372 Ergebnisse
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25.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Diese Woche war Herbstanfang. Das heißt, dass die Tage immer kürzer und auch langsam kälter werden. Immerhin steht bald der Winter vor der Tür. Das bedeutet für viele Autofahrer, dass sie in absehbarer Zeit an ihrem Auto die Reifen wechseln …
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24.09.2020
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Stuttgart hat Daimler im Abgasskandal zu Schadensersatz bei einem Mercedes C 220 CDI wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung verurteilt (Az.: 23 O 235/19). Das Urteil vom 23. April 2020 ist jetzt …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Kommt es zu einem Verkehrsunfall , ist das zunächst für alle Beteiligten ein Schock. Zusätzlich dazu stehen die meisten in einer solchen Situation erst einmal vor der Frage, wie man sich überhaupt richtig verhält . Muss die Polizei gerufen …
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24.08.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Mittlerweile kennt sie jeder – die E-Scooter . Sie stehen an jeder Straßenecke, allzeit bereit, den Fahrer schnell und einfach an sein Ziel zu bringen. Doch dabei kann es auch zu Unfällen kommen – unter anderem auch mit Autos. Dann stellt …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Dass es verboten ist, während der Fahrt ein Handy zu verwenden, ist den meisten bewusst. Das ergibt sich aus § 23 Absatz 1a der Straßenverkehrsordnung (StVO). Danach darf ein Fahrer ein elektronisches Gerät nur dann verwenden, wenn er es …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die Corona-Krise stellt momentan für alle eine Ausnahmesituation dar – und außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Dazu zählen auch die Mund-Nasen-Bedeckungen , die zurzeit getragen werden müssen. Ohne diese …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Gönnheimer
Seit der Novelle der StVO, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, kann schon eine geringe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit gravierende Folgen nach sich ziehen. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts bzw. 26 …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
---- Update 03.07.2020 ----- Das Thematik ist weiter in Bewegung. Aus mehreren Richtungen wird inzwischen die Ansicht vertreten, dass durch den Zitierfehler die gesamte Änderung der BKatV nichtig ist, also nicht die Aspekte des …
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03.07.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Die StVO-Novelle Seit dem 28.04.2020 ist sie nun in Kraft – die StVO-Novelle . Mit ihren erheblich verschärften Strafen soll sie Rasern Einhalt gebieten. So droht bereits bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts und 26 …
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11.05.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
EuGH-Generalanwältin hält Abschalteinrichtungen für unzulässig Nach Ansicht der Generalanwältin Eleanor Sharpston verstoßen die in Dieselfahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen gegen geltendes europäisches Recht, sofern durch deren …
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06.02.2023
von Rechtsanwältin Nurgül Akyüz
In allen Bundesländern gilt demnächst die Maskenpflicht. Hiervon ausgenommen sind bestimmte Personengruppen. Die Pflicht besteht beim Betreten von Geschäften und im Öffentlichen Personennahverkehr. Im Bundesland Hessen wird sie ab kommender …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Gerne kürzen die Haftpflichtversicherer das Sachverständigenhonorar. Insbesondere die HUK-Coburg-Versicherung hat sich hier einen Namen gemacht, indem sie die Sachverständigenkosten unter dem Punkt „Nebenkosten“ gekürzt und sich hier auf …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Trotz Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.11.04 (Az.: VI ZR 365/03) , welches die Bagatellgrenze der Reparaturkosten eindeutig mit 727,37 € brutto beziffert, werden durch Reparaturbetriebe noch häufig Kostenvoranschläge erstellt. Dies …
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12.04.2020
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Nahezu jeder Lebensbereich ist aktuell durch das Coronavirus beeinflusst. Nunmehr ergeben sich auch für die Juristen ganz neue Fragestellungen. Auch wir als Rechtsanwaltskanzlei mit Schwerpunkt im Verkehrs- und Strafrecht haben uns den …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
E-Scooter erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Viele nutzen sie mittlerweile, um schnell und umweltfreundlich in der Stadt von A nach B zu kommen. Für manche sind die E-Roller auch ein beliebtes Fortbewegungsmittel für den Nachhauseweg …
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05.03.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
In den Medien wurde in den vergangenen Jahren immer wieder über die sogenannten Raserfälle berichtet. Ein Phänomen, das in der Vergangenheit wiederholt aufgetreten und auch aktuell noch weit verbreitet ist. Immer wieder hört man von jungen …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Elektroautos werden immer beliebter und das vor allem, weil sie die Umwelt schonen. Deshalb liegt es auch im Interesse der Bundesregierung, die Elektromobilität zu fördern. Zu diesem Zwecke werden steuerliche Anreize für den Kauf und die …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Vielerorts werden zur Überwachung des „ruhenden Verkehrs im öffentlichen Verkehrsraum“, also parkender Autos im öffentlichen Straßenverkehr, private Firmen eingesetzt. Nun hat das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. (OLG) in einem aktuellen …
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18.11.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn Sie es eilig haben, achten Sie häufig nicht auf die vorgeschriebene Geschwindigkeit. Das Resultat, Sie werden geblitzt. Ärgerlich. Der Bußgeldbescheid kommt mit der Post. Sie zahlen. Ein Einspruch hat keinen Sinn oder doch? Joachim …
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16.09.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Abgasskandal, mit dem der deutsche Autobauer Volkswagen seit Jahren zu kämpfen hat, kommt nicht zur Ruhe. Im Gegenteil: Laut eines aktuellen Medienberichtes vom Südwestrundfunk setzt der Autokonzern auch bei den aktuellen Dieselmotoren …
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11.09.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer im Straßenverkehr geblitzt wird, weil der Fuß mal wieder zu schwer und zu lange auf dem Gaspedal ruhte, muss mit empfindlichen Bußgeldern, Punkten oder sogar Führerscheinverlust rechnen. Ein neuer Wind aus dem Saarland weht nun in die …
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10.09.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gerade in letzter Zeit ist eines immer mehr in den Fokus der Medien und der öffentlichen Wahrnehmung geraten – Das Gafferfoto! Gemeint sind Aufnahmen, die mit einem Smartphone im Vorbeifahren an und von Unfallorten gemacht werden. Wer das …
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06.09.2019
von Rechtsanwalt Martin Kunzendorff
Nach Eröffnung des Klageregisters im November 2018 haben sich zwischenzeitlich ca. 400.000 Kunden von betroffenen Dieselfahrzeugen des VW-Konzerns (Motortyp EA189) der Musterfeststellungsklage (MFK) angeschlossen. Viele deshalb, um noch …
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03.09.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Es kann jederzeit zu einer Polizeikontrolle kommen, unabhängig davon ob man als Fußgänger oder Autofahrer unterwegs ist. Doch eine Vielzahl der Bürger kennen ihre Rechte und Pflichten bei einer Polizeikontrolle nicht. Laut der …