111 Ergebnisse für Schuldner

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Weitere klageabweisende Urteile wegen unberechtigter Honorarforderungen des „gemeinsamen Vertreters“
Weitere klageabweisende Urteile wegen unberechtigter Honorarforderungen des „gemeinsamen Vertreters“
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Der „gemeinsame Vertreter“ der Schuldverschreibungsgläubiger im Insolvenzverfahren hat einen Honoraranspruch nur gegenüber dem Insolvenzschuldner selbst. Er kann ohne eine entsprechende Vereinbarung mit den Gläubigern sein Honorar nicht …
Androhung einer Schufa-Mitteilung bei Nichtzahlung: wettbewerbswidrig und abmahnbar?
Androhung einer Schufa-Mitteilung bei Nichtzahlung: wettbewerbswidrig und abmahnbar?
| 11.02.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Nicht selten kommt es vor, dass Rechnungen vergessen werden zu bezahlen und nur wenige Tage später eine Drohung im Briefkasten liegt. Immer häufiger drohen Gläubiger dabei mit einem negativen Schufa-Eintrag, um die Zahlungsrückstände so …
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
Urteil: „Gemeinsamer Vertreter“ hat keinen Gebührenanspruch gegen die Anleihegläubiger
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wenn ein Rechtsanwalt als „gemeinsamer Vertreter“ der Schuldverschreibungsgläubiger in einem Insolvenzverfahren bestellt worden ist, so hat er dennoch keinen gesetzlichen Gebührenanspruch gegen die von ihm vertretenen …
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch Sebastian Eble | Abgeschnittener Titel bei Ebay-Angebot
Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch Sebastian Eble | Abgeschnittener Titel bei Ebay-Angebot
| 14.01.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die in Hamburg ansässige Gesellschaft FAST Fashion Brands GmbH vertreibt Waren aller Art, wobei erlaubnispflichtige Waren, die Entwicklung, Produktion, der Vertrieb und die Lizensierung von Modemarken nicht in den Bereich des …
Mahnbescheid der Kanzlei rka im Auftrag der Firma Techland erhalten?
Mahnbescheid der Kanzlei rka im Auftrag der Firma Techland erhalten?
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Wie in den vergangenen Jahren wurden auch in diesem Jahr kurz vor und nach dem Jahreswechsel an zahlreiche Haushalte Mahnbescheide versendet. So hat auch die Kanzlei rka in Fällen teils bereits Jahre zurückliegender Filesharing-Abmahnungen …
Verjährung von Schadensersatzansprüchen aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler
Verjährung von Schadensersatzansprüchen aufgrund ärztlicher Behandlungsfehler
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick In Arzthaftungssachen wird von der Beklagtenseite häufig die Verjährungseinrede erhoben, sodass geprüft werden muss, ob ggf. bereits eine Verjährung der Ansprüche auf Zahlung eines Schmerzensgeldes und Schadensersatzes aufgrund …
Verjährungshemmung durch Einleitung eines Ärztekammerverfahrens
Verjährungshemmung durch Einleitung eines Ärztekammerverfahrens
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Für das Arzthaftungsrecht gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Patient von den den Anspruch …
Verjährung im Arzthaftungsrecht
Verjährung im Arzthaftungsrecht
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Überblick Für das Arzthaftungsrecht gilt die regelmäßige Verjährungsfrist von drei Jahren. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Patient von den den Anspruch …
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
Was passiert nach Räumung durch den Gerichtsvollzieher
| 27.08.2018 von Rechtsanwältin Saskia Holtz-Erhart
Frage: Was passiert mit den Gegenständen die nach Räumung der Mietsache in den Besitz des Vermieters gelangt sind? Mit der Räumung verschafft der Gerichtsvollzieher dem Vermieter den Besitz an der Wohnung und an den darin befindlichen …
Equidenpass – Darf dieser zurückbehalten werden?
Equidenpass – Darf dieser zurückbehalten werden?
| 24.04.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Kein Zurückbehaltungsrecht am Equidenpass OLG Stuttgart, Urt. v. 16.03.2017 – 7 U 155/16 Sachverhalt: Die Klägerin vereinbarte mit dem Beklagten, dass dieser ihr Pferd für sie verkaufen solle. Dazu wurden Pferd und Pferdepass an den …
Räumungsschutz
Räumungsschutz
| 18.04.2018 von Rechtsanwältin Karen König
Räumungsschutzverfahren Hat ein Vermieter einen vollstreckbaren Räumungstitel erwirkt, so wird er, wenn kein freiwilliger Auszug aus der Wohnung erfolgt, den Gerichtsvollzieher mit der Zwangsräumung beauftragen. Nach Zahlung des …
BGH: Schadensersatzanspruch des Vermieters auch ohne Fristsetzung
BGH: Schadensersatzanspruch des Vermieters auch ohne Fristsetzung
| 24.03.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Vermieter kennen das Problem. Nach Beendigung des Mietverhältnisses übergibt der Mieter die Wohnung in einem schlechten Zustand. Schnell stellt sich die Frage nach Schadensersatz und damit verbunden auch die Frage, ob dem Mieter zunächst …
Verluste aus Anleihen und Darlehensforderungen steuerlich geltend machen
Verluste aus Anleihen und Darlehensforderungen steuerlich geltend machen
| 11.01.2018 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger mussten es immer wieder erleben, dass ihre Investitionen in Anleihen floppten. Der finanzielle Schaden ist gewaltig. Damit war es aber noch nicht getan. Denn die Verluste konnten vielfach noch nicht einmal steuerlich geltend gemacht …
BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung
BGH stärkt Rechte der Gläubiger in der Zwangsvollstreckung
| 13.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der Bundesgerichtshof hat die Gläubigerrechte in der Zwangsvollstreckung gestärkt. Mit Urteil vom 21. Oktober 2016 hat der BGH das Rechtsschutzbedürfnis einer Vollstreckungsabwehrklage ausnahmsweise verneint (Az.: V ZR 230/15). Dieses …
BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs Monaten
BGH: Zwangsversteigerung aus Grundschuldzinsen erst nach Frist von sechs Monaten
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Immer wieder kommt es aus unterschiedlichen Gründen vor, dass Verbraucher sich mit dem Kauf einer Immobilie finanziell übernehmen und ihr Darlehen nicht mehr bedienen können. Am Ende steht dann häufig die Zwangsversteigerung. Mit Beschluss …
Mahnung mit Androhung einer Schufa-Meldung erhalten? Drohung häufig rechtswidrig!
Mahnung mit Androhung einer Schufa-Meldung erhalten? Drohung häufig rechtswidrig!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
„Sollten Sie die Zahlung nicht fristgerecht leisten, sehen wir uns verpflichtet, die unbestrittene Forderung der Schufa mitzuteilen.“ Säumigen Schuldnern mit solchen Drohungen einen Negativeintrag anzukündigen, ist in vielen Fällen …
Hilfe bei der Löschung unberechtigter Schufa-Einträge
Hilfe bei der Löschung unberechtigter Schufa-Einträge
| 13.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Viele der Betroffenen, die über negative Schufa-Einträge klagen, haben das Gefühl, am Pranger zu stehen. Kommt dazu noch das Gefühl, ungerecht behandelt worden zu sein, weil der Eintrag fehlerhaft ist, ist die Verzweiflung nicht selten. …
Anordnung der Zwangsversteigerung aus dinglichen Zinsen. BGH räumt Schuldnern mehr Luft ein
Anordnung der Zwangsversteigerung aus dinglichen Zinsen. BGH räumt Schuldnern mehr Luft ein
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Droht die Zwangsversteigerung der Immobilie, haben die Schuldner nach einer aktuellen Entscheidung des BGH eine etwas längere Frist, die Versteigerung doch noch abzuwenden. Mit Beschluss vom 30. März 2017 entschied der Bundesgerichtshof, …
Schuldnerschutz durch Testamentsvollstreckung
Schuldnerschutz durch Testamentsvollstreckung
| 29.05.2017 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Wer selbst vermögend ist, aber einen finanziell labilen, verschuldeten und vielleicht schon insolventen Erben hat, sollte einen Testamentsvollstrecker einsetzen. Dieser kann sowohl für den Nachlass als Ganzes als auch für den Erbanteil des …
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Robert Engels
Zuständigkeit spanischer Gerichte – was tun? Das deutsche Rechtssystem kommt dann an seine Grenzen, wenn die internationale Gerichtszuständigkeit im Ausland liegt. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn der Wohnsitz oder der Gesellschaftssitz …
Scheidung und Mietvertrag: Wann kommt wer aus dem Vertrag?
Scheidung und Mietvertrag: Wann kommt wer aus dem Vertrag?
| 06.06.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Wenn sich ein Paar scheiden lässt, sind schon deutlich vor der Scheidung einige Dinge zu regeln. Es stellt sich z. B. die Frage, was mit einem gemeinsam unterzeichneten Mietvertrag der (Noch-)Ehegatten passiert. Wie kommt man aus einem …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Losgelöst von zu vielen rechtlichen Details wird im folgenden Beitrag näher untersucht, welche Fragestellungen in der konkreten Situation einer anwaltlichen Filesharing-Beratung von Bedeutung sein können. Der klassische und praktisch …
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
Wettbewerbsrecht: Zu den Online-Recherchepflichten des Schuldners einer Unterlassungserklärung
| 20.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die klassische Konstellation: Ein Unternehmen verstößt gegen eine gesetzliche Verpflichtung, wird von einem Mitbewerber abgemahnt und gibt schließlich eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, in der es verspricht, künftig nicht mehr …