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Picam-Gruppe (Piccor AG) – Vermittler zu Schadensersatz verurteilt
Picam-Gruppe (Piccor AG) – Vermittler zu Schadensersatz verurteilt
| 20.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Rund 340 Millionen € soll die Picam-Gruppe von ca. 3.000 Kapitalanlegern eingesammelt und mit lukrativen Renditen von bis zu 20 % gelockt haben. Dies ging auch einige Zeit gut, die Anleger erhielten zunächst pünktlich ihre Zahlungen. Doch …
Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
Telefonwerbung – erlaubt oder verboten?
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Was für Unternehmen ein effektives Marketing-Instrument ist, kann auf den Angerufenen mitunter belästigend wirken. Gerade unerbetene Werbeanrufe zu jeder Tages- und Nachtzeit können schließlich sowohl das Privatleben als auch die …
GmbH in der Krise: Was muss ein Geschäftsführer jetzt beachten?
GmbH in der Krise: Was muss ein Geschäftsführer jetzt beachten?
| 17.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerät eine GmbH in die Krise, kann dies nicht nur für die Gesellschaft selbst schwerwiegende Folgen haben. Krise heißt dabei, dass die GmbH in ihrer Existenz bedroht, aber noch nicht insolvent ist. Auch für den Geschäftsführer hat eine …
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
Geschäftsführerhaftung – die fünf größten Irrtümer
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer zum Geschäftsführer einer GmbH bestellt werden will, sollte sich vorher gründlich damit vertraut machen, welche Pflichten und Haftungsgefahren auf ihn zukommen können. Die Erfahrung zeigt allerdings, dass manch unerfahrener …
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
Wieso muss Amazon muss für seine Kunden nicht telefonisch erreichbar sein?
| 20.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Müssen Onlineshops grundsätzlich die telefonische Erreichbarkeit für ihre Kundinnen und Kunden gewährleisten? Giovanni Pitruzzella, Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), verneint das. In der Praxis fehlt oft eine telefonische …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
Softwareverträge ohne böse Überraschungen
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Seit Jahren steigt der Umsatz mit Software in Deutschland an. 2019 soll er gemäß einer Untersuchung des Branchenverbands Bitkom 26 Milliarden Euro liegen. Doch jährlich müssen auch Hunderte von Unternehmen der Branche Insolvenz anmelden. …
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
E-Commerce: Das müssen Shopbetreiber beachten
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Umsätze im Onlinehandel steigen seit Jahren kontinuierlich. 2018 lagen sie laut dem Handelsverband Deutschland bei 53,4 Milliarden Euro. Rechtlich gibt es beim Betreiben eines Onlineshops aber einige Besonderheiten zu beachten. Welche …
Wie wird die Website rechtssicher?
Wie wird die Website rechtssicher?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für das Betreiben von Websites gelten in Deutschland bestimmte rechtliche Vorschriften. Wer sich nicht daran hält, riskiert kostenträchtige Abmahnungen oder Schadensersatzforderungen. 1. Impressumspflicht Gemäß dem Telemediengesetz sind …
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
Der „Bestell-Button“: Welche Formulierungen sind erlaubt?
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für den Online-Handel gelten besondere rechtliche Bedingungen. Das betrifft auch den Bestell-Button, also die Schaltfläche, mit der etwa ein Kauf rechtsverbindlich ausgelöst werden soll. Was ist bei einem Bestell-Button zu beachten? Die …
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
„Family-Business“ – Wie „spanne“ ich Familienangehörige rechtssicher in meinen Betrieb ein?
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Besonders in kleinen, inhabergeführten Betrieben sind die Familienangehörigen naturgemäß nah dran. Nicht selten packen sie mit an, wenn Not am Mann ist, häufig sind sie fest in den Betrieb eingebunden. Rechtsanwalt Martin J. Warm …
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
„Ich habe fertig“ – Was nun? Unternehmensnachfolge und Betriebsübergabe müssen gut vorbereitet sein!
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Jeder Unternehmer stellt sich während der Laufzeit seines Betriebs mehr oder weniger häufig die Frage, ob er ewig so weitermachen kann und will. Was kommt danach? Was ist, wenn ich von heute auf morgen nicht mehr einsatzfähig bin? Wie geht …
„Chef, ich kann morgen nicht“ – Wann hat ein Arbeitnehmer das Recht auf Freistellung?
„Chef, ich kann morgen nicht“ – Wann hat ein Arbeitnehmer das Recht auf Freistellung?
| 08.08.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein Arbeitnehmer hat gemäß § 616 BGB in bestimmten Fällen einen gesetzlichen Anspruch auf bezahlte Freistellung von seiner Arbeitspflicht. Die eigene Heirat oder die Heirat eines Kindes, Todesfälle im engsten Familienkreis, die Ausübung …
P&R-Krise: Droht den Anlegern tatsächlich die persönliche Haftung?
P&R-Krise: Droht den Anlegern tatsächlich die persönliche Haftung?
| 03.04.2018 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die über 50.000 Anleger bangen nicht nur um ihr investiertes Geld, sondern auch wegen einer Haftung mit ihrem Privatvermögen bis hin zur Privatinsolvenz. Ist am Ende wirklich die Privatinsolvenz zu befürchten? Weitreichendes Haftungsrisiko …
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
Bußgeldbescheid – Harndrang – Absehen vom Fahrverbot
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Zum Sachverhalt Der betroffene Fahrzeugführer wurde vom Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung verurteilt. Es wurde ein Fahrverbot verhängt. Der Betroffene selbst macht im Verfahren geltend, dass er nach einer …
P&R Seecontainer-Insolvenz
P&R Seecontainer-Insolvenz
| 21.03.2018 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wie können Anleger den totalen Schiffbruch vermeiden? 50.000 Anleger, die in Seecontainer der P&R-Gruppe investiert haben, mussten zum Frühlingsanfang eine Schocknachricht verdauen. Drei von vier Vertriebsfirmen der Gruppe mit Sitz in …
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
Arbeitsrecht: Haufe-Online meldet: „Fehlen bald die Arbeitsrechtler in den Unternehmen?“
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
In einer aktuellen Meldung meldet HAUFE-Online, dass trotz steigendem Arbeitsvolumen im Arbeitsrecht Unternehmen arbeitsrechtliche Kapazitäten abbauen. Gründe seien Stelleneinsparungen, aber auch ein sich anbahnender Fachkräftemangel bei …
Selbstständiger Handelsvertreter oder Arbeitnehmer?
Selbstständiger Handelsvertreter oder Arbeitnehmer?
| 17.11.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Aktuelle Entscheidung zur Abgrenzung von selbstständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung bei einer Außendiensttätigkeit (LAG Hamm 14 Sa 936/15, Urteil vom 07.06.2017) Eine interessante Entscheidung zugunsten einer als …
Neues Angebot für GmbH-Gründungen: Rechtssicher, schnell und kostengünstig
Neues Angebot für GmbH-Gründungen: Rechtssicher, schnell und kostengünstig
| 27.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wer unternehmerisch tätig ist, für den stellt sich früher oder später die Frage, wie er die Früchte seiner Arbeit möglichst gut absichern kann. Zu diesen Zwecken erfreut sich seit vielen Jahren die „Gesellschaft mit beschränkter Haftung“, …
Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
Geschlossene Fonds: Wir beraten Anleger beim Verkauf
| 25.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Verlockende Renditen und dazu noch Steuervorteile – so wurden geschlossene Fonds über lange Jahre hinweg Privatanlegern oft schmackhaft gemacht. Doch leider haben sich diese allzu rosig dargestellten Aussichten in der Realität häufig nicht …
Solarworld AG: Anleihe beschert Anlegern hohe Verluste
Solarworld AG: Anleihe beschert Anlegern hohe Verluste
| 20.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Etwas Gutes für die Umwelt tun und dabei noch Geld verdienen: Dieser verlockende Gedanke hat sich für die Anleger der Solarworld AG nun wohl endgültig als teurer Irrtum herausgestellt. Insolvenz der Solarworld AG im Mai 2017 Das einst …
MS „BBC COLORADO“: Wirtschaftskanzlei Mutschke initiiert außerordentliche Gesellschafterversammlung
MS „BBC COLORADO“: Wirtschaftskanzlei Mutschke initiiert außerordentliche Gesellschafterversammlung
| 19.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger der W. Bockstiegel GmbH & Co. Reederei KG MS „BBC Colorado“ haben bis heute 7,5 % ihres ursprünglichen Kapitals zurückerhalten. Dies ist wenig erfreulich für die Anleger, waren doch laut Emissionsprospekt bis einschließlich …
Kanzlei bei Gesellschafterversammlung des DS-Rendite-Fonds 130 vor Ort: Wie geht es weiter?
Kanzlei bei Gesellschafterversammlung des DS-Rendite-Fonds 130 vor Ort: Wie geht es weiter?
| 07.10.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Bereits seit Dezember 2016 ist den Fondsverantwortlichen bekannt, dass der langjährige Leasingnehmer Singapore Airlines den Leasingvertrag für den fondseigenen Airbus A380 im Januar 2018 auslaufen lassen wird. Daher fragen sich die Anleger …
OLG Düsseldorf: Commerzbank AG muss einen Anleger wegen verschwiegener Rückvergütungen entschädigen
OLG Düsseldorf: Commerzbank AG muss einen Anleger wegen verschwiegener Rückvergütungen entschädigen
| 11.08.2017 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG am 17.03.2017 dazu verurteilt, an einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger Schadenersatz zu zahlen. Der Anleger hatte im Juli 2008 auf Empfehlung der Bank Anteile an …