101 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
Ist jedes rücksichtslose Überholen eine strafbare Nötigung?
| 18.02.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Autofahrer drängt Motorradfahrer ab Mit dieser Frage hatte sich das Oberlandesgericht Düsseldorf im August 2007 auseinanderzusetzen (Beschluss vom 09.08.2007, III – 5 Ss 130/07-61/07 I –) . Bei dem verhandelten Sachverhalt hatte ein …
Studie zu Stiftungen:  Haftungsrisiken werden unterschätzt
Studie zu Stiftungen: Haftungsrisiken werden unterschätzt
| 02.02.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Laut einer Studie des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen werden Haftungsrisiken in Stiftungen weiterhin unterschätzt. Dies begründet der Bundesverband mit Unsicherheiten bei Mitarbeitern und Stiftungsvorständen zu Fragen der richtigen …
Jagdrecht-Urteil: Kein fiktives Abschussentgelt als Bußgeld bei Abschussplanüberschreitung
Jagdrecht-Urteil: Kein fiktives Abschussentgelt als Bußgeld bei Abschussplanüberschreitung
| 14.01.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Gelnhausen hat mit rechtskräftigem Urteil vom 01.06.2016 – Az. 44 OWi – 2250 Js 368/16 entschieden, dass bei einer Abschussplanüberschreitung durch fahrlässigen Abschuss eines Hirsches der Klasse I bei der Bemessung eines …
Die Anfechtung touristischer Verträge durch Reiseveranstalter / Fluggesellschaften
Die Anfechtung touristischer Verträge durch Reiseveranstalter / Fluggesellschaften
| 30.12.2016 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
In der Vergangenheit mehren sich die Fälle, in denen Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaften (im Folgenden: touristische Unternehmen) Verträge mit Verbrauchern über die Erbringung von Reiseleistungen bzw. Luftbeförderungen anfechten. Zur …
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
Drohende Verjährung von Schadensersatzansprüchen zum Jahresende
| 02.11.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Schadensersatzansprüche aus fehlgeschlagenen Kapitalanlagen ist der 31. Dezember ein wichtiger Stichtag. Mögliche Ansprüche können zum Jahresende verjähren. Daher sollten betroffene Anleger jetzt handeln. „Am 31. Dezember greift die …
Rückforderung von Beamtenbezügen (§ 12 BBesG)
Rückforderung von Beamtenbezügen (§ 12 BBesG)
| 29.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Sowohl Beamte als auch Ruhestandsbeamte werden nicht selten mit einem Schreiben der für die Auszahlung der Bezüge zuständigen Stelle konfrontiert, in dem ihnen eröffnet wird, dass eine Überzahlung von Besoldungsbezügen bzw. …
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
Verstoß gegen vorvertragliche Anzeigepflichten bei Abschluss einer Versicherung
| 17.06.2016 von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Was ist eine vorvertragliche Anzeigepflicht? Um eine spätere Kündigung, einen Rücktritt oder gar eine Anfechtung der privaten Krankenversicherung (PkV), Lebensversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung, Haftpflichtversicherung usw. …
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
Zurücktreten der Betriebsgefahr bei grobem Verkehrsverstoß
| 14.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das OLG Frankfurt hatte sich in einer kürzlich ergangenen Entscheidung mit der Frage zu beschäftigen, wann bei einem Frontalunfall die Betriebsgefahr des unfallgegnerischen Fahrzeugs zurücktritt. Dem Urteil lag ein Verkehrsunfall auf einer …
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
Auch der faktische Geschäftsführer haftet – Teil 1
| 19.05.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Den Geschäftsführer einer GmbH treffen umfassende Haftungsverpflichtungen (gem. § 43 Abs. 2 GmbH: Haftung gegenüber der Gesellschaft, wenn er nicht die Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsmannes angewendet hat; gem. § 64 Abs. 2 GmbHG …
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
BAG / LAG - Geschlechtsspezifische Diskriminierung durch tariflich festgelegte Mindestkörpergröße
21.02.2016 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Vergleich aufgrund geschlechtsspezifischer Diskriminierung Das BAG hat gestern einen Rechtsstreit durch Vergleich beigelegt, den eine Bewerberin für eine Pilotenstelle bei der Lufthansa angestrengt hatte, weil sie zwar zunächst diverse …
Vorvertragliche Obliegenheiten – was ist das?
Vorvertragliche Obliegenheiten – was ist das?
| 14.02.2018 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Bereits vor dem Zustandekommen eines Versicherungsvertrages unterliegt man als Versicherungsnehmer bestimmten vorvertragliche Obliegenheiten. Das sind Verhaltensvorschriften, die beachtet werden müssen, bevor der Vertrag in Kraft tritt. …
Verkehrsunfall: OLG Frankfurt sieht es als fahrlässig an, keinen Anwalt einzuschalten
Verkehrsunfall: OLG Frankfurt sieht es als fahrlässig an, keinen Anwalt einzuschalten
| 18.03.2015 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
„Auch bei einfachen Verkehrsunfallsachen ist die Einschaltung eines Rechtsanwalts von vornherein als erforderlich anzusehen. Gerade die immer unüberschaubarere Entwicklung der Schadenspositionen und der Rechtsprechung zu den …
Aufklärungspflichten und Organisationsverschulden in der Anlageberatung
Aufklärungspflichten und Organisationsverschulden in der Anlageberatung
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Sachverhalt Die beklagte AG übernahm den Vertrieb einer Aktienneuemission für eine weitere Aktiengesellschaft (Anlagegesellschaft), an der sie über eine Tochterfirma indirekt beteiligt war. Die Beklagte sollte für die Kapitalbeschaffung im …
Zivlirechtliche contra strafrechtliche Arzthaftung
Zivlirechtliche contra strafrechtliche Arzthaftung
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Björn Weil
Bereits im Februar 2014 sprach das OLG Hamm einem Fußballspieler 8.000 € Schmerzensgeld zu, da das beklagte Krankenhaus eine Schraube falsch in dessen Schlüsselbein eingesetzt hatten (Urt.18.02.2014; Az: 26 U 152/13). Die Schrauben waren …
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Anstelle der bisherigen 18 Punkte gibt es nunmehr nur noch 8 Punkte. Es gibt keine Pflichtseminare mehr und neue Verstöße hemmen die Tilgung alter Verstöße nicht mehr. Die Eintragungsgrenze wurde von …
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13 und Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14. Ausgangslage: Bearbeitungsentgelte in Banken-AGB sind unwirksam Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Urteilen vom 13.5.2014 beschlossen, dass …
Mit Flipflops hinters Steuer?
Mit Flipflops hinters Steuer?
| 20.06.2014 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Es ist Sommer und es ist heiß. Da tauschen wir feste Schuhe gerne gegen Flipflops oder Sandalen. Doch darf man damit auch Auto fahren? Wir merken ja, dass das Gefühl für Kupplung, Bremsen und Gas schlechter und der Halt nicht perfekt ist. …
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
Arbeitrechtliche Tipps für Startups
| 31.01.2014 von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Wie gestalte ich Arbeitsverträge richtig? Darf ich meinen Mitarbeitern jederzeit kündigen? Wann eignen sich befristete Arbeitsverträge? Wie lange darf ich meine Mitarbeiter täglich beschäftigen? Was muss ich beim Einsatz von Selbständigen …
Der Geschäftsführeranstellungsvertrag oder der Geschäftsführervertrag
Der Geschäftsführeranstellungsvertrag oder der Geschäftsführervertrag
| 06.12.2013 von Kanzlei Recht und Recht
Bei der Gründung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) muss diese mit einem Gesellschaftsvertrag ausgestattet werden. Dies ist notwendige Bedingung für die Gründung der Gesellschaft. Auch ist es notwendig, dass bei Gründung der …
Trunkenheitsfahrt oder Alkohol am Steuer
Trunkenheitsfahrt oder Alkohol am Steuer
| 04.12.2013 von Kanzlei Recht und Recht
Sie sind unter Alkoholeinfluss Auto gefahren? Oder haben sonst ein Fahrzeug betrunken im Straßenverkehr geführt? Viele Betroffene sind sich unsicher, was nun auf sie zukommt. Dies zu Recht, denn die Strafen hierfür können erheblich sein. …
Die Geschwindigkeit muss genau nachgewiesen werden
Die Geschwindigkeit muss genau nachgewiesen werden
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Schnellen Verkehrsteilnehmern muss das überhöhte Tempo genau nachgewiesen werden, es reicht nicht aus, dass die Polizei die Geschwindigkeit am Tacho abliest, während sie den Verkehrssünder verfolgen. Eine solche Messung der Geschwindigkeit …
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
Gutgläubiger Erwerb eines unterschlagenen Fahrzeugs
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer ein Auto kauft, das dem Verkäufer nicht gehört, erwirbt trotzdem das Eigentum an dem Gegenstand, wenn er das Auto "in gutem Glauben" in den Verkäufer gehandelt hat. Ein gutgläubiger Kauf ist ausgeschlossen, wenn dem Eigentümer der …
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
Strafrecht: Teilaufhebung des „Winnenden-Urteils“ durch den BGH
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rechtsanwalt Christof Bernhardt von der Kanzlei Joachim Cäsar-Preller aus Wiesbaden staunte seinerzeit nicht schlecht, als er wie schon häufig zuvor das Gebäude des Landgerichts Stuttgart betrat, um dort einen für ihn und die Kanzlei …
Der Albtraum: Unfall mit einem Geisterfahrer
Der Albtraum: Unfall mit einem Geisterfahrer
| 10.11.2011 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Die Fahrt eines Geisterfahrers endet meist in einem Albtraum. Schockiert und ungläubig diskutieren wir dann darüber, wie so etwas überhaupt passieren kann, dass jemand falsch auf eine Autobahn auffährt. Geschieht das womöglich in voller …