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Zu hohe Vorfälligkeitsentschädigung – Was kann man tun?
Zu hohe Vorfälligkeitsentschädigung – Was kann man tun?
| 24.08.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
1. Grundsätzliches Wird mit einer Bank zur Finanzierung einer Immobilie ein Darlehen mit einem für eine bestimmte Zeit geschlossenen Festzins vereinbart, darf die Bank grundsätzlich mit den vereinbarten Zinsen rechnen. Wird das Darlehen vor …
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien
| 17.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Zehn Goldene Regeln bei der Übertragung von Spanien-Immobilien von Iris Fangauf und Dr. Alexander Steinmetz Die Belebung des spanischen Immobilienmarktes nach weitgehender Überwindung der Immobilienkrise macht neues Denken über …
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
Was ist eigentlich...Baukindergeld?
| 02.08.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Den Begriff "Baukindergeld" haben wohl die meisten Menschen schon einmal gehört. Was genau es aber damit auf sich hat, wie man es bekommt, wofür es gedacht ist, das sind Fragen, die wahrscheinlich die wenigsten wirklich beantworten können. …
Aufwertung von Privatsachverständigengutachten
Aufwertung von Privatsachverständigengutachten
| 28.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Frost
„Klärt das Gericht entscheidungserhebliche Widersprüche zwischen den Schlussfolgerungen eines gerichtlich bestellten Sachverständigen und denjenigen eines Privatgutachters nicht hinreichend auf, sondern folgt ohne logische und …
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
| 23.07.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Am 03.06.2020 wurde seitens der Bundesregierung als flankierende Maßnahmen zur Vorbeugung wirtschaftlicher Ausfälle infolge der Corona-Pandemie die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% befristet für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum …
Hinterlegungsklausel im Bauträgervertrag unwirksam
Hinterlegungsklausel im Bauträgervertrag unwirksam
| 25.06.2020 von Rechtsanwalt Timo Sahm
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bauträgers die vorsehen, dass die letzte Rate auf ein Notaranderkonto eingezahlt werden muss, sind unwirksam und stellen eine unangemessene Benachteiligung des Erwerbers dar (OLG Schleswig, Urteil vom …
Darlehenswiderruf jetzt? Sind Sie Verbraucher?
Darlehenswiderruf jetzt? Sind Sie Verbraucher?
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Sie sind Darlehensnehmer und wollen Ihren Darlehensvertrag wegen einer fehlerhaften Widerrufsinformation oder fehlerhaften Pflichtangaben der Bank widerrufen? Dies setzt voraus, dass Sie Verbraucher - und nicht Unternehmen - sind. Hierfür …
Problem: Privatschriftlicher Immobilienkaufvertrag in Spanien ohne Eintragung im Grundbuch
Problem: Privatschriftlicher Immobilienkaufvertrag in Spanien ohne Eintragung im Grundbuch
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Lösungsmöglichkeit: Ersitzung In Spanien wird häufig vor Abschluss des notariellen Kaufvertrags, der so genannten Escritura Pública de Compraventa, ein privatschriftlicher Vertrag abgeschlossen. Bereits der privatschriftliche Kaufvertrag …
Immobilienkauf gescheitert – Aufwendungsersatz des Kaufinteressenten?
Immobilienkauf gescheitert – Aufwendungsersatz des Kaufinteressenten?
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das OLG Düsseldorf hat entschieden: Der Kaufinteressent einer Immobilie hat grundsätzlich keinen Anspruch auf Erstattung getätigter Aufwendungen bei gescheitertem Vertrag. Jüngst hatte das OLG Düsseldorf ( Urt. 17.12.2019 – I - 24 U 21/19 ) …
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
Wegerecht: Der Zugang zum eigenen Grundstück (BGH, Urteil vom 24. Januar 2020, Az.: V ZR 155/18)
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Üblicherweise sind Grundstücke in Deutschland so angelegt, dass sie einen Zugang zur Straße haben. Dies entspricht auch öffentlich-rechtlichen Vorschriften, etwa solchen des Baugesetzbuches. Es kann aber vorkommen, dass ein Grundstück - …
Einzelhandel darf öffnen
Einzelhandel darf öffnen
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Frost
Eilantrag stattgegeben In Hamburg hat das Verwaltungsgericht am 21.04.2020 einem Eilantrag stattgegeben, mit dem die Betreiberin eines Einzelhandelsgeschäfts die Feststellung begehrt hatte, dass sie berechtigt ist, ihr Geschäft trotz der …
EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Darlehenswiderruf
EuGH stärkt Verbraucherrechte bei Darlehenswiderruf
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Sabine Burges
EuGH kippt BGH – Rechtsprechung zum Darlehenswiderruf Der „Widerrufsjoker“ Aufgrund der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank hat sich das Zinsniveau bei Verbraucherkrediten in den letzten Jahren weiterhin günstig für die Darlehensnehmer …
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
Haftung des Maklers bei falschen Angaben im Exposé
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Ein Makler-Exposé informiert über die Eigenschaften der Immobilie, wie z. B. Grundstücksgröße, Wohnfläche oder Baujahr. Der Kaufinteressent kann so wichtige Informationen bereits vor der Besichtigung über die Immobilie erhalten und davon …
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität – zwei Beispiele
| 12.04.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Wegfall der Maklerprovision bei fehlender Kausalität seiner Tätigkeit – Beispiele Der Makler ist fester Bestandteil des Immobilienmarktes. Wann jedoch ist sein Provisionsanspruch berechtigt und gibt es Ausnahmen? Ein Immobilienmakler hat …
EuGH eröffnet neue Chance für Widerruf von Immobilienkrediten und Autofinanzierungen
EuGH eröffnet neue Chance für Widerruf von Immobilienkrediten und Autofinanzierungen
| 09.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 26.03.2020 entschieden: Verbraucherkreditverträge müssen die Modalitäten für die Berechnung der Widerrufsfrist in klarer und prägnanter Form angeben. Danach reicht es nicht aus, wenn der Vertrag die …
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Die Coronapandemie wird die Justiz in den nächsten Monaten und Jahren, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb wieder sichergestellt ist, in vielfacher Weise beschäftigen. Im Vertragsrecht wird sich etwa fragen, ob ein Vertragspartner von dem …
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
Stundung der Darlehensraten wegen Corona – erste Schwierigkeiten
| 05.04.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Die Regelung zur Stundung der Darlehensraten ist erst seit einigen Tagen in Kraft und bereits jetzt treten erste Schwierigkeiten auf. Gegenwehr der Banken Für die Banken bedeutet die Aussetzung der Raten erhebliche Einnahmeausfälle im …
Welche Bedeutung hat das EuGH-Urteil zum Widerruf?
Welche Bedeutung hat das EuGH-Urteil zum Widerruf?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der EuGH hatte entschieden ( Az: C – 66/19 ), dass folgende Formulierung in den Widerrufsbelehrungen fehlerhaft ist, da die Verbraucher durch diese nicht klar und verständlich insbesondere über die Widerrufsfrist informiert werden: „Die …
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
Gewerbemietverträge: Ist eine Minderung der Miete bei behördlich angeordneter Schließung möglich?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Der Gesetzgeber hat im Schnelldurchlauf relevante Änderungen im Mietrecht beschlossen. So sind Mieter u. a. davor bewahrt, bei Zahlungsschwierigkeiten aufgrund des Coronavirus innerhalb eines Zeitraums zwischen dem 01.04.2020 und dem …
Rückkehr des Widerrufsjokers?
Rückkehr des Widerrufsjokers?
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem spektakulären Urteil vom 26.03.2020 (Az: C 66/19) den vermeintlich schon totgesagten Widerrufsjoker wiederbelebt. Die nunmehr angegriffene Formulierung lautet: Der Darlehensnehmer kann seine …
Aufgrund Coronavirus in Kurzarbeit – wie kann ich meine Miete nun bezahlen?
Aufgrund Coronavirus in Kurzarbeit – wie kann ich meine Miete nun bezahlen?
| 20.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Viele Mieter haben die Sorge, nicht für die Miete aufkommen zu können, wenn sie jetzt ihren Job nicht mehr ausüben können oder in Kurzarbeit geraten. Hat man in diesem Fall das Recht, Wohngeld zu beantragen? Im Grundsatz gilt auch hier, …
Die Rechte des gewerblichen Mieters und Pächters in der Corona-Krise
Die Rechte des gewerblichen Mieters und Pächters in der Corona-Krise
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Korch
Aktuell ergehen im Zuge der Corona-Krise u. a. Schließungsanordnungen durch verschiedene Landesregierungen u. a. für Gaststätten, Hotels, Verkaufsstellen des Einzelhandels, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Messen und …
Erbbaurecht: Wohnen auf Zeit
Erbbaurecht: Wohnen auf Zeit
| 03.03.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In Zeiten teurer werdender Grundstücke und Immobilien findet sich ein Konstrukt an Beliebtheit, das lange Zeit in Vergessenheit geriet: Das sog. Erbbaurecht. Doch was hat es damit zu tun? Was ist ein Erbbaurecht? Bei diesem rechtlichen …
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
Baurechtliche Nachbarvereinbarung
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Der Grundstücksnachbar bittet um Unterzeichnung seiner Baupläne Vor allem bei gewerblich genutzten Grundstücken kommt es meist früher oder später vor, dass der Betrieb auf dem Nachbargrundstück die bereits bestehenden Betriebsgebäude …