83 Ergebnisse für Lieferzeit
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14.02.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Fehlende Transparenz beim Vertragsschluss z.B. darüber, wie der Vertrag zustande kommt Verwendung unwirksamer AGB (z.B. Angabe dass Lieferzeiten unverbindlich seien, unzulässige salvatorische Klausel, Gerichtsstandvereinbarungen gegenüber …
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31.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Die Lieferfrist in dem vertraglichen Regelwerk mit einem „circa" zu versehen ist also unschädlich. Kommen jedoch noch weitere „Weichmacher" hinzu, die den Text und damit die Lieferzeit an sich noch weniger konkret machen für den Verbraucher, dann …
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23.10.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Eine neue Abmahnwelle startet. Neben den „klassischen" Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung, der Nichteinhaltung der Informationspflichten im Impressum nach § 5 TMG oder zu ungenauen Angaben hinsichtlich Lieferzeit …
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04.03.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… dahingehend vor, dass der Mitbewerber in seinen AGB unbestimmte Lieferzeiten angebe. Insbesondere durch die Verwendung der Formulierung „in der Regel" in Verbindung mit „ca. Angaben" sei es für den Verbraucher nicht ersichtlich, ab …
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05.12.2012
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… dass andererseits Angaben wie „Lieferzeit ca. 3 Tage" keinen Bedenken unterliegen. Diese seien zulässig, weil sich hier die Lieferzeit nach dem Verständnis des Kunden hinreichend zuverlässig eingrenzen lasse. PraxisTipp: Für den Onlinehändler …
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11.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… sollen. (309 Nr. 1 BGB) Die gilt auch, entgegen der Annahme des Herrn, wenn zwischen den Vertragspartnern eine gesonderte Lieferzeit bestehen sollte. AGB Klauseln sind sehr häufig Gegenstand von Abmahnungen. Schützen Sie sich davor, indem …
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13.10.2011
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… nach Zahlungseingang" in den AGB eines Onlineshops untersagt. Der beklagte Onlineshop-Betreiber verwendete in den AGB seines Onlineshops verschiedene AGB. Bezüglich der Lieferzeit verwendete er in den AGB die Formulierung „Die Lieferung erfolgt in der Regel …
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09.06.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Sportartikel) innerhalb der zulässigen Lieferzeit erfolgen kann. Umwege und zusätzlicher Zeitaufwand sind dabei in Kauf zu nehmen (VGH Mannheim, Urteil v. 20.03.1991, Az.: 5 S 1791/90). Bei der Anlieferung von schnell verderblichen …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… bei kundenspezifischen Anfertigungen circa 7 bis 10 Tage nach Zahlungseingang. Bitte beachten sie bei der Bestellung, dass die Lieferzeiten der Post meist bis zu 10 Tagen dauern können. Bei H... circa 4 bis 6 Tage." ( Kammergericht Berlin, Az …
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30.10.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… bei kundenspezifischen Anfertigungen circa 7 bis 10 Tage nach Zahlungseingang. Bitte beachten sie bei der Bestellung, dass die Lieferzeiten der Post meist bis zu 10 Tagen dauern können. Bei H... circa 4 bis 6 Tage.“ (Kammergericht Berlin, Az.: 5 W …
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02.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… jetzt seine Auswirkungen. So vor allem, wenn bei Kauf- oder Werkverträgen (z.B. mit Handwerkern) lange Lieferzeiten vereinbart werden. Sowohl als Unternehmer als auch als Verbraucher müssen Sie darauf achten, ob bei Verträgen, die nicht sofort …