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Die Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist
Die Schriftform des Gewerbemietvertrages, falls Mietpartei eine Aktiengesellschaft ist
| 01.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein zeitlich befristeter Gewerbemietvertrag muss der gesetzlichen Schriftform entsprechen. Falls nicht, ist die Befristung unwirksam. Das Mietverhältnis wird dann wie ein unbefristetes Mietverhältnis behandelt. Dies hat zur Konsequenz, dass …
Die Änderungskündigung des Arbeitgebers und die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
Die Änderungskündigung des Arbeitgebers und die Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Änderung der Arbeitsbedingungen Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z.B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines …
Mobbing am Arbeitsplatz und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren
Mobbing am Arbeitsplatz und Möglichkeiten sich dagegen zu wehren
| 06.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Fall: Zwei Angestellten der Berliner Wasserbetriebe wurde wegen massiven und rassistischen Mobbings fristlos gekündigt. Nach Angaben eines BWB-Sprechers hätten die 39 und 47 Jahre alten Mitarbeiter der Kanalbetriebsstelle Wedding einen …
Eine typische Situtation des Arbeitnehmers bei Erhalt einer Kündigung
Eine typische Situtation des Arbeitnehmers bei Erhalt einer Kündigung
| 11.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin-Mitte zur typischen Situation des Arbeitnehmers bei Erhalt einer Kündigung. Wie erhält man eine möglichst hohe Abfindung? In der Regel gilt: Ohne Klage keine Abfindung! Schwerpunkt …
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers: Nur eine leere Worthülse?
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers: Nur eine leere Worthülse?
| 19.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Trotz arbeitsvertraglicher Fürsorgepflicht kommt es zu häufig vor, dass Arbeitnehmer Opfer von Bossing sind oder dass der Arbeitgeber nicht wirkungsvoll gegen Mobbing vorgeht. Sollte es in einer Firma oder in einer Behörde Gerangel um einen …
Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
Wann verstoßen Whistleblower, oder Hinweisgeber, gegen ihre arbeitsvertraglichen Pflichten?
| 20.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Wann darf einem Arbeitnehmer, der mit einer Strafanzeige gegen den Arbeitgeber Missstände anprangert, gekündigt werden? Ein aktueller Bericht im Spiegel (Heft Nr. 29 vom 18.7.2011) trägt ein arbeitsrechtliches Dilemma an eine breite …
Berechnung von Minderungsquoten - Welche Methode ist anzuwenden?
Berechnung von Minderungsquoten - Welche Methode ist anzuwenden?
| 22.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Oft landet ein Streit um die richtige Minderungsquote vor Gericht. Dort geht es dann nicht selten ums Eingemachte, nämlich wenn der Vermieter aufgrund der ausgebliebenen Teilmietzahlungen fristlos kündigt und Räumungsklage erhebt. Bei …
Die Kündigung wegen Krankheit
Die Kündigung wegen Krankheit
21.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Unter welchen Bedingungen kann ein Arbeitnehmer wegen seiner Krankheit gekündigt werden? Es gehört zu den häufigen Irrtümern über das Arbeitsrecht, dass ein Arbeitnehmer wegen einer Krankheit nicht gekündigt werden kann. Wahr ist …
Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht
Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht
| 28.07.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Zur aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland (zuvor Heinisch gegen Vivantes). Whistleblowerin (Hinweisgeberin) erhält Recht! Arbeitgeberfreundliche Rechtsprechung …
Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing
Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing
| 04.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ist die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers angesichts von Mobbing, Bossing und anderweitigen Schikanen eine leere Worthülse? Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen …
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
Kommentar zur Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg zum Whistleblower-Fall
| 09.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor , Berlin zur Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28.3.2006 (Aktenzeichen: 7 Sa 1884/05 ), die der Entscheidung des Europäischen …
Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft
Schadensersatz bei Nutzung eines Privat-Pkws während der Rufbereitschaft
| 12.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Arbeitnehmer (im entschiedenen Fall ein Arzt), der im Rahmen seiner Rufbereitschaft bei der Fahrt von seinem Wohnort zur Arbeitsstätte mit seinem Privatwagen verunglückt, hat grundsätzlich Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Ersatz …
Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs
Aufforderung zur Teilnahme an einem Deutschkurs
| 23.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Aufforderung durch den Arbeitgeber, an einem Deutschkurs teilzunehmen, um arbeitsnotwendige Sprachkenntnisse zu erwerben, stellt als solche keinen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Ein Beitrag von Fachanwalt für …
Wege aus der Burnout-Falle
Wege aus der Burnout-Falle
| 26.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zu Wegen aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung). Viele Arbeitnehmer werden mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch …
Anspruch auf eine Mietschuldenfeiheitsbescheinigung?
Anspruch auf eine Mietschuldenfeiheitsbescheinigung?
| 29.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der BGH hat einen solchen Anspruch abgelehnt (BGH, Urteil vom 30.9.3009, AZ: VIII ZR 238/08) , während einige Berliner Amtsgerichte ihn als gegeben annehmen. Darin liegt kein Widerspruch. Auch der BGH hatte bereits darauf hingewiesen, dass …
Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen
Ungewöhnliche Farben bei Schönheitsreparaturen
| 31.08.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manche Mieter mögen's bunt. Bei der Wohnungsabnahme stellt der Vermieter geschockt fest, dass der Mieter seinem Lebensgefühl freie Bahn gegeben und alle Wände in grellen oder ganz dunklen Farben gestrichen hat. Das Problem: So bekommt er …
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
Die geplante Reform des Mietrechts bei Modernisierungsmieterhöhungen
| 05.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Modernisierungsmaßnahmen können für den Mieter ein großes Ärgernis bedeuten. Eine Miete, die man gegebenenfalls jahrelang stabil gehalten hat, kann unter relativ einfachen Voraussetzungen erhöht werden. Führt der Vermieter …
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
Die Klage des Vermieters gegen den Mieter auf zukünftige Mietzahlungen oder Nutzungsentschädigungen
| 06.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bislang galt, dass eine Klage auf zukünftige Mietzahlungen des Mieters nicht möglich ist. Eine Regel des allgemeinen Zivilrechts, nach der unter bestimmten Voraussetzungen auf künftige Leistungen geklagt werden konnte, wurde im Mietrecht …
Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
Die Änderungskündigung und die sonstigen Änderungen des Inhalts des Arbeitsverhältnisses
| 07.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen erreichen (z. B. die Erledigung einer neuen Aufgabe oder die Reduzierung des Arbeitsentgelts), wird er zunächst prüfen, ob er dies kraft seines Weisungsrechts anordnen kann. Lässt …
Der Anspruch eines Praktikanten auf angemessenen Lohn (Ärzte, Architekten, angemessene Vergütung)
Der Anspruch eines Praktikanten auf angemessenen Lohn (Ärzte, Architekten, angemessene Vergütung)
| 08.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Manch ein Arbeitgeber beschäftigt Hochschulabsolventen in akademischen Berufen (Ärzte, Architekten etc.) und zahlt nur ein mageres Praktikantengehalt von bis zu 400 €/Monat. In der Presse (Spiegel vom 1.8.2011) wird derzeit von …
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
Die Rechte der Arbeitnehmer bei einer betriebsbedingten Kündigung bei großen Konzernen
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) berichtete auf seinem Onlineportal („Opel droht 170 Mitarbeitern Kündigung an", letzter Zugriff 2.8.2011), dass beim Opel-Werk in Bochum 170 Mitarbeiter mit einer Kündigung bedroht wurden. Den Mitarbeitern …
Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch
Exzessives Rauchen in der Mietwohnung gehört zum vertragsgemäßen Gebrauch
| 16.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 5.3.2008, Az. VIII ZR 37/07) gehört auch exzessives Rauchen in der Mietwohnung zum normalen Mietgebrauch. Wenn hierdurch die Wände und Türen in den Zimmern vergilben, kann der …
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
Fluglotsenstreik - Streikverbot für Mitarbeiter der Deutschen Flugsicherung (DFS)
| 15.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Nach einem Bericht des Spiegels vom 8.8.2011 hat die Geschäftsführung der Deutschen Flugsicherung (DFS) ihren Mitarbeitern verboten an dem Streik teilzunehmen. Wer trotzdem mitmache, riskiere „arbeitsrechtliche Konsequenzen”, bis hin zur …
Die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats des Textilkonzerns Hennes & Mauritz (H&M)
Die Amtsenthebung des fünfköpfigen Betriebsrats des Textilkonzerns Hennes & Mauritz (H&M)
| 20.09.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Spiegel berichtet in der oben zitierten Ausgabe, dass der Textilkonzern Hennes & Mauritz (H&M) gegen einen seiner Betriebsräte ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet hat, weil dieser regelmäßig Widerstand gegen die Dienstpläne …