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Stiftungsrecht - selbständige und unselbstständige Stiftungen
Stiftungsrecht - selbständige und unselbstständige Stiftungen
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Seminarveranstaltung der Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung am 20.07.2012 war ein voller Erfolg. Unter der Leitung von Stiftungsexperte Oliver Oven, Steuerberater, wurden im Teilnehmerkreis die Fragen rund um den Stiftungen …
Geschäftsmodell von GFI AG wird von der Finanzaufsicht BAFin untersagt
Geschäftsmodell von GFI AG wird von der Finanzaufsicht BAFin untersagt
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Global Financial Invest AG (GFI AG), die von Verbraucher- und Anlegerseite immer kritisch begleitet diskutiert wurde, hat eine wichtige Rückabwicklungsverfügung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungssaufsicht (BAFin) erhalten. …
Keine generelle Pflicht zur Rückgabe des Dienstwagens nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
Keine generelle Pflicht zur Rückgabe des Dienstwagens nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses.
| 09.10.2012 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Stellt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer einen Dienstwagen zur Verfügung, den dieser auch für private Zwecke nutzen kann, ist dies nicht nur ein reines Statussymbol, sondern regelmäßig auch eine zusätzliche geldwerte Leistung, die der …
Geldwäscherecht - Voraussetzungen der Beauftragung eines externen Geldwäschebeauftragten
Geldwäscherecht - Voraussetzungen der Beauftragung eines externen Geldwäschebeauftragten
| 17.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die gesetzlichen Regelungen zur Geldwäscheprävention und zur Verhinderung von Terrorismusfinanzierung stellen hohe Anforderungen an die verpflichteten Unternehmen. Diese haben nach dem deutschen Geldwäschegesetz (GwG) umfangreiche …
J. Deinböck Einkaufszentrum Dresden-Gorbitz Renditefonds 1 KG – Anleger werden auf Rückzahlung von Ausschüttungen verklagt
J. Deinböck Einkaufszentrum Dresden-Gorbitz Renditefonds 1 KG – Anleger werden auf Rückzahlung von Ausschüttungen verklagt
| 02.08.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger, die Anfang bis Mitte der 90-er Jahre eine Beteiligung am J. Deinböck Einkaufszentrum Dresden-Gorbitz Renditefonds 1 KG gezeichnet haben, droht ein weiterer Schlag: Nachdem zunächst die prognostizierten Ausschüttungen nicht …
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG in Sachen Schufa-Eintrag erwirkt
Einstweilige Verfügung gegen Mediafinanz AG in Sachen Schufa-Eintrag erwirkt
| 16.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte erreichen einstweilige Verfügung gegen die Mediafinanz AG aus Osnabrück. Das Landgericht Osnabrück hat der ebenfalls in Osnabrück ansässigen Mediafinanz AG, die nach eigenen Angaben im Internet das …
VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG soll wegen Vermögenslosigkeit aus dem Handelsregister gel
VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG soll wegen Vermögenslosigkeit aus dem Handelsregister gel
| 28.06.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die schlechten Nachrichten für Anleger des VenGrow Mittelstandsfonds 02 GmbH & Co. KG reißen nicht ab: Nach diesseitigen Erkenntnissen haben sich viele Kleinanleger zwischen den Jahren 2008 bis 2010 mit einem Betrag zwischen 2.500,- …
E-Plus GmbH & Co. KG löscht negativen Schufa-Eintrag
E-Plus GmbH & Co. KG löscht negativen Schufa-Eintrag
| 29.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Unbezahlte Handyrechnungen können schnell zu einem riesigen Problem werden. Dies vor allem dann, wenn die Telefongesellschaft nicht nur eine Mahnung schickt, sondern den Vorgang auch gleichzeitig noch bei der Schufa Holding AG als …
Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters
Der Provisionsanspruch des Handelsvertreters
| 21.05.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Vermintes Gelände, aber mit ungeahnten Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung von Ralf Hornemann, Rechtsanwalt bei Dr. Schulte & Partner Berlin Der Handelsvertreter übernimmt für einen anderen - den Unternehmer - Geschäfte zu vermitteln …
Liquidationsbeschluss der Albis Capital AG & Co. KG – Betroffene Anleger sollten sich beraten lassen
Liquidationsbeschluss der Albis Capital AG & Co. KG – Betroffene Anleger sollten sich beraten lassen
| 26.04.2012 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Albis Capital AG & Co. KG hat ihre Anleger durch die Rechtsanwälte Dr. May, Hofmann & Kollegen, informiert, dass sie über eine Liquidation der Gesellschaft entscheiden sollen. Viele Anleger wissen nicht, was sie mit diesem …
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt und meldet Zweifel an
Albis Capital will die Liquidation - Treuhänderin HFT warnt und meldet Zweifel an
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Albis Capital rät den Anlegern im Rahmen des schriftlichen Abstimmungsverfahrens für die Liquidation der Gesellschaft zu stimmen, doch Anlegerschützer und jetzt auch die Treuhänderin selbst haben Zweifel an der Vorgehensweise der …
Was tun, wenn auf einmal die eigene Domain ungewollt zum Verkauf steht?
Was tun, wenn auf einmal die eigene Domain ungewollt zum Verkauf steht?
| 29.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nicht gerade wünschenswert ist es für das Unternehmen „NetzWerkStadt" gelaufen. Im Jahre 1996 hatten sie die Domain „gewinn.de" bei der DENIC für sich registrieren lassen. Bis zum Jahr 2005 wurde „NetzWerkStadt" in der WHOIS-Datenbank auch …
Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Fortführung eines Unternehmens durch neue Gesellschaft
Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Fortführung eines Unternehmens durch neue Gesellschaft
| 15.12.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Übernimmt ein Unternehmen den kompletten Kundenstamm eines anderen Unternehmens, so hat der Handelsvertreter auch für Geschäfte mit diesen „Altkunden" einen Ausgleichsanspruch. Dies gilt auch dann, wenn der Handelsvertreter zuvor für das …
VenGrow Mittelstands Fonds 02 GmbH & Co. KG
VenGrow Mittelstands Fonds 02 GmbH & Co. KG
| 25.07.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Nachdem bereits der erste VenGrow Fonds (Vengrow Private Equity 01 GmbH & Co. KG) in die Schieflage gerückt ist, sieht es beim Nachfolgerfonds VenGrow Mittelstands Fonds 02 GmbH & Co. KG leider nicht viel besser aus. Am 27.10.2010 …
Cis AG: Stiftung Warentest bewertet Fondsidee der CIS AG als gescheitert
Cis AG: Stiftung Warentest bewertet Fondsidee der CIS AG als gescheitert
| 28.06.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 27.06.2011 . Wie die Stiftung Warentest in einer Pressemeldung vom 24.6.2011 mitteilt, bewertet sie das Fondskonzept der Cis AG als gescheitert. Die Cis AG, die nach Darstellung auf ihrer Website Finanz- und Anlagekonzepte für …
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
| 19.01.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Kläger begehrte in dem Klageverfahren vor dem OLG Frankfurt von der beklagten Bank Schadensersatz im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an einem Medienfonds in Höhe von 42.000 €. Er legte dar, dass er von der beklagten …
Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind
Start-Up als GbR: Warum Gesellschaftsverträge wichtig sind
| 08.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Viele Leute sind Gesellschafter einer GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts), ohne dies genau zu wissen. So reicht es bereits, wenn sich mindestens zwei Personen zu einem gemeinsamen Projekt zusammen schließen. Das klassische Beispiel ist …
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
Geschäftsführeranstellungsvertrag als Verbrauchervertrag und AGB-Kontrolle
| 26.10.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Der Geschäftsführer einer GmbH ist nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.05.2010 jedenfalls dann Verbraucher i.S.d. § 13 BGB, wenn er nicht zugleich als Gesellschafter über zumindest eine Sperrminorität verfügt und …
AKESTOR AG – BAF AG - BALZ Finanzservice AG
AKESTOR AG – BAF AG - BALZ Finanzservice AG
| 03.09.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Die Dieburger BALZ Finanzservice AG (BALZ AG) bietet seit Jahren Anlegern so genannte atypisch stille Beteiligungen als Kapitalanlage an. Zwischenzeitlich kam es zu mehreren Umfirmierungen, aus der Balz Concept AG wurde die BAF AG, ab dem …
Verurteilung des ehemaligen IKB-Vorstands Stefan Ortseifen erhöht Erfolgsaussichten für Aktionäre
Verurteilung des ehemaligen IKB-Vorstands Stefan Ortseifen erhöht Erfolgsaussichten für Aktionäre
| 20.07.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 14. Juli 2010 verurteilte das Landgericht Düsseldorf den ehemaligen IKB-Vorstandsvorsitzenden Stefan Ortseifen. Die Staatsanwaltschaft hatte nach einem über zwei Jahre andauernden Ermittlungsverfahren Anklage gegen ihn erhoben und ihm …
Rechtliche Chancen bei kreditfinanzierten Immobilienfonds
Rechtliche Chancen bei kreditfinanzierten Immobilienfonds
| 14.06.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Anleger, die in eine Beteiligung an einem geschlossenen Immobilienfonds „ fehl" - investiert haben, haben heute gute Möglichkeiten, sich davon zu lösen und das Geschäft rückabzuwickeln. Durch Immobilien- oder Fondsanlagen wurden in den 90er …
Zur Zulässigkeit einer Werbung mit der Angabe „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“
Zur Zulässigkeit einer Werbung mit der Angabe „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer“
| 09.04.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Ein Händler der unter anderem Haushaltsgeräte vertreibt, hatte eine Werbung mit dem Aufreißer „Nur heute ohne 19 % Mehrwertsteuer" geschaltet. Die Besonderheit dabei war, dass die Werbung erst an dem Tag veröffentlicht wurde, als auch der …
Neues zum Ausgleichsanspruch im Rotationssystem
Neues zum Ausgleichsanspruch im Rotationssystem
| 22.03.2010 von Rechtsanwältin Anke Winter
Änderung des § 89b HGB: Hoffnung für Handelsvertreter im Rotationssystem Bisher: Ausgleichsanspruch konnte nicht höher sein als Provisionsverluste Der Ausgleichsanspruch konnte bisher nicht höher sein als die Provisionen, die der …
Hinauskündigung eines Mitgesellschafters aus einer Gemeinschaftspraxis
Hinauskündigung eines Mitgesellschafters aus einer Gemeinschaftspraxis
| 27.05.2008 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Bei der Aufnahme eines neuen Gesellschafters in eine bereits bestehende Gemeinschaftspraxis in der Form einer Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts (GbR) besteht für die übrigen Gesellschafter in der Regel ein Bedürfnis für eine „Probezeit“, …