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Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
Telekommunikationsanbieter müssen bei Ausfall der Internetleitung Schadenersatz leisten
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein mehr als weit verbreitetes Problem, das jedem Bürger bereits begegnet ist: die Internetverbindung ist getrennt. Das Wiederherstellen ist technisch nicht möglich. Im Zuge der aufgetretenen Störung können keine E-Mails mehr abgerufen …
Branchenbuchabzocke
Branchenbuchabzocke
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein Fachbeitrag von Herrn Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund Nicht selten kommt es vor, dass sog. Branchenbuchanbieter Firmen und Gewerbetreibende reinlegen. Hierbei versenden Branchenbuchunternehmen oftmals per Fax oder per …
Der Widerruf – Ihr gutes Recht als Verbraucher!
Der Widerruf – Ihr gutes Recht als Verbraucher!
| 01.02.2017 von Rechtsanwalt Georg Struck
Das vertragliche Widerrufsrecht bei Kaufgeschäften schützt den Verbraucher vor übereilten Vertragsschlüssen. Der Verbraucher kann das scharfe Schwert des Widerrufsrechts nutzen, wobei sich häufig die Frage stellt, wie denn bereits …
Vorsicht beim Gebrauchtwagenkauf
Vorsicht beim Gebrauchtwagenkauf
| 31.01.2016 von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Täglich werden in Deutschland mehrere tausend gebrauchte Pkw verkauft, eine Vielzahl der Geschäfte läuft an den Händlern vorbei, also „von privat“. Unter den vielen seriösen Angeboten finden sich jedoch immer …
Garantie und Gewährleistung
Garantie und Gewährleistung
| 26.01.2016 von Rechtsanwalt Ralf Thormann
von Rechtsanwalt Ralf Thormann Der Verkäufer haftet dem Käufer für die Mangelfreiheit einer Sache, diese Gewährleistung ist im Gesetz geregelt. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 2 Jahren, wobei bei gebrauchten Gegenständen …
Mein neues Auto verbraucht zu viel – was kann ich tun?
Mein neues Auto verbraucht zu viel – was kann ich tun?
| 26.10.2015 von SH Rechtsanwälte
Durch den VW-Skandal rücken Verbrauch und Emission von Fahrzeugen in den rechtlichen Fokus. Dies ist aber nicht neu. Insbesondere gibt es obergerichtliche Rechtsprechung zum Mehrverbrauch schon seit Jahren. Exemplarisch sei hier der …
Rechtsfakten zum VW-Abgas-Skandal
Rechtsfakten zum VW-Abgas-Skandal
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Meldungen überschlagen sich: Weltweit wurde der Motor mit der VW-internen Bezeichnung „EA 189“ in 11 Millionen Fahrzeugen des VW-Konzerns verbaut. Betroffen sind verschiedene Konzernmarken. Allein in Deutschland bereitet VW eine …
VW Volkswagen AG: "Abgasskandal" - Ansprüche der Autokäufer - Schadensersatz - Rücktritt ?
VW Volkswagen AG: "Abgasskandal" - Ansprüche der Autokäufer - Schadensersatz - Rücktritt ?
| 27.09.2015 von Rechtsanwalt Hauke Maack
VW Volkswagen AG: „Abgasskandal“ – Schadensersatzansprüche der Autokäufer Käufer von Dieselfahrzeugen sind von dem „Abgasskandal“ ebenfalls betroffen. Autokäufer von Fahrzeugen, die mit der umstrittenen Software ausgestattet sind, könnten …
Private Unfallversicherung - Kürzung der Leistung wegen der Mitwirkung degenerativer Vorschäden
Private Unfallversicherung - Kürzung der Leistung wegen der Mitwirkung degenerativer Vorschäden
| 27.08.2015 von SH Rechtsanwälte
Die Bedingungen der privaten Unfallversicherer enthalten regelmäßig Klauseln, nach denen die Leistung gekürzt werden kann, wenn bereits vorhandene Krankheiten oder Gebrechen in einer gewissen Höhe am Schaden mitgewirkt haben. Teilweise …
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Letzte Woche gingen mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Presse, in denen Klauseln zu Schönheitsreparaturen und zur Quotenabgeltung in Mietverträgen "gekippt" wurden. "Kippen" heißt in diesem Zusammenhang, dass der …
Haftungsausschluss-Klauseln: Oft unwirksam
Haftungsausschluss-Klauseln: Oft unwirksam
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In einem meiner Mandate kam vor kurzen ein Chiropraktiker vor. Auf den Vorwurf, meine Mandantin fehlerhaft behandelt zu haben und die Anregung, seine ggf. bestehende Haftpflichtversicherung einzuschalten, teilte er nur mit, dies sei gar …
Einer Schwangeren kann ein Recht zur fristlosen Kündigung eines Fitnessstudiovertrages zustehen
Einer Schwangeren kann ein Recht zur fristlosen Kündigung eines Fitnessstudiovertrages zustehen
| 04.11.2014 von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der Abschluss eines Vertrages mit einem Fitnessstudio ist in der Regel schnell erfolgt, während die (fristlose) Beendigung jenes Vertrages oftmals zu rechtlichen Konflikten zwischen dem Fitnessstudio und dem Kunden führt. Nicht selten haben …
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
Unzulässige Umgehung von Verbraucherschutzvorschriften im Onlinehandel
| 18.10.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
OLG München: Zur Unwirksamkeit von Provisionsbeschränkungen im Handelsvertretervertrag
OLG München: Zur Unwirksamkeit von Provisionsbeschränkungen im Handelsvertretervertrag
| 14.05.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
In einer Entscheidung vom 22.03.2012 hatte sich das OLG München (Az. 23 U 4793/11; Vorinstanz: LG Traunstein, 6 O 1550/11) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob und - wenn ja - unter welchen Voraussetzungen der Provisionsanspruch des …