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Polizeikontrollen bei Festivals
Polizeikontrollen bei Festivals
| 01.06.2018 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Bald beginnt mit großen Festivals wie z. B. der Fusion, Rock am Ring, Wacken und Nature One die Festivalsaison. Von Jahr zu Jahr nimmt die Anzahl der Festivals stark zu und steigen die Teilnehmerzahlen erheblich. In diesem Zusammenhang hat …
Wechselmodell einklagen?
Wechselmodell einklagen?
| 27.05.2018 von Rechtsanwalt Falko Maiwald
Fragen zum Wechselmodell und kein Ende. Kaum eine Frage beschäftigt Familienrechtler im Kindschaftsrecht seit einigen Jahren mehr, als die nach dem Wechselmodell, also der mehr oder minder hälftigen Betreuung der gemeinsamen Kinder nach …
Die wichtigsten Rechte von Ehepartnern
Die wichtigsten Rechte von Ehepartnern
| 08.05.2018 von Rechtsanwältin Annika Börner
Wer sich traut, sich vor dem Standesamt trauen zu lassen, geht einen Bund ein, der nicht nur steuerliche Vorteile bringen kann, sondern auch viele weitere Rechte begründet: So sind die Ehegatten nach § 1353 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) …
Beschulung durch eine Internetschule
Beschulung durch eine Internetschule
| 03.05.2018 von Rechtsanwältin Barbara von Heereman
Das Regelschulsystem ermöglicht nicht allen Schülern eine erfolgreiche Beschulung. Manche Schüler mit besonderen Bedürfnissen brauchen besondere Lernbedingungen oder besondere Hilfen. Bei Vorliegen einer seelischen Behinderung oder dem …
HCI Aufbauplan VII Schiff GmbH & Co. KG – Verjährungsfristen beachten
HCI Aufbauplan VII Schiff GmbH & Co. KG – Verjährungsfristen beachten
| 02.05.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Die HCI-Gruppe hat diverse Vermögensanlagen konzipiert, so auch in der Produktsparte Schiffsbeteiligungen. Die oben bezeichnete Kommanditbeteiligung ermöglichte Anlegern mit großem Versprechen hinsichtlich der Rendite und …
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
So hatte Kevin L. sich das nicht vorgestellt. Als er nach sieben Jahren Bürojob Lust auf einen Neuanfang hatte, wurden ihm schöne, gut gelegene Gewerberäume günstig zur Miete angeboten. Zu günstig, eigentlich. Der Makler jedoch nahm Kevin …
Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
Anspruch auf Liposuktion/Fettabsaugung durch Recht auf Teilnahme an Erprobungsverfahren
| 25.04.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
BSG stärkt Rechte von Lipödem-Patienten: In dem von uns vertretenen Revisionsverfahren hat das Bundessozialgericht (BSG, Az.: B 1 KR 13/16 R) am 24.04.2018 entschieden, dass es im Bereich der Krankenhausbehandlung zwar weiter …
Hannover Leasing GmbH & Co. KG
Hannover Leasing GmbH & Co. KG
| 20.04.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Hannover Leasing GmbH & Co. KG gehörte ursprünglich zum Konzern der Landesbank Hessen-Thüringen. Die Gesellschaft wurde 1981 gegründet und seit Juli 2017 ist die CORESTATE Capital Holding S.A. der größte …
Abmahnung und Kündigung – geht beides gleichzeitig?
Abmahnung und Kündigung – geht beides gleichzeitig?
| 16.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Claudia F. schreibt Folgendes: „Ich habe am 10.04. eine Abmahnung erhalten, weil ich angeblich zu spät gekommen bin. Heute (13.04.) habe ich eine Kündigung bekommen, weil ich am 03.04. angeblich auch zu spät gekommen wäre. Geht das …
Erwerbsminderung: Sozialamt oder Jobcenter – Auf die richtige Rente kommt es an!
Erwerbsminderung: Sozialamt oder Jobcenter – Auf die richtige Rente kommt es an!
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. schreibt Folgendes: „In der Vergangenheit habe ich eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalten. Weil es nur eine kleine Rente war, erhielt ich vom Sozialamt noch zusätzliche Leistungen. Nachdem ich beantragte, dass mir die …
Wo dürfen oder müssen Fahrradfahrer fahren?
Wo dürfen oder müssen Fahrradfahrer fahren?
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
Das Verhältnis zwischen Autofahrern und Fahrradfahrern ist eine der konfliktreichsten Beziehungen im Straßenverkehr. Einerseits sehen sich die Führer eines Kraftfahrzeuges mit Radfahrern konfrontiert, die elementare Verkehrsregeln, wie rote …
Zuweisung eines 170 km entfernten Arbeitsplatzes unwirksam
Zuweisung eines 170 km entfernten Arbeitsplatzes unwirksam
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Nimmt der Arbeitgeber eine Kündigung zurück und weist den Mitarbeiter an, am nächsten Tag an einem 170 km entfernten Ort zur Arbeitsaufnahme zu erscheinen, muss der Mitarbeiter dieser Weisung nicht Folge leisten. Im vorliegenden Fall des …
Die gemeinsame Immobilie nach Trennung oder in Erbengemeinschaft
Die gemeinsame Immobilie nach Trennung oder in Erbengemeinschaft
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Immer wieder kommt es zu Konflikten zwischen Miteigentümern einer Immobilie, nachdem eine einvernehmliche, gemeinsame Nutzung der Immobilie nach einer Trennung endet oder etwa durch einen Sterbefall des Eigentümers eine Erbengemeinschaft an …
Zum Gewährleistungsrecht bei Modellfahrzeugen
Zum Gewährleistungsrecht bei Modellfahrzeugen
| 07.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Bernd B. schreibt: „Ich habe mir neulich über das Internet einen Modellbus gekauft. Beim Erhalt des Modells musste ich feststellen, dass es sich um „Marke Eigenbau“ handelt. Ich fühle mich irgendwie getäuscht. Ich möchte das Modell gern …
Ocean Shipping GmbH & Co. KG – was ist zu tun?
Ocean Shipping GmbH & Co. KG – was ist zu tun?
| 06.04.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger haben in den Jahren 2008 und 2009 Kommanditbeteiligungen erworben an den verschiedenen Kommanditgesellschaften der „ Ocean Gruppe “, so auch von dem Fonds Ocean Shipping I GmbH & Co. KG. Dieser ist ein Dachfonds . …
Urlaubsanspruch nach fristloser Kündigung?
Urlaubsanspruch nach fristloser Kündigung?
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Z. schreibt Folgendes: „Ich habe in meinem bisherigen Job fristlos gekündigt. Zum Zeitpunkt der Kündigung standen mir noch 10 Tage Urlaub zu. Ist der Urlaub aufgrund meiner fristlosen Kündigung verfallen oder steht mir eine …
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
Welches Gewicht kommt der Stellungnahme des medizinischen Prüfdienstes zu?
| 06.04.2018 von Rechtsanwälte Queißer u. Partner
Frau G. schreibt Folgendes: „Im Streit um meine Erwerbsminderungsrente hat das Sozialgericht ein Gutachten erstellen lassen. Hierin steht geschrieben, dass ich nur noch 3 Stunden am Tag arbeiten kann. Nun hat sich der medizinische …
P&R-Anlegermilliarden im Feuer – schützen Sie Ihr Vermögen!
P&R-Anlegermilliarden im Feuer – schützen Sie Ihr Vermögen!
| 26.03.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? P&R ist seit 1975 auf dem Markt und hat an Kapitalanleger sogenannte Direktinvestments an Containern als Kapitalanlagen verkauft. Die Erwerber werden selbst Eigentümer der Container und vermieten diese über eine …
DSGVO: Auf dem Weg zur Datenschutz-Grundverordnung
DSGVO: Auf dem Weg zur Datenschutz-Grundverordnung
| 12.03.2018 von Rechtsanwalt Lukas Kucklick
Am 25.05.2018 treten die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und das neue Bundesdatenschutzgesetz (BDSG-Neu) in Kraft. Vor allem bei Unternehmen sorgt dies für große Aufmerksamkeit. Ursächlich dafür sind insbesondere die neuen …
Kosten der Kinderbetreuung bei Trennungskindern – Mehrbedarf oder nicht?
Kosten der Kinderbetreuung bei Trennungskindern – Mehrbedarf oder nicht?
| 09.03.2018 von Rechtsanwältin Dr. Angelika Zimmer
In einer aktuellen Entscheidung musste sich der Bundesgerichtshof erneut der Frage stellen, wann denn Kinderbetreuungskosten für Trennungskinder als Mehrbedarf gelten. Hintergrund der Entscheidung war, dass zwei minderjährige Kinder, die …
Auto verkaufen: Vorsicht vor frei verfügbaren Vertragsformularen
Auto verkaufen: Vorsicht vor frei verfügbaren Vertragsformularen
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Viele Autoverkäufer verlassen sich auf frei abrufbare Verträge aus dem Internet. Doch die Freude über die gewonnene Zeit und das vermeintlich gesparte Geld endet nicht selten mit einer bösen Überraschung. Denn nicht alles, was gut klingt im …
Grippeschutzimpfung durch Betriebsarzt – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Impfschaden?
Grippeschutzimpfung durch Betriebsarzt – Schadensersatzpflicht des Arbeitgebers bei Impfschaden?
| 08.03.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Führt eine selbständige Betriebsärztin im Betrieb eine Grippeschutzimpfung als Maßnahme der allgemeinen Gesundheitsvorsorge durch, haftet der Arbeitgeber nicht für einen möglichen Impfschaden. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen Arzt und …
Trennungskinder: Leistungen für Bildung und Teilhabe dürfen nicht gekürzt werden!
Trennungskinder: Leistungen für Bildung und Teilhabe dürfen nicht gekürzt werden!
| 08.03.2018 von Rechtsanwältin Dörte Lorenz
Kinder, die den Kindergarten besuchen sowie Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres haben gemäß § 28 SGB II neben dem Regelbedarf und dem anteiligen Anspruch auf Miete auch Anspruch auf sogenannte …
Unzureichende Pflichtangaben im Darlehensvertrag berechtigen zum Widerruf
Unzureichende Pflichtangaben im Darlehensvertrag berechtigen zum Widerruf
| 06.03.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In dem Fall, den das OLG FaM entschieden hatte, hatte der Verbraucher drei Darlehensverträge abgeschlossen. Die beiden ersten Darlehensverträge wurden im Jahr 2008 abgeschlossen, der dritte Darlehensvertrag wurde im Jahr 2010 …