311 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
20.05.2020
von Rechtsanwältin Bettina Bauch
Der Missbrauch von Alkohol und sonstigen Drogen begründet für Arbeitnehmer ein erhöhtes Risiko, krank oder abhängig zu werden. Der Arbeitgeber hat ein starkes Interesse daran, Drogenmissbrauch im Betrieb zu unterbinden. Laut einer Studie …
|
20.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Aus gegeben Anlass soll an dieser Stelle auf die Pflicht eines jeden Verkehrsteilnehmers zur Bildung einer Rettungsgasse bei Stau hingewiesen werden. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass viele Autofahrer im Falle eines Staus mit der …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Im Juni hatte der Bundestag die Strafen für die Teilnahme an illegalen Autorennen deutlich verschärft. Straßenrennen werden nicht mehr als Ordnungswidrigkeit, sondern als Straftat gewertet. Zwischenzeitlich hat der Bundesrat die Beschlüsse …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Oberländer
Handy am Steuer: Was ist erlaubt und was verboten? Das Handyverbot gilt lediglich für Fahrzeugführer im Sinne des StVG, worunter nicht nur die Autofahrer, sondern auch die Motorrad- und Fahrradfahrer zu subsumieren sind, nicht jedoch die …
|
18.05.2020
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Das Wichtigste: Sie müssen keine Gutscheine bzw. Umbuchung akzeptieren. Die Rückzahlung hat innerhalb von 10 Tagen zu erfolgen. Leisten Sie zunächst keine weiteren Anzahlungen; fragen Sie bei der Fluggesellschaft bzw. dem Reiseveranstalter …
|
21.04.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Im Zeichen der Corona-Krise hat der Gesetzgeber die Möglichkeit geschaffen, Darlehensraten zumindest für drei Monate auszusetzen. Hierzu heißt es in der gesetzlichen Regelung, dass „… Darlehensraten für drei Monate gestundet werden …“. …
|
24.06.2021
von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Die Coronakrise hat innerhalb kürzester Zeit alles auf den Kopf gestellt. Die meisten Arbeitnehmer und Arbeitgeber dürften hiervon kalt erwischt worden sein. Die Bundesregierung versucht, die finanziellen Verluste der Arbeitnehmer und …
|
05.04.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Regelung zur Stundung der Darlehensraten ist erst seit einigen Tagen in Kraft und bereits jetzt treten erste Schwierigkeiten auf. Gegenwehr der Banken Für die Banken bedeutet die Aussetzung der Raten erhebliche Einnahmeausfälle im …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der EuGH hatte entschieden ( Az: C – 66/19 ), dass folgende Formulierung in den Widerrufsbelehrungen fehlerhaft ist, da die Verbraucher durch diese nicht klar und verständlich insbesondere über die Widerrufsfrist informiert werden: „Die …
|
31.03.2020
von Rechtsanwalt Peter Wienberg
Die Bundesregierung hat reagiert und aufgrund der Lage um den Coronavirus Gesetze erlassen, die – jedenfalls für einen vorläufigen Zeitraum – Regelungen getroffen. So wurde im Zivilrecht geregelt, wie Verträge mit ihren wechselseitigen …
|
30.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Bundesregierung hat eine außergewöhnliche Neuregelung der darlehensvertraglichen Pflichten für Verbraucherdarlehen vorgelegt, die einen erheblichen Eingriff in die bisherigen Vertragsgestaltungen bedeuten. Die Regelungen lauten: § 3 …
|
29.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem spektakulären Urteil vom 26.03.2020 (Az: C 66/19) den vermeintlich schon totgesagten Widerrufsjoker wiederbelebt. Die nunmehr angegriffene Formulierung lautet: Der Darlehensnehmer kann seine …
|
12.04.2020
von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Angesichts der Corona-Pandemie sind viele Menschen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten. Geradezu ein Glücksfall ist angesichts dessen das brandneue verbraucherfreundliche Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). Der EuGH stärkt mit …
|
21.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Details zu KFW-Krediten Die Bundesregierung will in der Corona-Krise bekanntlich Unternehmen mit unbegrenzten Kreditprogrammen helfen. Laut Bundesfinanzministerium kennen die deutschen Banken mittlerweile die konkreten Bedingungen für …
|
26.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Zusammenfassung Auf die Aussetzung der Antragspflicht nach § 15 a InsO wird nun die Aussetzung der Haftung nach § 64 GmbHG/ § 92 II AktG folgen. Nach dem jüngsten Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der …
|
21.11.2019
von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
Was Sie über den Trennungsunterhalt wissen sollten Trennen sich die Eheleute, dann kann hierdurch ein Unterhaltsanspruch wegen Trennung entstehen. Dieser ist in Regel von demjenigen Ehegatten zu bezahlen, der ein höheres Einkommen zur …
|
16.10.2019
von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Der britische Reisekonzern Thomas Cook hat kürzlich Insolvenz angemeldet. Von der Insolvenz des Mutterkonzerns sind indirekt auch Tochterunternehmen betroffen. So u. a. Thomas Cook Signature, Condor, Bucher Last Minute, Neckermann Reisen, …
|
17.07.2019
von Rechtsanwalt Deniz Karsak
Die Materie des Kindergeldes, insbesondere unter Anwendung der Verordnungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit VO (EG) Nr. 883/2004 und DVO (EG) Nr. 987/2009 ist sehr kompliziert. Durch die neusten Rechtsprechungen des …
|
29.06.2019
von Rechtsanwältin Dipl. Jur. Karin Kopton-Glatzel
In Deutschland gingen den Arbeitnehmern bisher gewaltige Summen an Lohnforderungen verloren, weil durch den Arbeitgeber geleistete Überstunden schlichtweg nicht aufgezeichnet wurden. Der Europäische Gerichtshof hat hierzu nunmehr …
|
01.06.2019
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Das Nießbrauchrecht kann ein probates Mittel sein, um das eigene Vermögen zu schützen oder zu optimieren, indem steuerliche Vorteile eröffnet werden. Der folgende Überblick soll einen Einstieg in das Thema eröffnen, im Einzelfall empfiehlt …
|
31.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Es ist wohl etwas überraschend, dass auch der Umstand, dass ein Gewerbe nicht richtig oder gar nicht angemeldet ist bzw. eine Eintragung in die Handwerksrolle fehlt, zu der Verwirklichung der Schwarzarbeit führt. Hier ist auf § 1 II Nr. 4 …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Die Abrede, Handwerksleistungen ohne Ausweisung der gesetzlich vorgeschriebenen Steuer auszuführen, ist leider immer noch sehr verbreitet. So stellt sich immer wieder die Frage: Was passiert rechtlich, wenn es zum Streit über die Leistungen …
|
18.01.2019
von Rechtsanwalt Marcus Alexander Glatzel
Haben sich die Eheleute getrennt, dürfen sie zunächst im gemeinsamen Haus oder Wohnung bleiben. Im Prinzip kann keiner den anderen aus dem früheren Familienhaus rauswerfen. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass es den Eheleuten möglich sein …
|
18.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
§ 648 BGB ist als ein freies Kündigungsrecht des Bestellers eines (Bau-)Werkes ausgestaltet. Bis zur Vollendung des Werkes ist die Kündigung der Vertragsausführung jederzeit möglich. Voraussetzung ist nur die Erklärung des Bestellers, den …