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Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
Die Bedeutung und Reichweite einer wirksamen Einwilligung des Patienten
| 08.02.2018 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 15.12.2017 erneut die Bedeutung einer wirksamen Einwilligung des Patienten betont, indem er eine ärztliche Behandlung bei Nichteinhaltung der Wahlleistungsvereinbarung für rechtswidrig erklärt …
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Was braucht man, um ein Unternehmen zu gründen? Einen Anwalt! Das ist zwar nicht zwingend, aber – abgesehen davon, dass der Autor als Rechtsanwalt gerne Unternehmensgründungen unterstützt, ganz besonders bei spannenden Projekten – objektiv …
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
Wirksamer Branchenbucheintrag aufgrund angeblich bereits bestehendem Vorvertrag?
| 19.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Jaskiewicz
Das Vorgehen des Anrufers Bereits in der Vergangenheit wie auch heute werden Selbstständige, Unternehmer, Gewerbetreibende und Freiberufler „Opfer“ von sogenannten Vertragsfallen. Es wird sich speziell an die unternehmerisch tätigen …
Bau und Handwerkerleistungen – Abnahme durch Inbetriebnahme
Bau und Handwerkerleistungen – Abnahme durch Inbetriebnahme
| 25.09.2017 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Schließen Sie einen Werkvertrag (bspw. mit einem Handwerker oder Bauunternehmer), hat der Unternehmer ein Recht auf Abnahme nach Fertigstellung des Werkes. Sie als Auftraggeber sind grundsätzlich zur Abnahme verpflichtet, sobald das Werk im …
Mängel beim Autokauf – Transportkostenvorschuss vom Verkäufer zu zahlen!
Mängel beim Autokauf – Transportkostenvorschuss vom Verkäufer zu zahlen!
| 04.09.2017 von Rechtsanwalt Cedric Knop
Längst kauft nicht mehr jeder Verbraucher seinen „neuen Gebrauchten“ bei dem nächstgelegenen örtlichen Händler. Im Zeitalter des Internets und diverser Gebraucht- und Neuwagenportale ist es normal, für seinen künftigen Traumwagen einige …
VW, Daimler, BMW & Co. – kommen die Automobilkonzerne mit den Ad-hoc-Mitteilungen nicht mehr nach?!
VW, Daimler, BMW & Co. – kommen die Automobilkonzerne mit den Ad-hoc-Mitteilungen nicht mehr nach?!
| 08.08.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Nach einem Bericht des Handelsblatt prüft die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Verstöße gegen die Pflicht zur unverzüglichen Veröffentlichung von Insiderinformationen (sog. Ad-hoc- Publizitäts-Pflicht) bei VW und …
IDO fordert Vertragsstrafe – zahlen?
IDO fordert Vertragsstrafe – zahlen?
| 04.01.2017 von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Sie haben ein Schreiben des IDO Interessenverband e.V. bekommen? Sie werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgrund erneuter und angeblich festgestellter Verstöße aufgefordert? Womöglich haben Sie sich schon einmal mehr oder weniger mit …
Kfz-Unfall im Ausland – wie komme ich an mein Geld?
Kfz-Unfall im Ausland – wie komme ich an mein Geld?
| 08.11.2016 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Ein Verkehrsunfall im Ausland oder mit einem ausländischen Fahrzeug im Inland ist keine Besonderheit innerhalb der EU. Zur Vereinfachung der Schadensregulierung hat die EU die 4./5. Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinie geschaffen. Drei …
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
Augen auf beim Gebrauchtwagenkauf
28.07.2014 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Während beim Neuwagenkauf selten Schwierigkeiten auftreten, kann gerade der Kauf eines Gebrauchtwagens erhebliche Probleme mit sich bringen. Für den Käufer ist es meist ohne Hilfe eines Kfz-Fachmanns gar nicht möglich, im Vorhinein …
Warnung vor dubiosen Branchenbucheinträgen
Warnung vor dubiosen Branchenbucheinträgen
| 12.09.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
In letzter Zeit nehmen zunehmend Mandanten Kontakt auf, weil Sie entweder per Fax-Schreiben ein Angebot erhalten haben, Ihr Unternehmen in einem Branchenbuch eintragen zu lassen oder Sie bereits Rechnungen erhalten haben. Auch wenn es …
Unwirksame Vorauszahlungsvereinbarung - hier bei Kauf einer Einbauküche
Unwirksame Vorauszahlungsvereinbarung - hier bei Kauf einer Einbauküche
| 11.03.2013 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
Nach der Rechtsprechung des BGH (Urt. vom 7.3.2013) ist bei einer Vereinbarung über Lieferung und Einbau einer Küche folgende Klausel nichtig: " Der Kaufpreis (hier 23800€ ) ist spätestens bei Anlieferung der Kaufgegenstände ohne Abzug zu …
BGH kippt Klauseln in Lebensversicherungsverträgen - Versicherte können Geld zurück verlangen
BGH kippt Klauseln in Lebensversicherungsverträgen - Versicherte können Geld zurück verlangen
| 06.02.2013 von Rechtsanwälte AWK - Alexander | Welter | Kollegen
Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern bei Kündigungen von Lebensversicherungsverträgen und auch fondsgebundenen Rentenversicherungsverträgen gestärkt. Mit dem Urteil vom 25. Juli 2012 - IV ZR 201/10 hat der Bundesgerichtshof …