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16.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Der Fotograf Franco Schicke lässt mit Hilfe der Kanzlei F200 ASG Rechtsanwälte wegen der unlizenzierten Verwendung (Repost) von Fotografien auf Instagram abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
Amazon und Kundenbewertungen Neues Urteil des I. Senat beim BGH im Wettbewerbsrecht: Den Anbieter eines auf der Online-Handelsplattform Amazon angebotenen Produkts trifft grundsätzlich keine wettbewerbsrechtliche Haftung für …
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03.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 13.01.2022, Az.: I ZR 25/19, – „Inbox-Werbung II“ seine strenge Auffassung zur Wirksamkeit von Einwilligungserklärungen in den Erhalt von Werbung bekräftigt. Die Entscheidung hat nicht überrascht, weil der BGH …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 19.05.2022, Az.: 6 U 56/21, hat das OLG Frankfurt entschieden, dass ein Influencer auch dann ein Posting auf Instagram mit „Werbung“ kennzeichnen muss, wenn er für ein Posting zwar keine unmittelbare Gegenleistung, jedoch das …
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15.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Das OLG Frankfurt hat mit Urteil vom 09.06.2022, Az.: 6 U 232/21, entschieden, dass in Fällen, in denen für eine Produktrezension eine wenn auch nur sehr geringe Belohnung bezahlt wird, darauf auch bei der Bewertung hingewiesen werden muss. …
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28.06.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Mit Urteil vom 21.04.2022, Az.: I ZR 214/20 - „Dr. Stefan Frank“ musste der BGH letztinstanzlich über die Klage eines Filmkomponisten gegen RTL entscheiden. Der Kläger ist Filmkomponist und wurde in den Jahren 1994 bis 2000 mit der …
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09.08.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Sowohl das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht (Urteil vom 30.06.2022, Az.: 6 U 46/21) als auch das Landgericht Kleve (Urteil vom 22.06.2022, Az.: 8 O 44/21) mussten sich mit der Frage befassen, ob bzw. in welcher Weise ein …
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12.10.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
„Drum prüfe, wer sich ewig bindet“ hat schon Friedrich Schiller in seinem berühmten Gedicht „Das Lied von der Glocke“ angeraten. Nach dem Urteil des Landgerichts München I (Urteil vom 11.10.2022, Az.: 33 O 10784/21) hätten dies nun auch die …
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10.11.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der BGH hat mit Urteil vom 10.11.2022, Az.: I ZR 241/19, über die Frage entschieden, ob bzw. unter welchen Umständen ein eCommerce-Händler über Herstellergarantien in seinem Angebot informieren muss. Das Urteil beendet einen schon seit …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) musste über eine markenrechtliche Frage entscheiden, die bei zwei Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Designer Louboutin, einem Designer und Hersteller von Luxusschuhen, und Amazon relevant sind (Urteil vom …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Problemstellung Obwohl diese Frage so einfach klingt, können bereits hier viele Fehler gemacht werden. Wenn zuerst eine Deutsche Marke angemeldet wird, ist das herausgeschmissenes Geld, wenn später eine Europäische Marke angemeldet wird? …
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Es gibt einen europäischen Designschutz, der mit der Veröffentlichung des Designs beginnt und drei Jahre dauert. Und es gibt den eingetragenen Designschutz, der maximal 25 Jahre aufrechterhalten werden kann. Und schließlich gibt es auch …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Das Urheberrecht Das Urheberrecht bzw. das Urhebergesetz schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Diese Werke genießen Schutz nach Maßgabe des Urhebergesetzes. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes. Zu den …
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Ein Duell mit Lionel Messi – außerhalb des Fußballplatzes Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beendete im September 2020 einen über 9 Jahre dauernden Rechtsstreit über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Wortbildmarke mit dem Bestandteil …
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30.12.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten erhielt kürzlich eine urheberrechtliche Abmahnung der Anwaltskanzlei Osterrieder & Klein im Auftrag des Herrn Frank Scheurer . In der Abmahnung wird die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an einem Foto auf der …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Einer unserer Mandanten wurde kürzlich von der Münchener Anwaltskanzlei Waldorf Frommer abgemahnt, weil er angeblich die Urheberrechte des Fotografen Alfred Molon verletzt haben soll. Bei Herrn Molon handelt es sich laut Abmahnung um einen …
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07.09.2022
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bei einem großen Teil unserer Mandanten handelt es sich um Onlinehändler, die insbesondere neben dem Betrieb eines klassischen Onlineshops auf den bekannten Onlinemarktportalen wie Amazon und eBay ihre Waren verkaufen. Vermehrt stellen wir …
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22.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell beraten und vertreten wir vermehrt in Fällen bei denen es um die unberechtigte Nutzung von Fotos geht. Leider glauben immer noch viele, dass man Fotos im Internet kopieren und dann einfach nutzen kann. Das ist allerdings falsch. …
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29.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie wurden von der Spring Air GmbH abgemahnt. Ihnen wird vorgeworfen Fotos unberechtigt verwendet zu haben? Jetzt richtig reagieren. Nach eigenen Angaben verkauft die Spring Air GmbH seit über 20 Jahren gebrauchte Hifi- High End-Geräte in …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co KG aus Ostfildern zu Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist die MAIRDUMONT GmbH & Co KG Herstellerin von Kartografien (Stadtpläne und Landkarten), die hauptsächlich unter …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Uns liegt eine Abmahnung der MAIRDUMONT GmbH & Co KG wegen unerlaubter Nutzung von Kartografie im Internet zur Überprüfung vor. Nach eigenen Angaben ist die MAIRDUMONT GmbH & Co KG Herstellerin von Kartografien (Stadtpläne und …
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06.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
Ausgangslage In vielen Bereichen wird Hintergrundmusik genutzt, um zum Beispiel in Wartebereichen den Aufenthalt angenehmer zu gestalten. So auch in Zahnarztpraxen. Es stellt sich dann die Frage, ob dies ohne weiteres zulässig ist oder ob …
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04.07.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
„Für immer Single?“ ist nicht etwa der neue Werbespruch einer Partnervermittlungsagentur auf Kundenfang, sondern ein weiterer Filmtitel, für den die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen …