103 Ergebnisse für Anfechtung

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Wohin geht die Reise in der Containerpleite P&R? Was hat ein „Schneeballsystem“ für Auswirkungen?
Wohin geht die Reise in der Containerpleite P&R? Was hat ein „Schneeballsystem“ für Auswirkungen?
| 30.07.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Welche Schlüsse können aus den Statements der Insolvenzverwalter der P&R-Gesellschaften gezogen werden? Am 24. Juli 2018 eröffnete das Amtsgericht München die Insolvenzverfahren über die verbleibenden in Deutschland ansässigen …
P&R-Insolvenz: Droht bald der Kampf „Anleger gegen Anleger“?
P&R-Insolvenz: Droht bald der Kampf „Anleger gegen Anleger“?
| 10.07.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Was bislang verschwiegen wurde und wie Anleger reagieren sollten! Wenige Informationen, aber viele Vermutungen beherrschen die Berichterstattung um den insolventen Containervermieter P&R. Das ist vor allem auf die zurückhaltende …
Arglistige Täuschung im Rahmen der Ankaufsuntersuchung – Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages?
Arglistige Täuschung im Rahmen der Ankaufsuntersuchung – Rückabwicklung des Pferdekaufvertrages?
| 01.07.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Landgericht Hildesheim, Urteil vom 09.12.2016, Az. 4 O 12/15 Der Sachverhalt Die Eigentumsverhältnisse an einem Dressurpferd wechselten im Jahre 2011. Die Klägerin erwarb vom Beklagten das Dressurpferd zum Preis von 60.000 Euro. Erst kurz …
Überhöhter Kaufpreis eines Springpferdes – sittenwidrig?
Überhöhter Kaufpreis eines Springpferdes – sittenwidrig?
| 25.04.2018 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
Wucherpreise verstoßen gegen die gute Sitte OLG Frankfurt, Urt. v. 26.01.2018 – 13 U 214/15 Sachverhalt: Der Kläger kaufte von dem Beklagten ein sechsjähriges Springpferd zum Preis von 60.000€, wobei er 40.000€ sofort anzahlte. Das Pferd …
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Abgasskandal: Widerrufsjoker ziehen und Auto zurückgeben
Abgasskandal: Widerrufsjoker ziehen und Auto zurückgeben
| 01.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fahrer und Käufer von Dieselfahrzeugen haben es im Moment schwer. Seit dem VW-Abgasskandal geraten auch andere Autobauer ins Zwielicht. Kaum ein Dieselfahrer weiß noch, wie „sauber“ sein Fahrzeug ist oder ob es Stickoxide weit über dem …
Rückruf angeordnet – Porsche steckt tief im Abgasskandal
Rückruf angeordnet – Porsche steckt tief im Abgasskandal
| 28.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Jetzt steckt auch Porsche mittendrin im Abgasskandal. Die VW-Tochter muss europaweit 22.000 Porsche Cayenne 3 Liter TDI zurückrufen. Rund 7.500 Fahrzeuge davon sind in Deutschland zugelassen. Auffällig dabei ist: Die Rückrufaktion wurde vom …
Neue Dimension im Abgasskandal? Vermeintliche Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
Neue Dimension im Abgasskandal? Vermeintliche Absprachen zwischen VW, Daimler und BMW
| 24.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Nachricht dürfte die deutsche Autoindustrie bis ins Mark erschüttern. Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge sollen sich die deutschen Autobauer Daimler, BMW und VW, inklusive Audi und Porsche schon seit den 1990er Jahren über verschiedene …
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
Abgasskandal noch viel größer? Mögliche Absprachen durch Auto-Kartell
| 23.07.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Haben sich die deutschen Autobauer VW, BMW und Daimler schon seit rund 20 Jahren zu Technik, Zulieferern, Kosten und auch zur Abgasreinigung bei Diesel-Motoren abgesprochen? Ein Bericht des Magazins „Der Spiegel“ legt das nah. „Unglaublich. …
Einmal Erbausschlagung und zurück? Kann eine Erbausschlagung wieder rückgängig gemacht werden?
Einmal Erbausschlagung und zurück? Kann eine Erbausschlagung wieder rückgängig gemacht werden?
| 01.06.2017 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
I. Das Thema Eine Erbschaft muss nicht zwangsläufig vorteilhaft sein, sondern kann auch überwiegend Schulden enthalten. Dann ist es ratsam, die Erbschaft auszuschlagen, um nicht selbst zu haften. Was aber, wenn sich eine bereits …
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
Die rechtliche Vaterschaft und Möglichkeiten der Anfechtung
| 12.09.2016 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Nicht selten ist ein Mann rechtlich Vater eines Kindes, ohne der biologische Erzeuger zu sein. Es sind daher zwei Fragen zu klären: 1). wann ist ein Mann der rechtliche Vater eines Kindes und 2). wie kann er die Vaterschaft angreifen, wenn …
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
Keine Provision nach arglistiger Täuschung
| 03.06.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn ein Verkäufer eines Hauses arglistig täuscht und Schäden verschweigt, dann hat er auch der Makler keinen Anspruch auf die Maklerprovision. Das Landgericht Frankfurt Oder (AZ: 12 O 236/14) hat dazu im Januar 2016 eine entsprechende …
Oma bleibt Oma: Keine Vaterschaftsanfechtung durch Großmutter
Oma bleibt Oma: Keine Vaterschaftsanfechtung durch Großmutter
| 19.03.2016 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eine Vaterschaftsanfechtung wird normalerweise vom rechtlichen Vater eines Kindes beantragt. Was aber, wenn der Vater im Verfahren verstirbt? Kann die Mutter des Verstorbenen die Vaterschaft des Sohnes anfechten und damit quasi die …
BGH: Schadensersatz wegen vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
BGH: Schadensersatz wegen vorzeitig abgebrochener eBay-Auktion
| 24.09.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 23.09.2015 (VIII ZR 284/14) entschieden, unter welchen Voraussetzungen eine Schadensersatzpflicht entfällt, wenn der Anbieter nach bereits erfolgtem Gebot eines Bieters die Auktion vorzeitig …
Ärger mit dem Schlüsseldienst: Wenn die Rechnung überhöht ist
Ärger mit dem Schlüsseldienst: Wenn die Rechnung überhöht ist
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Da mich in letzter Zeit vermehrt Anfragen von Mandanten erreichen, die das Unglück hatten, auf die „Hilfe“ eines Schlüsseldienstes angewiesen zu sein, möchte ich die Gelegenheit nutzen, an dieser Stelle aus juristischer Sicht einiges über …
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler und seine …
Erbrecht – Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung
Erbrecht – Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung
16.07.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Zu beachtende Fristen bei der Anfechtung der Anfechtung der Ausschlagung Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.06.2015 – IV ZB 39714 – entschieden, welche Fristen zu beachten sind, wenn der Erbe sich gleich doppelt irrt. Ein Erbe …
BGH zur Frage der Frist der Anfechtung der Anfechtungserklärung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft
BGH zur Frage der Frist der Anfechtung der Anfechtungserklärung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft
| 06.07.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(06.07.2015) Mit Beschluss vom 10.06.2015 hat der 4. Senat des Bundesgerichtshofs zum dortigen Aktenzeichen IV ZB 39/14 festgestellt, dass für die Anfechtung der Anfechtungserklärung der Annahme oder Ausschlagung der Erbschaft sowie der …
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
Schuldner zahlt nicht, was nun? Möglichkeiten der Forderungsdurchsetzung
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
Viele Unternehmen und Betriebe in Deutschland beklagen die anhaltend schlechte Zahlungsmoral ihrer Kunden und sonstiger Zahlungsschuldner. Häufig wird selbst auf mehrere Mahnschreiben nicht bezahlt oder es werden lediglich Teilbeträge …
Bundesverfassungsgericht schützt „Kiosk-Vaterschaften“
Bundesverfassungsgericht schützt „Kiosk-Vaterschaften“
| 02.07.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
„Kioskväter“ sind oft verarmt und Sozialhilfeempfänger. Daher erkennen sie Vaterschaften gegen Geld an. Dies hat zur Folge, dass die Kinder die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten und die Mütter eine Aufenthaltserlaubnis. Das …
Kein Kaufvertrag bei berechtigter Angebotsrücknahme bei eBay
Kein Kaufvertrag bei berechtigter Angebotsrücknahme bei eBay
| 10.06.2014 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Ein Online-Reisebüro, vertreten von der Kanzlei Kötz Fusbahn , obsiegte soeben vor dem Amtsgericht Dillenurg (Urteil vom 3. Juni 2014, Az. 5 C 153/14) in einer eBay-Sache. Das Reisebüro hatte versehentlich ein Angebot über eine Reise nach …
Rechnung der DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG wegen kostenpflichtigen Branchenbucheintrag
Rechnung der DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG wegen kostenpflichtigen Branchenbucheintrag
| 18.12.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Die DeMa Debitoren Management GmbH & Co. KG verschickt Rechnungen wegen der Veröffentlichung eines Premium Eintrag in einem Onlineregister, Laufzeit 3 Jahre. Die Forderung beträgt pro Jahr 960,00 EUR. Hintergrund ist das angebliche …
Konsequenzen von „Kuckuckskindern“
Konsequenzen von „Kuckuckskindern“
| 19.04.2013 von steuerwerk PartG mbB
Wird ein Kind in der Ehe geboren, so gilt zunächst der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist, als Vater des Kindes (§ 1592 Nr. 1 BGB). Der Ehemann wird selbst dann als Vater des Kindes angesehen, wenn dieses Kind …
Steger Gewerbedatenverwaltung verschickt Rechnung über Branchenbucheintrag – Gelbes Branchenbuch!
Steger Gewerbedatenverwaltung verschickt Rechnung über Branchenbucheintrag – Gelbes Branchenbuch!
| 04.02.2013 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Immer wieder werden Gewerbetreibende Opfer so genannter kostenpflichtiger Branchenbucheinträgen (von Betroffenen häufig auch umschrieben als Branchenbuchabzocke). Worum geht es genau? Die Gewerbetreibenden erhalten per Post oder Fax ein …