120 Ergebnisse für BGB

Suche wird geladen …

DCM Flugzeugfonds 1: keine Garantien für Ausschüttungen gemäß Prospekt
DCM Flugzeugfonds 1: keine Garantien für Ausschüttungen gemäß Prospekt
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Nach DCM-Insolvenz: auch das neue Emissionshaus für DCM Flugzeugfonds 1 kann keine Ausschüttungen gemäß Prospekt garantieren Der DCM Flugzeugfonds 1 investierte 2007 in das Frachtflugzeug Boeing 777-200LRF. Man baute auf den 10 Jahre …
Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray Renditefonds 70
Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray Renditefonds 70
| 08.08.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Keine Auszahlungen in Sicht Der Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray hat 2008 in den Bulk Carrier der Capesize-Klasse MS „Cape Ray“ investiert. Für die Anleger des Schiffsfonds König & Cie. MS Cape Ray sieht es schlecht aus. Sie …
MPC Offen Flotte MS „Santa-B Schiffe“ insolvent
MPC Offen Flotte MS „Santa-B Schiffe“ insolvent
| 20.07.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Trotzdem Chance auf Kapitalrückholung Das Emissionshaus MPC Münchmeyer Peter Capital AG zählt zu den großen Emittenten von Schiffsfonds. Die anhaltende Krise der Schifffahrt hat zu etlichen Insolvenzen von MPC-Schiffsfonds geführt. Denn …
KGAL Private Equity Europa Plus Global 3
KGAL Private Equity Europa Plus Global 3
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Rückabwicklungsansprüche verjähren größtenteils 2015/2016 Anleger des geschlossenen Fonds Private Equity Europa Plus Global 3 GmbH & Co KG, aufgelegt vom Emissionshaus KGAL, fürchten um ihre Einlagen. „Aufgrund der andauernden Schulden- …
KGAL SeaClass 7 - Chancen der Rückabwicklung für Anleger
KGAL SeaClass 7 - Chancen der Rückabwicklung für Anleger
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Die Ausschüttungen an die Anleger des Schiffsfonds KGAL SeaClass 7 gehen seit einigen Jahren kontinuierlich zurück. Die unter anderem über die Commerzbank AG vertriebene Kommanditbeteiligung des geschlossenen Schiffsfonds KGAL – Alcas 200 …
Kündigung als "Strafe" für die Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohns ist unwirksam
Kündigung als "Strafe" für die Geltendmachung des gesetzlichen Mindestlohns ist unwirksam
07.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Seit dem 1. Januar 2015 ist das Mindestlohngesetz (MiLoG) in Kraft. Viele alte Arbeitsverhältnisse sollten daraufhin überprüft werden, ob man wirklich auf den gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € brutto pro Stunde kommt. Erhält man ein …
Droht Anlegern des Schiffsfonds KGAL SeaClass 6 Totalverlust?
Droht Anlegern des Schiffsfonds KGAL SeaClass 6 Totalverlust?
| 28.04.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anleger des geschlossenen Schiffsfonds KGAL SeaClass 6 fürchten um ihre Einlage Um Ihre Einlage fürchten müssen möglicherweise Anleger des geschlossenen Schiffsfonds KGAL Fonds 193 SeaClass 6 – MUNDAN Mobiliengesellschaft mbH & Co. KG. …
KGAL SeaClass 5 Rückabwicklung – Verjährung beachten
KGAL SeaClass 5 Rückabwicklung – Verjährung beachten
| 27.04.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
KGAL SeaClass 5 – Chancen auf Rückabwicklung der Schiffsbeteiligung wegen Falschberatung nur noch dieses Jahr möglich! Anleger des geschlossenen Schiffsfonds KGAL 188 SeaClass 5 – KINTARI Mobiliengesellschaft mbH & Co. KG müssen …
Geschlossene Fonds: Verjährung bei Ansprüchen auf Schadenersatz – Frist beachten
Geschlossene Fonds: Verjährung bei Ansprüchen auf Schadenersatz – Frist beachten
| 26.02.2015 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anlegern geschlossener Fonds droht Verjährung bei Ansprüchen auf Schadenersatz Anleger sollten die absolute Verjährung bei geschlossenen Fonds und anderen Anlageprodukten im Auge behalten. Die absolute Verjährung, welche 10 Jahre auf den …
Arbeitsrecht: Sexuelle Belästigung führt nicht zwangsläufig zur fristlosen Kündigung
Arbeitsrecht: Sexuelle Belästigung führt nicht zwangsläufig zur fristlosen Kündigung
24.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Der Kläger, ein Kfz-Mechaniker, traf in der Umkleidekabine eine ihm bislang unbekannte Frau eines externen Reinigungsunternehmen. Die beiden kamen ins Gespräch. Der Kläger sagte dann zu der Dame, sie habe einen schönen Busen und berührte …
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing Achtung! Betrüger nutzen Online-Banking-Trojaner um Konten zu plündern Es gab einen Fall eines Phishing/Pharming-Angriffs mittels eines Online-Banking-Trojaners, welcher die Zugangsdaten für …
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
Der ungewollte Branchenbucheintrag (z. B. durch die IM Internet Medien Service GmbH)
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Nach wie vor versuchen zahlreiche Firmen (wie etwa die IM Internet Medien Service GmbH, IWS Interactive Webmarketing Service UG, gvonline, deinbranchenbuch.de GmbH, Branchenscout24, EBVZ.de oder das Bundes-Branchenverzeichnis.de) …
Geschlossene Fonds: Verjährung droht – jetzt handeln!
Geschlossene Fonds: Verjährung droht – jetzt handeln!
| 22.09.2014 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Achtung! Handeln Sie bevor Ihre Ansprüche verjähren – Höchstfrist 10 Jahre! Grundsätzlich gilt in Deutschland für geschlossene Beteiligungen die Höchstfrist von 10 Jahren ab der Entstehung des Anspruches (§ 199 Abs. 3 S.1 Nr. 3 BGB). Gerade …
Vodafone verlangt Gebühren für UMTS-Sticks durch „Surf-Sofort-Paket“
Vodafone verlangt Gebühren für UMTS-Sticks durch „Surf-Sofort-Paket“
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Einige (ehemalige) Vodafone-Kunden sehen sich zurzeit mit Forderungen konfrontiert, die durch UMTS-Sticks im Rahmen des sog. Surf-Sofort-Paktes entstanden sind. Hintergrund ist, dass Vodafone ihren Neukunden das Paket als eine …
Ihre Rechte beim Gebrauchtwagenkauf über eBay
Ihre Rechte beim Gebrauchtwagenkauf über eBay
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Jeden Tag werden beim Internetauktionshaus eBay hunderte von Gebrauchtwagen „versteigert“. Zivilrechtlich gesehen handelt es sich jedoch nicht um Auktionen, sondern um klassische Kaufverträge nach § 433 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). …
Widerrufsrecht bei der PV-Netzwerk GmbH
Widerrufsrecht bei der PV-Netzwerk GmbH
| 13.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Bei der Partnersuche im Internet geraten vor allem ältere Suchende immer wieder an die PV-Netzwerk GmbH. Das Unternehmen wirbt vor allem mit Partnerempfehlungen, die „ganz nach Ihren Vorstellungen und Wünschen für Sie ausgewählt wurden und …
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
Unterlassungserklärungen von Minderjährigen sind unwirksam
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG Düsseldorf, Urteil v. 20. Januar 2014 – 2a O 58/13 Die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch einen Minderjährigen, der mit Zustimmung seiner Eltern einen Online-Handel betreibt, ist im Falle eines Markenrechtsverstoßes unwirksam. Ein …
Bewertungsportal: kein Auskunftsanspruch für Ärzte
Bewertungsportal: kein Auskunftsanspruch für Ärzte
| 16.01.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
LG München I, Urteil v. 3.7.2013 - 25 O 23782/12 Jedem Arzt dürfte es ein Gräuel sein, wenn er im Internet auf einem Ärztebewertungsportal schlecht bewertet wird. Möglich ist das aber - und auch grundsätzlich erlaubt. Bei anonymen …
Urteilsgründe des BGH Urteils “Morpheus” vom 15.11.2012 veröffentlicht
Urteilsgründe des BGH Urteils “Morpheus” vom 15.11.2012 veröffentlicht
| 18.04.2013 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Nach dem Morpheus-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 15.11.2012 - I ZR 74/12 - genügen Eltern ihrer Aufsichtspflicht bereits dadurch, „dass sie das Kind über die Rechtswidrigkeit einer Teilnahme an Internettauschbörsen belehren und ihm …
Neue Verjährungswelle bedroht die Altersvorsorge
Neue Verjährungswelle bedroht die Altersvorsorge
| 14.12.2012 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wie kapitalrechtliche Fälle verjähren, ohne dass tausende Kleinanleger es merken und sich die Banken schadlos halten. Zum Jahresende 2012 gilt auch bei Kapitalanlagen eine kenntnisabhängige Verjährungsfrist von drei Jahren. „Hart davon …
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
Streitwert bei Abmahnung der Domain „czech-republic.de“
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Bereits mehrfach hat die Tschechische Republik Inhaber der Domain „czech-republic.de" durch Anwaltsschreiben abmahnen lassen. Hierbei wurde stets die Verletzung der Namensrechte der Tschechischen Republik gem. § 12 BGB im Wege der …
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Laut des Statistischen Bundesamts DESTATIS kam es im Jahr 2011 zu mehr als 2,3 Millionen polizeilich erfassten Verkehrsunfällen. Über 300.000 Unfälle beinhalteten einen Personenschaden. In solchen Fällen kann der Geschädigte neben …
Ehefrauen haften nicht (immer) für ihre Männer; OLG Köln (Urteil vom 16.05.2012, Az.: 6 U 239/11)
Ehefrauen haften nicht (immer) für ihre Männer; OLG Köln (Urteil vom 16.05.2012, Az.: 6 U 239/11)
| 06.06.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Ehepartner, unter dessen Namen der Internetanschluss gemeldet ist, muss seinen Partner nicht ohne Anlass bei dessen Nutzung beaufsichtigen. Dies ergibt sich aus der aktuellen Entscheidung des OLG Köln ( Urteil vom 16.05.2012, Az.: 6 U …
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Nirgendwo bekommt man schneller einen Bußgeldbescheid als im Straßenverkehrsrecht. Das ist im Grunde nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass ungefähr 95% aller Ordnungswidrigkeitsverfahren verkehrsrechtliche Verfahren sind. Diese …