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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Die meisten Streitigkeiten am Amtsgericht drehen sich um Unterhaltszahlungen. Unterhaltsansprüche können zwischen geschiedenen Ehepartnern oder zwischen Eltern und Kindern entstehen. In letzterem Falle können Gerichtsverfahren eine …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Was ist Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe? Wenn die eigenen finanziellen Mittel nicht ausreichen, um ein Gerichtsverfahren führen zu können, kann man Prozesskostenhilfe (kurz: PKH) beantragen. Wenn diese gewährt wird, übernimmt der …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Grundsätzlich hat nach §§ 119-124 BGB jeder die Möglichkeit einen Vertrag anzufechten, also die vertraglich geregelten Rechtsfolgen für sich zu beseitigen. Dafür bedarf es jedoch eines Anfechtungsgrundes. Welche Möglichkeiten der …
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04.02.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
Der BGH hat bereits im Jahr 2019 eine Entscheidung getroffen zu der Herausgabe des Kinderreisepasses. Darüber wird immer wieder gestritten, sodass wir diese Entscheidung einmal vorstellen wollen. Der Tenor des Beschlusses vom 27.03.2019 …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Ganz abgesehen von der seelischen Belastung, die das Scheitern einer Ehe mit sich bringen kann, kostet eine Ehescheidung viel Zeit und Geld. Seit der Jahrtausendwende ist in Deutschland die Möglichkeit der sogenannten Online-Scheidung …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Wenn eine Ehe scheitert, und man das gemeinsame Leben aufgibt, ist dies, insbesondere wenn aus der Ehe gemeinsame Kinder entstanden sind, traurig genug. Die berüchtigten sprichwörtlichen Scheidungs-“Schlammschlachten“ möchte man nach …
22.01.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Im vorliegenden Fall hat das Oberlandesgericht Braunschweig eine interessante Entscheidung am 11. November 2020 getroffen, und zwar zum Umgangsrecht eines Kindes aus einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft. Die Beteiligten des …
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21.01.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
Vielfach werden wird gefragt, aus welchen Gründen das Jugendamt in familienrechtlichen Verfahren, beispielsweise Umgangsrecht oder elterliche Sorge, eingeschaltet wird. Deshalb wollen wir heute an dieser Stelle die Aufgaben und Pflichten …
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15.01.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
Das OLG Zweibrücken hat eine besondere Entscheidung getroffen und zwar mit Beschluss vom 20. November 2020 zum Az. 2 UF 139 / 20. Darin heißt es sinngemäß: Vor Einleitung eines gerichtlichen Umgangsverfahrens muss nicht versucht werden, den …
14.01.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Eine sehr bemerkenswerte Entscheidung des OLG Frankfurt, 3. Senat für Familiensachen, hinsichtlich Umgangsrechte. Die Entscheidung erschüttert, weil man daraus lesen kann, wie sehr die Kinder Umgang mit dem Kindesvater wünschen. Der …
12.01.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
In unterhaltsrechtlichen Angelegenheiten stellt sich immer die Frage, was passiert, sofern derjenige, der Unterhalt zahlen muss, sein Einkommen reduziert. Dies in der Absicht, weniger oder vielleicht gar keinen Ehegattenunterhalt mehr …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Ehegatten verfügen häufig über gemeinsame Konten, Sparbücher, Bausparverträge und Versicherungen. Bei Trennung bzw. Scheidung wird häufig darüber gestritten, wem das Guthaben zusteht und wem der Pkw gehört. Auch wird oft darüber gestritten, …
09.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Die Düsseldorfer Kindesunterhaltstabelle ändert sich zum 01.01.2021. Die Düsseldorfer-Tabelle ist eine bundesweit anerkannte Richtlinie zum Unterhaltsbedarf von Kindern. Diese Tabelle wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf erstellt …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die Corona Pandemie hat es uns wieder eindringlich deutlich gemacht: Jeder von uns kann unvorhergesehen in Situationen geraten, in denen es nicht mehr möglich ist, selbstbestimmt rechtswirksame Entscheidungen zu treffen. Gut, wer für diesen …
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16.11.2020
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Wie viel Unterhalt ein Elternteil nach einer Trennung für gemeinsame Kinder zahlen muss, richtet sich gemäß der Düsseldorfer Tabelle grundsätzlich nach dem jeweiligen Nettoeinkommen . Bisher wurde die Tabelle dabei durch einen Höchstbetrag …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon vor geraumer Zeit entschieden, dass es beim Ehegattenunterhalt nicht möglich ist, sich der Auskunft über das aktuelle Einkommen zu entziehen, in dem sich der Auskunftspflichtige für "unbegrenzt …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Niklas Clamann
Ist die Ehe gescheitert und die Entscheidung für die Scheidung der Ehe getroffen, stellen sich dem Scheidungswilligen Ehepartner eine Vielzahl von Fragen, bei denen eine einfache Suchmaschinenanfrage meist zu unterschiedlichen und teils …
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26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Ein Vater hat das Recht, auch während der Corona-Pandemie Zeit mit seinem Kind zu verbringen, beschloss kürzlich das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig (Beschluss v. 20.5.2020, 1 UF 51/20). Die Mutter forderte ein Kontaktverbot , da sie …
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02.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Was passiert mit der Ehewohnung, wenn zwei Ehegatten sich voneinander trennen wollen? Wer muss die Ehewohnung verlassen? Können beide Eheleute in der Wohnung bleiben und trotzdem getrennt leben? Wer muss die Miete bezahlen? Wer muss die …
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22.07.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
1.) Diese Frage muss man wohl bejahen. Die Erfahrung zeigt, dass bei Trennungen oder Streitereien ein Partner - in den allermeisten Fällen die Frau - zum Telefon greift und die Polizei anruft, um den anderen Partner aus der Wohnung zu …
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14.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
In den ganzen Corona-Verordnungen und Corona-Hilfspaketen ist eine Maßnahme der Bundesregierung fast untergegangen. Der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende wird für die Kalenderjahre 2020 und 2021 nämlich erhöht (§ 24 b Abs. 2 EStG). Der …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Mit einer Vorsorgevollmacht will der Vollmachtgeber Vorsorge für den Fall treffen, dass er selbst aus – in aller Regel - krankheitsbedingten Gründen nicht mehr in der Lage ist, für sich wirksame Entscheidungen zu treffen. Gleichzeitig soll …
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07.05.2020
von Rechtsanwältin Heike Teller-Lux
1. Wem schulde ich Unterhalt? Man kann seinen minderjährigen oder volljährigen Kindern, seinem ehemaligen Ehepartner, der Mutter/dem Vater seines Kindes oder auch seinen Eltern gegenüber zum Unterhalt verpflichtet sein. Hier soll es um …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Gordon Kirchmann
Wer unterhaltspflichtig (Kinder/Ehegatten/Eltern) und leistungsfähig ist, den geschuldeten Unterhalt aber nicht zahlt, macht sich strafbar. § 170 Strafgesetzbuch (StGB) bestimmt: (1) Wer sich einer gesetzlichen Unterhaltspflicht entzieht, …