geht davon aus, dass der Arbeitnehmer während des Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf tatsächliche Beschäftigung hat. Dieser Anspruch beruht auf dem im Grundgesetz verankerten allgemeinen …
|
10.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Anders gestaltet sich der Fall jedoch, falls über Dinge aus der Privatsphäre berichtet wird. Hierbei wird in den meisten Fällen das allgemeine Persönlichkeitsrecht vorgehen . (Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 14.09.10 - 1 BvR 1842/08, 1 BvR 6/09, 1 BvR 2538/08)
|
25.11.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… Einen Auskunftsanspruch auf Durchsetzung einer Vaterschaftsfeststellung sieht § 13a UKlaG gerade nicht vor. Auch ist die Frau durch die Versagung der Adressauskunft nicht in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht gemäß Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m …
|
22.11.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… Rücksichtnahmepflicht auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zählt auch das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers resultierende Recht auf informationelle …