85 Ergebnisse für Patentamt
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Räumlicher Umfang des Markenschutzes: Eine Marke ist grundsätzlich nur im Territorium eines Staates durch dessen Markenrecht geschützt. Eine beim Deutschen Patentamt Markenamt eingetragene Marke schützt daher nur vor Kollisionen mit deutschen …
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04.04.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… bei deren Kombination sind in diesem Artikel beschrieben. C. Europäisches Patent (EP) Das klassische Europäische Bündelpatent (nachfolgend EP-Patent genannt) wird beim Europäischen Patentamt in München beantragt und hat eine Laufzeit von 20 …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… und Patentamt (DPMA), während für die Anmeldung einer Unionsmarke das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zuständig ist. Bei internationalen Markenanmeldungen können Sie entweder direkt beim jeweiligen Zielland oder über …
20.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… lediglich Vorrichtungen (nicht aber Verfahren) geschützt werden. 3. Verfahren zur Patenterteilung bzw. Gebrauchsmustereintragung Einer Patenterteilung geht ein Prüfungsverfahren voraus, d.h. das Patentamt recherchiert nach relevantem Stand …
02.09.2020
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… unbedingt erforderlich ist, ist im Einzelfall zu besprechen. Insgesamt registrieren die Patentämter seit einem Jahrzehnt stark steigende Anmeldezahlen mit Bezug zu 3D-Druck. Nach einer Statistik des Europäischen Patentamtes sind die meisten …
19.08.2021
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
… sein. Die Patentanmeldung Nach der Anmeldung beim Patentamt wird die Patentfähigkeit geprüft, wobei die Prüfung in der Regel zwischen 2,5 bis 3 Jahre in Anspruch nimmt. Wichtig: Rechte entstehen nicht erst mit Erteilung des Patents, sondern …
… vor Nachahmung oder Produktpiraterie schützen kann. In folgenden Verfahren vor dem Patentamt bzw. Markenamt, z. B. zur Patenteintragung, ist ebenfalls oft ein Patentanwalt beteiligt. Ähnliches gilt bei Verfahren zur Eintragung eines Designs …
14.01.2021
von Rechtsanwalt, Patentanwalt Dr. Bernhard Bittner LL.M.
… ein Patentanmelder eine sog. Europäische Patentanmeldung einreichen. In diesem Fall findet ein Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt statt. Nach der Erteilung des Europäischen Patents kann der Anmelder entscheiden, in welchen Vertragsstaaten …
07.10.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
… über die verschiedenen bekannten Lösungsansätze bei Windenergieanlagen zu informieren. Frei zugängliche Patentdatenbanken wie DEPATISnet vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Espacenet vom Europäischen Patentamt (EPA) bieten …
28.03.2023
von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
… die nationalen Patentämter in anderen Europäischen Staaten, etwa das UKIPO in England, das INPI in Frankreich oder das IPTO in Italien. Eine Lister der nationalen Patentämter aller in der Europäischen Patentorganisation (EPO) zusammengeschlossenen …
22.10.2023
von Patentanwalt Dipl.-Ing. Niko Christ
Für einen europaweiten Patentschutz bietet sich seit vielen Jahren das europäische Patent an, das bei dem Europäischen Patentamt zentral beantragt werden kann. Eine solche Patentanmeldung wird zunächst recherchiert, dann geprüft …
21.08.2023
… Jahren nach dem Tag der ersten Verwertung beim Patentamt angemeldet wird. Wurde die Topografie ausschließlich vertraulich und nicht geschäftlich verwertet, beginnt der Halbleiterschutz mit dem Tag der Anmeldung beim DPMA. Die Schutzdauer …
14.01.2021
von Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret
… Marke, Gebrauchsmuster, Design gehören, sicherlich der beste Weg. Weiterhin sind Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Berechtigung an einem Patent sehr mediationsgeeignet. Zu einer solchen Situation kann es kommen, weil das Patentamt …