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Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
Medienstrafrecht: Vorwurf einer Straftat mit Fotografien? Hinweise und Auswege. [Update 18.5.2023]
| 18.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Es gibt heute viele Straftaten, die im Zusammenhang mit Fotografien begangen werden können. Dazu gehören das Verwenden von Fotografien von Menschen allgemein (§ 33 KUG); das Herstellen und Gebrauchen von Fotografien, die unerlaubt …
ungewolltes Abo: BCV Verlag / City-Verlag24 GmbH vertreiben teure Anzeigen für „Bürger-Info-Folder“ - AktivaInkasso
ungewolltes Abo: BCV Verlag / City-Verlag24 GmbH vertreiben teure Anzeigen für „Bürger-Info-Folder“ - AktivaInkasso
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Gewerbetreibende und Freiberufler berichten uns, dass die zunächst einen Werbeanruf erhalten hätten und sodann hohe Rechnungen der City-Verlag24 GmbH für angebliche Werbeanzeigen in einem „Bürger-Info-Folder“ erhalten hätten = BCV Verlag. …
Daimler-Dieselskandal: Weiteres verbraucherfreundliches Urteil zu Mercedes-Benz GLK 220 CDI
Daimler-Dieselskandal: Weiteres verbraucherfreundliches Urteil zu Mercedes-Benz GLK 220 CDI
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Daimler AG hat vor dem Landgericht Stuttgart eine weitere Niederlage im Dieselskandal rund um ihre Kernmarke Mercedes-Benz erlitten. Das Unternehmen wurde wegen Schadensersatzes zur Rücknahme eines Mercedes-Benz GLK 220 CDI mit dem …
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
Bußgeldverfahren wegen Corona-Verstößen
| 29.11.2020 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Rechtliche Möglichkeiten gegen einen Bußgeldbescheid wegen Verstoßes gegen " Corona- Auflagen" Der "Corona-Winter" steht bevor und die Infektionszahlen steigen rapide. Der Staat reagiert mit massiven Einschränkungen von Grundrechten und …
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Wie ist der Ablauf?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Was kostet ein Rechtsanwalt für Insolvenzanfechtung? Viele Anwälte bieten eine kostenlose Erstberatung an. Auch ich mache dies. Ich benötige lediglich das Schreiben des Insolvenzverwalters und schaue, ob an dem Anspruch etwas dran ist. In …
Was ist Insolvenzanfechtung? Muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
Was ist Insolvenzanfechtung? Muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen?
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Was ist Insolvenzanfechtung? – Muss ich an den Insolvenzverwalter zahlen? Mit der Insolvenzanfechtung kann ein Insolvenzverwalter (Verwalter) Geld verlangen, das ein Schuldner lange vor der Insolvenz an einen Gläubiger gezahlt hat. …
Wie funktioniert es eigentlich mit dem Wohnungseigentum in Spanien?
Wie funktioniert es eigentlich mit dem Wohnungseigentum in Spanien?
| 28.08.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
Wie funktioniert es eigentlich mit dem Wohnungseigentum in Spanien? von Iris Fangauf und Rocío García Alcázar Spanien ist – anders als Deutschland – das Land der Immobilieneigentümer und in weitaus geringerem Umfang das Land der Mieter. …
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
Beschwerde nach § 13 AGG berechtigt nicht zur Kündigung
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Arbeitsgericht Kassel hat mit Urteil vom 11.02.2009 zum Aktenzeichen 8 Ca 424/08 entschieden, dass eine Beschwerde des Arbeitnehmers nach § 13 AGG den Arbeitgeber nicht dazu berechtigt, den Arbeitnehmer zu kündigen. Die Parteien …
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
Corona & Mietrecht: Antworten auf Fragen von Mietern & Vermietern
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Corona-Pandemie betrifft Menschen immer noch – Tag für Tag, auch wenn sich die Situation deutlich bessert und es täglich zu Lockerungen der harten Beschränkungen im privaten und geschäftlichen Alltag kommt. Bestimmte Hygieneregeln und …
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
Eltern bevollmächtigen Kind: Haben Geschwister als (Mit-)erben einen Anspruch auf Auskunft? Update
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Oft bestehen innerhalb einer Familie zwischen Eltern und ihren Kindern unterschiedlich stark ausgeprägte Beziehungen. Vor allem bei Bestehen von regelmäßigem Kontakt und einer engen Bindung werden einzelne Kinder von ihren Eltern mit …
Corona-Neuregelungen ab 20. April: 800-qm-Grenze für Geschäftsöffnungen unzulässig?
Corona-Neuregelungen ab 20. April: 800-qm-Grenze für Geschäftsöffnungen unzulässig?
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Die (zumeist) seit 23. März 2020 geltenden Corona-Verordnungen, z. B. in Nordrhein-Westfalen die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2, kurz: Corona-Schutzverordnung (CoronaSchVO), beinhalten …
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
MPU-Anordnung nach Trunkenheitsfahrt auch nach Verfahrenseinstellung möglich
| 17.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Wer ein Fahrzeug erstmalig mit 1,6 Promille im Straßenverkehr gefahren hat oder zum wiederholten Mal eine Zuwiderhandlung im Straßenverkehr begangen hat, ist gut beraten, sofort nach der Tat eine verkehrstherapeutische Maßnahme in die Wege …
Corona-Neuregelung: Was gilt ab 20. April 2020?
Corona-Neuregelung: Was gilt ab 20. April 2020?
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Olaf Möhring
Mit Spannung erwartet wurde die „Nachfolgeregelung“ zur (in den meisten Bundesländern seit 23.03.2020) geltenden Corona-Gesetzgebung . Am 15.4.2020 hat sich das „Corona-Kabinett“ auf den „Beschlussvorschlag BUND“ – Beschränkungen des …
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
Coronavirus: Umsetzung der Soforthilfe-Programme durch Länder uneinheitlich
| 01.04.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Corona-Krise hat viele Unternehmen hart getroffen. Der Coronavirus (COVID 19) scheint sich insoweit schon seinen Weg in die Wirtschaft gebahnt zu haben. Die Corona-Soforthilfen von Bund und Ländern für Solo-Selbständige, kleine …
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
Finanzielle Soforthilfe für Unternehmer und Soloselbständige in NRW
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Die Corona-Krise führt viele Unternehmer und Soloselbstständige an den Rande des finanziell Ertragbaren und darüber hinaus. Um die Folgen möglichst gering zu halten und den Betroffenen aus der ersten akuten finanziellen Not zu helfen, gibt …
Corona-Krise: Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt
Corona-Krise: Insolvenzantragspflicht wird ausgesetzt
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ein erheblicher Teil der deutschen Unternehmen hat – unabhängig von Form, Größe und Bedeutung – unter den Folgen der Corona-Krise bzw. der COVID-19-Epidemie zu leiden. Behördliche Auflagen können dabei ebenso für temporäre Krisen …
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
COVID-19, Ausgangssperren und -beschränkungen – Ist sowas derzeit überhaupt zulässig?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Marc N. Wandt
Land auf, Land ab wird darüber diskutiert, ob im Zuge der aktuellen Krise nicht Ausgangssperren das Mittel der Wahl zur Eindämmung des Virus wären. Bayern hat als erstes Bundesland Beschränkungen erlassen, andere Bundesländer werden …
Verluste beim Online-Casino-Glücksspiel? Geld zurückholen oder zurückfordern von PayPal+Skrill+VISA
Verluste beim Online-Casino-Glücksspiel? Geld zurückholen oder zurückfordern von PayPal+Skrill+VISA
| 30.03.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Das Angebot an Online-Casinos ist riesig, obgleich das Angebot in Deutschland an sich illegal ist. Gerade jetzt in Zeiten von Corona und den damit verbunden Auflagen zu Hause zu bleiben (#wirbleibenzuhause), dürfte die Nachfrage an …
Coronavirus: WEG in der Krise?
Coronavirus: WEG in der Krise?
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Pia Turek
Das Coronavirus hat nicht nur Auswirkungen auf unser tägliches (Arbeits-) Leben, sondern auch auf alle anderen Lebensbereiche – also auch auf die in den meisten Wohnungseigentümergemeinschaften anstehenden alljährlichen Versammlungen. Nach …
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
Corona und Recht für Unternehmen: erste Antworten zu Entschädigungsansprüchen und höherer Gewalt
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Corona-Virus bedroht Unternehmen Das Coronavirus bzw. Covid-19 hält die Welt in Atem. Es ist sicherlich nicht untertrieben, wenn wir uns in einer Zeitenwende sehen. Die getroffenen Maßnahmen sind gravierend, aber wohl nach dem derzeitigen …
Weltweite Reisewarnung - die neuesten Entwicklungen im Reiserecht
Weltweite Reisewarnung - die neuesten Entwicklungen im Reiserecht
| 18.03.2020 von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Das Coronavirus breitet sich weltweit und vor allem in Europa immer weiter aus. Täglich werden die Sicherheitshinweise und Warnungen verschärft, was weitreichende Konsequenzen für sämtliche reiserechtlichen Fragestellungen hat. Zahlreiche …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
Brauche ich ein Testament?
Brauche ich ein Testament?
| 13.03.2020 von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Es kommt darauf an, wie die Juristen gerne sagen. Wenn Sie kein Testament errichten, kommt die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Und das führt oft zu ungewollten Ergebnissen. Dies betrifft gerade auch alleinstehende Menschen: Hier erben dann …
Angemessene Vergütung für Fotografen durch Absatzvergütung
Angemessene Vergütung für Fotografen durch Absatzvergütung
| 18.02.2020 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Buy-Out-Verträge und Vergütung durch bloße Tagessätze üblich Die Vergütung eines Urhebers ist angemessen und redlich, wenn sie die Interessen des Urhebers neben den Interessen des Verwerters gleichberechtigt berücksichtigt; das hat der BGH …