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Wesentliche Grundrissänderung bei der Modernisierung von Wohnraum
Wesentliche Grundrissänderung bei der Modernisierung von Wohnraum
| 13.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Grundsätzlich muss der Mieter Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache dulden, die den Gebrauchs- und Substanzwert der Räume erhöhen und eine bessere Benutzung ermöglichen. Bei der Frage, ob dies der Fall ist, stellt der Bundesgerichtshof …
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht …
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen können für den Mieter ein großes Ärgernis bedeuten. Eine Miete, die man gegebenenfalls jahrelang stabil gehalten hat, kann unter relativ einfachen Voraussetzungen erhöht werden. Führt der Vermieter …
Haftung für Brandschäden in der Wohnung
Haftung für Brandschäden in der Wohnung
| 02.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wer haftet für Schäden, die in der Wohnung durch Rauch eines nahen Brandes verursacht werden? In Berlin brennt es derzeit des Öfteren. In Friedrichshain brannte am 27.7.2011 eine Lok am Ostbahnhof aus. Auf YouTube sind Videos vom Brand zu …
Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen
Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen
| 31.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manche Mieter mögen's bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er …
Anspruch auf eine Mietschuldenfeiheitsbescheinigung?
Anspruch auf eine Mietschuldenfeiheitsbescheinigung?
| 29.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08) , während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass …
Tierhaltung in der Wohnung
Tierhaltung in der Wohnung
| 24.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur (unerlaubten) Tierhaltung in Wohnungen: Was darf der Mieter? Was darf der Vermieter verhindern? Die Rechtsprechung zur Tierhaltung in Wohnungen ist - gelinde gesagt - uneinheitlich. Sie reicht von der fristlosen Kündigung für das Halten …
Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster
Schimmelpilz nach Austausch der alten Doppelkastenfenster gegen moderne Isolierglasfenster
| 22.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Muss der Vermieter auf die Notwendigkeit eines geänderten Heiz- und Lüftungsverhaltens extra hinweisen? Wenn der Vermieter Holzfenster gegen isolierverglaste Kunststofffenster austauscht, besteht häufig die Gefahr, dass sich Schimmelpilze …
Pflicht zur Beheizung der Wohnräume
Pflicht zur Beheizung der Wohnräume
| 19.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? (Abmahnung) Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der …
Mieterhöhung wegen Modernisierung
Mieterhöhung wegen Modernisierung
| 18.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wenn der Vermieter bei der Auftragsvergabe Firmen bevorzugt, die zu überhöhten Preisen arbeiten, kann er die dadurch entstehenden Mehrkosten nicht in der Modernisierungsmieterhöhung auf den Mieter umlegen. Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil …
Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
Verbrauchsabhängige Heizkostenabrechnung
| 17.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Seit dem 1.1.2009 müssen mindestens 70 % der Heizkosten verbrauchsabhängig abgerechnet werden. Durch die Änderung der Heizkostenverordnung (HeizKV) sind Vermieter verpflichtet, mindestens 70 % der angefallenen Heizkosten ab dem 1.1.2009 …
Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen
Formerfordernisse eines Vermieterwechsels bei zeitlich befristeten Gewerberaummietverträgen
| 16.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wann ist die Schriftform gewahrt? Ist eine vorzeitige Kündigung des befristeten Gewerbemietvertrages möglich? Kürzlich bestätigte das Brandenburger Oberlandesgericht, dass ein Vermieterwechsel bei einem zeitlich befristeten …
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen
09.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der zulässige Umfang von Modernisierungsmieterhöhungen: Darf der Vermieter alle Kosten einer Modernisierungsmaßnahme umlegen? Wegen Modernisierungsmaßnahmen darf der Mieter die Miete erhöhen. Die Voraussetzung: Eine den gesetzlichen …
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen: 7 Grundsätze
Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung in Mieträumen: 7 Grundsätze
| 05.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beim Thema Tierhaltung während des Mietverhältnisses gelten folgende 7 Grundsätze: 1. Der Vermieter darf dem Mieter nicht das Halten aller Tiere verbieten. Eine Klausel „Haltung von Tieren ist untersagt" ist unwirksam. Die Folge: Ein Verbot …
Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
Kündigungsrecht des Vermieters wegen Zahlungsverzug, wenn das Jobcenter unpünktlich zahlt
| 02.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose Kündigung …
Wenn Mitmieter wieder mal Lärm machen
Wenn Mitmieter wieder mal Lärm machen
| 29.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Es ist leider trauriger Alltag in Mietshäusern landauf und landab. Die ersehnte Abend- oder Wochenendruhe wird durch permanent lärmende Mitmieter gestört. Sei es, dass der Hund des Nachbarn keine Ruhe gibt, oder dass der junge, gerade aus …
Berechnung von Minderungsquoten - Welche Methode ist anzuwenden?
Berechnung von Minderungsquoten - Welche Methode ist anzuwenden?
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Oft landet ein Streit um die richtige Minderungsquote vor Gericht. Dort geht es dann nicht selten ums Eingemachte, nämlich wenn der Vermieter aufgrund der ausgebliebenen Teilmietzahlungen fristlos kündigt und Räumungsklage erhebt. Bei …
Die Farbwahlklausel und die Schönheitsreparaturen
Die Farbwahlklausel und die Schönheitsreparaturen
| 13.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine Klausel, die die Farbwahl einschränkt, z.B. dadurch dass das „Weißen der Decken und Wände” gefordert wird, ist unwirksam und führt zur Unwirksamkeit der Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter insgesamt. Der …
Die firstlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlicher Mietzahlung
Die firstlose Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlicher Mietzahlung
| 12.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur fristlosen Kündigung des Mietverhältnisses wegen jahrelanger unpünktlichen Mietzahlung: Was, wenn der Vermieter die unpünktliche Mietzahlung lange Zeit nicht gerügt hat? Es dürfte nicht selten vorkommen, dass der Mieter die Miete nicht …
Wohnflächenangaben: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung
Wohnflächenangaben: Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Wie selbstverständlich lesen wir im Mietvertrag: 3 Zimmer, Küche, Flur, Bad, EBK, sanierter …
Die Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist
Die Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist
| 01.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Tierhaltung
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wie ist die Rechtslage, wenn der Mietvertrag die Tierhaltung generell untersagt, der Mieter aber das Bedürfnis verspürt, ein Haustier halten zu wollen? Darf der Vermieter wegen Hundehaltung kündigen? Darf der Vermieter wegen einer vom …
Die Minderung der Miete bei Baulärm etc.
Die Minderung der Miete bei Baulärm etc.
| 29.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bei Bautätigkeit mindert sich regelmäßig die Miete der Wohnungen, in denen Mieter von den Bauarbeiten betroffen sind. Die Minderungsquote hängt vom Grad der Beeinträchtigung ab, etwa durch Lärm, Staub, Erschütterung, unansehnliches …
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
Die Rechte des Vermieters und des Mieters bei Wohnflächenunterschreitung von mehr als 10 %
| 28.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Neben der Wohngegend ist die Größe der Wohnung die wohl wichtigste Grundlage für einen Mietinteressenten, sich für eine Wohnung zu entscheiden. Die meisten Mietverträge geben die Wohnfläche präzise an oder setzten ein ca. vor eine exakt …