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Wettbewerbsverletzung mittels Bonbonverpackung
Wettbewerbsverletzung mittels Bonbonverpackung
| 09.02.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Gestaltung einer Produktverpackung kann wettbewerbswidrig sein. So auch die Verpackung des Hustenbonbonherstellers „Atemgold". Diese wurde nämlich dem Design des Herstellers von „WICK-Blau" nachempfunden. „WICK-Blau" weist nämlich in …
Abmahnung der Kanzlei Reichelt, Klute Aßmann - „Call of Juarez – Bound in Blood"
Abmahnung der Kanzlei Reichelt, Klute Aßmann - „Call of Juarez – Bound in Blood"
| 08.02.2010 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Kanzlei Reichelt, Klute und Aßmann mahnt im Auftrag einer polnischen Firma namens Techland Sp. z. o. o. wegen angeblicher Verstöße gegen das Urheberrecht ab. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche Verletzung von Urheberrechten an …
Keine Verwechslungsgefahr wegen eindeutigem Sinngehalt
Keine Verwechslungsgefahr wegen eindeutigem Sinngehalt
| 08.02.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der BGH hatte zu entscheiden, ob „Aida" und „AIDU" verwechselt werden können. Der Reiseveranstalter „Aida" verlangte nämlich die Löschung von „AIDU". Der BGH erkannte zwar, dass die beiden Bezeichnungen in ihrem schriftlichen und …
Filesharing aktuell: Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte für DigiProtect
Filesharing aktuell: Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte für DigiProtect
| 05.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die DigiProtect - Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Regensburger Rechtsanwaltskanzlei U + C Rechtsanwälte abmahnen. …
Die drei ??? Hörbuch: Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
Die drei ??? Hörbuch: Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke
| 05.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die drei ??? Hörbuch: Waldorf Rechtsanwälte verschicken erneut Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in Tauschbörsen. In der Abmahnung heißt es: „Für sämtliche über ihren Anschluss begangenen Urheberrechtsverletzungen …
Transparentbericht über Pflegeheim darf veröffentlicht werden
Transparentbericht über Pflegeheim darf veröffentlicht werden
| 05.02.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Pflegeheimträger wollte dem Landesverband der Betriebskrankenkassen verbieten einen Transparentbericht über eines ihrer Pflegeheime zu veröffentlichen. Dieser enthielt eine Qualitätsprüfung des medizinischen Dienstes. Deshalb wurde …
Streit um Fotografie von Sahra Wagenknecht
Streit um Fotografie von Sahra Wagenknecht
| 04.02.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde eine Fotografie von Sahra Wagenknecht zum Download angeboten. Diese Fotografie war zunächst von der Politikerin selbst auf ihrer Webseite veröffentlicht worden. Allerdings wurde bereits dort der Namen der Fotografin und …
Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Namen der Apple Inc.
Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird LLP im Namen der Apple Inc.
| 03.02.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Bereits seit der 1. Generation des iPhones von Apple ist das Smartphone bei Handybesitzern begehrt. Nunmehr liegt das iPhone in der 3. Generation vor und hat nichts von seiner Begehrtheit eingebüßt. Es war daher nur eine Frage der Zeit, bis …
Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild
Der Arbeitsplatz und das Recht am eigenen Bild
| 03.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Im Zusammenhang mit einem Beschäftigungsverhältnis tauchen immer wieder Fragen auf, die im Zusammenhang mit dem Recht am eigenen Bild stehen. Es geht oftmals um die Frage, was der Arbeitgeber darf, wenn es um die Veröffentlichung des …
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl – Film „Willkommen bei den Sch’tis“
Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Lihl – Film „Willkommen bei den Sch’tis“
| 02.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Kanzlei ilex wurde eine Abmahnung der Prokino Filmverleih GmbH vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Lihl zu Prüfung vorgelegt. Die Kanzlei fordert die Abgabe einer Unterlassungserklärung bis zum 29.01.10. Die Kanzlei Lihl fügt Ihrem …
Namensnennung von Jugendamt-Mitarbeiter
Namensnennung von Jugendamt-Mitarbeiter
| 02.02.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Bericht über eine Streitigkeit mit dem Jugendamt verbreitete der betroffene Elternteil Texte und Presseberichte unter Namensnennung des zuständigen Funktionsträgers öffentlich im Internet. Das Gericht erachtete dies als unzulässig. …
Filesharing
Filesharing
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wie funktioniert „Filesharing"? Wer am „Filesharing" teilnimmt, hat als Nutzer die Möglichkeit auf vorhandene Dateien anderer Teilnehmer zuzugreifen und verpflichtet sich, anderen Nutzern seine eigenen Dateien zur Verfügung zu stellen; …
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
Filesharing aktuell: Abmahnung durch RAe Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe für Herrn Ferchichi - Bushido
| 01.02.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Herr Anis Mohamed Ferchichi, besser bekannt unter dem Künstlernamen Bushido, lässt zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Rechtsanwaltskanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe …
Reichelt Klute Aßmann RAe - urheberrechtliche Abmahnung - Computerspiel Batman: Arkham Asylum
Reichelt Klute Aßmann RAe - urheberrechtliche Abmahnung - Computerspiel Batman: Arkham Asylum
| 01.02.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Reichelt Klute Aßmann versenden im Auftrag der Koch Media GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: „Batmann : Arkham Asylum" Welche Forderungen enthält …
Hoffmann Rechtsanwälte - Abmahnung des Films Kleine Verbrechen iAd. Neue Visionen Filmverleih GmbH
Hoffmann Rechtsanwälte - Abmahnung des Films Kleine Verbrechen iAd. Neue Visionen Filmverleih GmbH
| 29.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Hoffmann aus Berlin (Adresse: Leipziger Platz 11, 10117 Berlin) versenden im Auftrag der Neue Visionen Filmverleih GmbH Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes …
„Sie unterstützt den Peiniger ihrer Tochter“
„Sie unterstützt den Peiniger ihrer Tochter“
| 29.01.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die unwahre Behauptung, die Betroffene würde den Peiniger ihrer Tochter unterstützen, verletzt sie in schwerwiegender Weise in ihrem Persönlichkeitsrecht. In einem Beitrag in „Punkt 12" wurde ein aktueller Fall des Kindesmissbrauchs zum …
Abmahnung der Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy
Abmahnung der Kanzlei Winterstein wegen Ed Hardy
| 28.01.2010 von Kanzlei Recht und Recht
Seit einiger Zeit verschickt die Kanzlei Winterstein wieder vermehrt Abmahnungen im Namen der K&K Logistics wegen dem Verkauf von Ed Hardy Produkten. Den Betroffenen wird entweder der Verkauf von Fälschungen bzw. Plagiaten vorgeworfen, …
Der Cthulhu Mythos H. P. Lovecrafts Bibliothek des Schreckens (Hörbuch) - Abmahnung d. Waldorf RAe
Der Cthulhu Mythos H. P. Lovecrafts Bibliothek des Schreckens (Hörbuch) - Abmahnung d. Waldorf RAe
| 28.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag der LPL records e.K. Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Der …
Waldorf Rechtsanwälte Abmahnung für die Constantin Film GmbH
Waldorf Rechtsanwälte Abmahnung für die Constantin Film GmbH
| 27.01.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf aus München mahnt weiter vermeintliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Viele Abgemahnte fallen sprichwörtlich aus allen Wolken, wenn sie zum ersten Mal mit den Forderungen von 506,00 EUR Anwaltskosten und …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte: The Grudge II für Constantin Film
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte: The Grudge II für Constantin Film
| 27.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag von Constantin Film Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: The …
Haftung des Anschlussinhabers bei Abmahnungen wegen Musikdownloads
Haftung des Anschlussinhabers bei Abmahnungen wegen Musikdownloads
| 25.01.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wer haftet zum Beispiel, wenn die Kinder unerlaubt Songs aus dem Internet laden, aber der Anschluss auf die Eltern angemeldet ist? Aktuell hatte das Oberlandesgericht Köln (Aktenzeichen 28 O 889/08) zu entscheiden, ob der Inhaber eines …
Keine Vorab-Speicherung auf Zuruf
Keine Vorab-Speicherung auf Zuruf
| 25.01.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wer einen urheberrechtlichen Internetauskunftsanspruch gegen einen Internetprovider plant, hat vorab keinen Anspruch gegen diesen auf Speicherung der Verbindungsdaten für künftige Verletzungshandlungen. Er kann nicht verlangen, dass …
Waldorf RAe Abmahnung - Die drei ???-Hörbücher-Fels der Dämonen-Spuk im Netz-Das verfluchte Schloss
Waldorf RAe Abmahnung - Die drei ???-Hörbücher-Fels der Dämonen-Spuk im Netz-Das verfluchte Schloss
| 25.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen (Hörbucher: Fels der Dämonen - Spuk im Netz - Das verfluchte …
Abmahnung  Rechtsanwälte Waldorf i.A. von Sony Music – Die Fantastischen Vier – Heimspiel
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf i.A. von Sony Music – Die Fantastischen Vier – Heimspiel
| 22.01.2010 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München (Adresse: Beethovenstraße 12 80336 München ) versenden im Auftrag von Sony Music Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen in sog. Filesharing -Netzwerken. Abgemahntes Werk: Die …