1.160 Ergebnisse für Kündigung

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Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
Weihnachtsgeld – was Sie als Arbeitgeber beachten sollten
| 24.11.2016 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Arbeit anerkennen, Leistung belohnen, Motivation stärken. Besonders Ende November zeigen Arbeitgeber ihren Mitarbeitern mit dem Weihnachtsgeld ihre Anerkennung. Gerade in wirtschaftlich schweren Zeiten würden Chefs vielleicht gerade gerne …
OLG Karlsruhe erklärt Kündigung der Bausparkasse für unwirksam
OLG Karlsruhe erklärt Kündigung der Bausparkasse für unwirksam
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Urteil vom 08.11.2016 (17 U 185/15) die Kündigung einer Bausparkasse für unzulässig erklärt. Die Bausparkasse hatte versucht sich eines hoch verzinsten Bausparvertrages zu entledigen. Die hiergegen …
BGH: 2010er Widerrufsbelehrung der Sparkassen kann fehlerhaft sein
BGH: 2010er Widerrufsbelehrung der Sparkassen kann fehlerhaft sein
| 15.12.2017 von Rechtsanwalt David Stader
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 22.11.2016 die Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung (bzw. Widerrufsinformation) festgestellt und den Rechtsstreit zur weiteren Verhandlung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Dieses soll …
BGH erteilt Darlehensgebühren von Bausparkassen eine Abfuhr
BGH erteilt Darlehensgebühren von Bausparkassen eine Abfuhr
| 09.11.2016 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Mit Urteil vom 08.11.2016 (Az. XI ZR 552/15) blieb der Bundesgerichtshof seiner bisherigen Linie treu. Erneut urteilte er die Unzulässigkeit von Gebühren aus, welche in Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt sind und keiner …
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer! Jedes Unternehmen benötigt entsprechende Räumlichkeiten. Gründer haben meist noch keine eigenen Immobilien, also mieten sie welche. Da der Mietvertrag über Gewerberaum erheblich von den …
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
Weihnachtsgratifikation trotz Kündigung
| 16.10.2016 von Rechtsanwalt Philip Keller
Ob Weihnachtsgratifikation, Urlaubsgeld oder 13. Gehalt: zusätzliche, gesetzlich nicht vorgeschrieben Lohnbestandteile versucht der Arbeitgeber stets mit einem Freiwilligkeitsvorbehalt auszustatten, um so in einer finanziellen Bedrängnis …
OLG Bamberg (8 U 24/16): Kündigung der Bausparkasse unwirksam
OLG Bamberg (8 U 24/16): Kündigung der Bausparkasse unwirksam
| 13.10.2016 von Rechtsanwalt David Stader
Das Oberlandesgericht Bamberg hat sich mit Urteil vom 10.08.2016 (8 U 24/16) der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Stuttgart (Az. v. 30.03.2016, 9 U 171/15) angeschlossen und die Unwirksamkeit der Kündigung der Bausparkasse …
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
Zusage guter Zeugnisbeurteilung kompensiert keinen Klageverzicht in Abwicklungsvereinbarung
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt Der Kläger war seit März 2002 bei der Beklagten als Fleischer beschäftigt. Er war einem Schwerbehinderten gleichgestellt und seit längerer Zeit erkrankt. Der Kläger konnte seine Tätigkeit jedoch nach einer erfolgreichen …
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
Fristlose Kündigung bei Verstoß gegen Verbot der privaten Internetnutzung
| 26.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Sachverhalt: Der Arbeitnehmer nutzte zur Erfüllung seiner Arbeitspflicht am Arbeitsplatz einen vom Arbeitgeber überlassenen Dienstrechner. Hierbei verfügte der Arbeitnehmer über einen Dienstanschluss. Die private Nutzung des Internets war …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
LG Bonn: Verbraucher muss Darlehen der NIBC Bank (ehemals Gallinat) nicht zurückzahlen
LG Bonn: Verbraucher muss Darlehen der NIBC Bank (ehemals Gallinat) nicht zurückzahlen
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt David Stader
Mit Urteil vom 08.06.2016 hat das Landgericht Bonn (2 O 226/15) die Klage der NIBC Bank (früher Gallinat Bank) gegen unseren Mandanten auf Zahlung von € 57.378,06 abgewiesen. Der Anspruch der Bank auf Rückzahlung des Darlehens ist verwirkt. …
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
Verweigert der Arbeitnehmer die Annahme der Kündigung, läuft dennoch die Klagefrist von 3 Wochen
| 18.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ein Arbeitsverhältnis kann (unter anderem) durch eine Kündigung des Arbeitgebers beendet werden. Die Kündigung muss die Schriftform einhalten – sie muss daher eigenhändig unterschrieben sein. Es handelt sich bei einer Kündigung um eine …
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
Kündigung immer schriftlich, auch bei „Turboklausel“
| 17.09.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können durch (wirksame) Befristung, durch Kündigung oder durch einen aufhebungsvertrag beendet werden. Kündigungen und Aufhebungsverträge müssen immer schriftlich erfolgen, sonst sind sie unwirksam. Die Schriftform …
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
| 14.09.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Habe ich eine Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung kann grundsätzlich mündlich (Ausnahme in bestimmten Tarifverträgen) oder schriftlich erklärt werden: Der Arbeitgeber behauptet mit einer Abmahnung, dass der Arbeitnehmer mit seinem Verhalten …
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
Was tun bei Erhalt einer Änderungskündigung?
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Typische Ausgangslage vor der Änderungskündigung Wenn ein Arbeitgeber mit einem Arbeitnehmer einen Arbeitsvertrag geschlossen hat, sind beide Parteien an diesen Vertrag gebunden. Möchte der Arbeitgeber nun nach einiger Zeit zwar …
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
Arbeitsrecht für Arbeitgeber: Fristlose Kündigung bei vorgetäuschter Erkrankung!
| 08.09.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ein Arbeitnehmer, der seine Arbeitsunfähigkeit gegenüber seinem Arbeitgeber nur vortäuscht, um während des Zeitraums einer ggf. sogar ärztlich bescheinigten, jedoch tatsächlich nicht gegebenen Arbeitsunfähigkeit von seinem Arbeitgeber volle …
„Das fette Schwein dreht durch“ – Fristlose Kündigung nach Facebook-Post über Vorgesetzen wirksam?
„Das fette Schwein dreht durch“ – Fristlose Kündigung nach Facebook-Post über Vorgesetzen wirksam?
| 06.09.2016 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (4 Sa 5/16 22.06.16) darüber zu entscheiden, ob der Arbeitnehmer eines Maschinenbauunternehmens zurecht fristlos gekündigt werden durfte, nachdem er in der …
Die Mietwohnung nach der Trennung - Wer zahlt die Miete? Muss der Ehegatte der Kündigung zustimmen?
Die Mietwohnung nach der Trennung - Wer zahlt die Miete? Muss der Ehegatte der Kündigung zustimmen?
| 25.08.2016 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Es kommt zur Trennung und ein Ehegatte zieht aus. Was passiert nun mit der Wohnung? Wer zahlt die Miete? Kann man die Wohnung kündigen? Bekomme ist die Kaution zurück? Diese Fragen treten meist nach einer Trennung auf: 1. Muss der Ehegatte …
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
Kündigung wegen Arbeitsverweigerung bei unberechtigter Berufung auf Leistungsverweigerungsrecht
| 22.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 22.10.2015 – Az. 2 AZR 268/14) kann ein unberechtigtes Berufen auf ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 275 Abs. 3 BGB und/oder ein nur vermeintliches …
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung wegen eines unerlaubten Autorennens
| 20.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Düsseldorf hat in einem aktuellen Fall die Kündigungsschutzklage eines Autoverkäufers abgewiesen und entschieden, dass die fristlose Kündigung des Klägers wegen eines groben Verstoßes gegen Verkehrsregeln im …
Abmahnung droht - wichtige Änderung im AGB-Recht ab. 1.10.16!! - Nicht nur Onlinehändler betroffen
Abmahnung droht - wichtige Änderung im AGB-Recht ab. 1.10.16!! - Nicht nur Onlinehändler betroffen
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Ab dem 01.10.2016 tritt eine Aktualisierung im AGB-Recht mit weitreichenden Konsequenzen in Kraft, die nicht nur Händler mit einem Onlineshop betrifft, sondern annähernd jeden Online-Dienstanbieter. Schließlich hat sie auch Auswirkungen auf …
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
Arbeitsrecht: Wirksamkeit einer Kündigung wegen der Bestellung eines „Negerkusses“
| 19.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main musste sich kürzlich mit einem Fall auseinander setzen, bei dem ein Mitarbeiter eines bekannten Reiseveranstalters in der betriebsinternen Kantine bei einer aus Kamerun stammenden Kantinenmitarbeiterin …
KTG Energie AG: 10 Fragen zur Tochtergersellschaft der KTG Agrar SE (Teil 2)
KTG Energie AG: 10 Fragen zur Tochtergersellschaft der KTG Agrar SE (Teil 2)
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
Die KTG Energie AG verarbeitet als Tochterunternehmen der insolventen KTG Agrar SE die u.a. von der KTG Agrar gelieferten sog. Substrate (z.B. Maissilage) zu Biogas (Methan). Die Muttergesellschaft (KTG Agrar SE) der KTG Energie AG soll nun …
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
Arbeitsrecht: zur Anfechtbarkeit eines Aufhebungsvertrags
| 17.08.2016 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz (Beschluss vom 20.01.2016 zum Aktenzeichen 4 Sa 180/15) ist eine Aufhebungsvereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht deshalb anfechtbar, weil der …