248 Ergebnisse für Fahrlässigkeit

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Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
Urlaubsabgeltungsanspruch Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen möglich, Darlegungs- und Beweislast?
| 22.03.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
Eigentümer und Haftung
Eigentümer und Haftung
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Eigentümer und Haftung Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 18. Dezember 2020 (Az. V ZR 193/19) festgestellt, dass der vermietende Eigentümer (hier auch Teileigentümer) nicht als Zustandsstörer haftet, wenn der Schaden zwar …
Wann kann ich eine Aufhebungsvereinbarung erfolgreich anfechten?
Wann kann ich eine Aufhebungsvereinbarung erfolgreich anfechten?
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 23. November 2020. LAG Hamm Urt. v. 23.11.2020 – 1 Sa 1878/19, BeckRS 2020, 32421 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Der Kläger, der …
Corona – Kündigung des Arbeitsvertrags und Abfindung während der Pandemie
Corona – Kündigung des Arbeitsvertrags und Abfindung während der Pandemie
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der zweite Corona-Lockdown trifft die Wirtschaft hart. Das Instrument der Kurzarbeit konnte die Folgen der Pandemie für den Arbeitsmarkt etwas abfedern, aber in vielen Branchen wird ein Stellenabbau unausweichlich sein. Kündigungen des …
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
WEG-Reform ab 01. Dezember 2020 (Teil 3)
| 16.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Im letzten Teil unserer Reihe zur WEG-Reform, die ab dem 01. Dezember 2020 in Kraft tritt, stellen wir weitere wichtige Änderungen des Reformgesetzes dar. Bereits im Teil 1 hatten wir zur Gestaltung von Eigentümerversammlungen und im Teil 2 …
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Bundesregierung hat den Referenten-Entwurf zum „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ („Unternehmensstrafrecht“) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der umfangreiche Entwurf hat u. a. folgende Regelungen zum …
Verjährt oder nicht verjährt, das ist hier die Frage: Sind Ansprüche gegen VW verjährt?
Verjährt oder nicht verjährt, das ist hier die Frage: Sind Ansprüche gegen VW verjährt?
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Sören Cem Arslan
Verjährt oder nicht verjährt, das ist hier die Frage! Der Satz stammt nicht etwa aus der Feder Shakespeares, sondern beschreibt treffend die letzte Runde in dem Krimi um Schadensersatzansprüche gegen den VW-Konzern. Die VW AG hat sich mit …
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
IDO Interessenverband fordert 3.000,00€ Vertragsstrafe
IDO Interessenverband fordert 3.000,00€ Vertragsstrafe
| 20.08.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Wir vertreten derzeit einen Mandanten gegen eine Forderung des IDO Interessenverband aus Leverkusen. Unserem Mandanten wird mit Schreiben vom 18.08.2020 ein Verstoß gegen eine abgegebene Unterlassungserklärung vorgeworfen. Vorwurf: Fehlende …
Fahrerlaubnis  / Führerschein auf Probe –  A- /B-Verstöße und Folgen wie z.B. Aufbauseminar
Fahrerlaubnis / Führerschein auf Probe – A- /B-Verstöße und Folgen wie z.B. Aufbauseminar
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gemäß § 2a Straßenverkehrsgesetz (StVG) wird die erstmalig erworbene Fahrerlaubnis „auf Probe“ erteilt. Die Probezeit dauert zwei Jahre ab Ersterteilung. Ist gegen den Fahranfänger wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit, die innerhalb …
Wirecard – Anleger sollten nichts überstürzen
Wirecard – Anleger sollten nichts überstürzen
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
Angesichts der Insolvenzantragsstellung hat sich bereits eine Vielzahl an geschädigten Wirecard-Anlegern (Aktionäre, Anleihegläubiger, Derivate-Erwerber etc.) bei unserer Fachkanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht mzs Rechtsanwälte mit der …
Die Haftung des Arbeitnehmers
Die Haftung des Arbeitnehmers
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Es ist im Verlauf eines Arbeitsverhältnisses angesichts der jedem Menschen innewohnenden Unzulänglichkeit unvermeidbar, dass selbst dem gewissenhaftesten Arbeitnehmer gelegentlich Fehler unterlaufen. Schnell resultiert aus diesen Fehlern …
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
Dieselskandal: Vergleich wird durch VW abgelehnt
| 12.06.2020 von Rechtsanwalt Joachim Heinz
VW lehnt den Abschluss eines Vergleiches ab u nd Musterfeststellungsklage Im Rahmen der Musterfeststellungsklage haben viele Verbraucher Ihre Ansprüche aufgrund des Dieselskandals zu dem Verfahren bei dem Oberlandesgericht Braunschweig …
Geschäftsleiterverantwortung zur Installation von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
Geschäftsleiterverantwortung zur Installation von Arbeitsschutzmaßnahmen in Corona-Zeiten
| 08.06.2020 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Obwohl es bislang weder ein Gesetz noch eine Rechtsverordnung gibt, die Arbeitsschutzstandards gerade in Bezug auf die Corona-Pandemie verbindlich festlegen, hat gemäß § 3 Abs. 1 S. 1 und § 4 Nr. 1 ArbSchG grundsätzlich jeder Arbeitgeber …
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
Falsche Versicherung an Eides statt §156 StGB
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Anke Zimmermann
Einerseits gibt es viele, die dankbar sind, für die vom Bund und den Ländern bereitgestellten Soforthilfen in Zeiten der Corona-Pandemie, andererseits birgt dies auch schnell die Gefahr des zumindest leichtfertigen Begehens von Straftaten. …
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
Corona-Quarantäne – was bei Verstößen gegen eine Quarantäneanordnung droht
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Neben den zahlreichen allgemeinen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie steigt auch die Zahl derer, die individuell unter Quarantäne gestellt werden. Dies betrifft gegenwärtig in erster Linie sogenannte Kontaktpersonen von nachweislich …
Was droht bei Verstößen gegen die Corona-Regeln? Ein (grober) Überblick
Was droht bei Verstößen gegen die Corona-Regeln? Ein (grober) Überblick
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Die Corona-Pandemie beschäftigt uns alle. Mit Ausgangsbeschränkungen und Kontaktverboten versucht der Gesetzgeber, der Lage Herr zu werden. Bußgelder und Strafandrohungen sollen ihm bei der Durchsetzung helfen. Der Artikel stellt die …
Strafrecht in Zeiten von Corona/Infektionsschutzgesetz (IfSG)
Strafrecht in Zeiten von Corona/Infektionsschutzgesetz (IfSG)
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Verordnungen zur Verlangsamung der Ausbreitung von COVID-19 (oder Coronavirus SARS-CoV-2) und der praktische Bedeutungsgewinn des Infektionsschutzgesetz (IfSG) nehmen uns alle in die Pflicht. Strafrechtsanwalt Heiko Urbanyk aus Coesfeld …
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
Rechtstipps rund um das Coronavirus – strafrechtliche Aspekte der Epidemie
| 17.03.2020 von Rechtsanwältin Dr. Susanne Selter
Das Coronavirus stellt für die Gesellschaft, aber auch jeden Einzelnen von uns, eine neue und enorme Herausforderung dar. Dies betrifft die allgemeine Lebensführung und Versorgung mit Lebensmitteln, den Weg zur Arbeit und die …
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr – was nun?
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Der heutige Straßenverkehr ist schnell, hektisch und völlig überladen. Fehler passieren! Leider führt mancher Fehler oder Unachtsamkeit im Straßenverkehr zum Tode eines anderen Menschen. Hier ist schnelles und effektives Handeln gefragt. …
Die persönliche Haftung von Managern
Die persönliche Haftung von Managern
| 25.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
„Vorstand muss Schadensersatz an eigenes Unternehmen zahlen“ – eine Schlagzeile, wie sie heute beinahe täglich zu lesen ist. Während die Haftung eines Managers, insbesondere eines GmbH- Geschäftsführers oder eines Vorstandsmitglieds einer …
Spielregeln für eine wirksame Verdachtskündigung
Spielregeln für eine wirksame Verdachtskündigung
| 13.09.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Will der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer wegen einer Pflichtverletzung kündigen, handelt es sich grundsätzlich um eine Tatkündigung. Der Arbeitgeber hat in einem späteren Gerichtsverfahren die Pflichtverletzung darzulegen und zu beweisen. In …
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
Softwareverträge ohne böse Überraschungen: Was ist bei der Erstellung besonders zu beachten?
| 21.08.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Unternehmen reicht Standardsoftware „von der Stange“ meistens für die üblichen Büroarbeiten aus. In einigen Bereichen kommt man aber an Spezialsoftware nicht herum, welche dann von einem Softwareanbieter nach den Kundenwünschen …
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
Mängel beim Hauskauf 2019 – ABC der Mängel, Teil 4
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Makler Das Verhalten des Maklers muss sich der Verkäufer zurechnen lassen, wenn der Makler mit Wissen und Wollen des Verkäufers als dessen Repräsentant aufgetreten und im Rahmen der Erfüllung von Aufgaben (hier: Aufklärung über …