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Vorsicht bei Verschlimmerungsanträgen nach dem Schwerbehindertenrecht
Vorsicht bei Verschlimmerungsanträgen nach dem Schwerbehindertenrecht
| 26.09.2017 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch Schwerbehinderte (früher Schwerbeschädigte) mit einem anerkannten Grad der Behinderung von mindestens 50, die einen Verschlimmerungsantrag stellen, erleben nicht selten, dass am Ende statt der erhofften Erhöhung und/oder Anerkennung …
Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
Schwerbehinderung: Versorgungsmedizinische Grundsätze (VMG) – zu Unrecht unbekannt und unterschätzt
| 18.06.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wer „Schwerbehindertenrecht“ hört, denkt i. d. R. an das Sozialgesetzbuch (SGB) IX. Manchmal noch an das Schwerbehindertengesetz, das es seit gut 20 Jahren nicht mehr gibt. Daneben gibt es noch die Schwerbehindertenausweisverordnung. Aber …
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
Fachanwalt für Sozialrecht hilft bei Feststellung der Schwerbehinderung auch bei Wohnsitz im Ausland
| 11.07.2016 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Versorgungsamt hat die Schwerbehinderung im Einzelfall auch dann festzustellen, wenn der schwerbehinderte Mensch seinen Wohnsitz im Ausland hat. Das deutsche Recht setzt mit § 2 Abs. 2 SGB IX für die Feststellung der Schwerbehinderung …
Kündigung eines Schwerbehinderten
Kündigung eines Schwerbehinderten
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Kündigungsrecht: Sonderkündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers, auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers Hat der schwerbehinderte Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bereits einen Bescheid über seine …
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
Merzeichen „aG“ - § 229 Abs. 3 SGB IX
| 05.03.2024 von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Für die Vergabe des Merkzeichens aG sind zwei gleichzeitig zu erfüllende Bedingungen erforderlich: Einerseits müssen die Einschränkungen in der Mobilität so gravierend sein, dass sie einem Grad der Behinderung (GdB) von mindestens 80 …
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
Schwerbehinderung: Kündigungsschutz für schwerbehinderte Menschen
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Frank Manneck
Ist die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen wirksam? Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen bedarf gemäß der §§ 85, 91 Abs. 1 SGB IX der vorherigen Zustimmung des Integrationsamts. Die Zustimmung muss bei Zugang der Kündigung …
Die Gesetzliche Krankenversicherung
Die Gesetzliche Krankenversicherung
| 23.03.2022 von Rechtsanwalt Marco Rath
Versicherter Personenkreis Bei der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Zwangsversicherung, die - abgesehen von Fällen der freiwilligen Versicherung oder der Befreiung von der Versicherungspflicht - …
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
Ihr gutes Recht - Sonderkündigungsschutz und Merkzeichen bei Schwerbehinderung
| 13.04.2015 von SZ-Rechtsanwälte
Feststellung eines Grades der Behinderung zur Erlangung von Merkzeichen für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen Falls Sie wegen Krankheit, unfallbedingt oder auch schon von Geburt an ein erhebliches behinderndes Leiden haben, das …
Rückendeckung für das Behindertentestament
Rückendeckung für das Behindertentestament
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Chris Mohr geb. Glowatzki
Menschen, die ihren behinderten Angehörigen, z.B. den eigenen Kindern, im Wege der Erbschaft ihr Vermögen hinterlassen möchten, sehen sich einem grundlegenden Problem ausgesetzt: Für viele staatliche Sozialleistungen, auf die Behinderte …
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
Sportrollstuhl als Eingliederungshilfe zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft nach dem SGB 12
| 30.06.2016 von Gippert & Klein Rechtsanwälte in Partnerschaft
Auch eine Krankenkasse kann verurteilt werden, einen Sportrollstuhl im Rahmen der Eingliederungshilfe als Hilfsmittel zur Verfügung zu stellen! Das Problem mit den teilweise sehr speziellen Sportrollstühlen (nicht zu verwechseln mit …
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
Rheuma, Behinderung, Teilhabe
| 03.03.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Ca. 20 Millionen Einwohner der BRD leiden unter rheumatoiden Erkrankungen. Wenn es um den Grad der Behinderung, insbesondere die Schwerbehinderung geht, kommt dieses Erkrankungsbild daher sehr häufig vor. Aber die Hürden für einen Grad der …
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
Hinweise zur Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
Vorsicht bei Ausschlussfristen in der Unfallversicherung
| 04.07.2023 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
Corona und Fristen
Corona und Fristen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Die Meldungen überschlagen sich. Der Schwerpunkt der Nachrichten beschäftigt sich mit der Gesundheit, der Verbreitung der Krankheit und der Gegenmaßnahmen. Andere beschäftigen sich bereits intensiv mit den wirtschaftlichen Auswirkungen. …
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
Früher in Rente gehen Tipps und Anregungen für Baby - Boomer
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
In den letzten Tagen sind immer stärker auch die Folgen des shut-downs in den Blick genommen worden. Insbesondere in Bezug auf die Kinder sind viele Fragen, Sorgen und Ängste deutlich geworden. Doch nicht nur die Kinder, die jüngeren …
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
LSG Nordrhein-Westfalen: Exoskelett als Hilfsmittel bei Querschnittslähmung
| 17.04.2020 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Gesetzlich Versicherte müssen sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und einem Stehrollstuhl verweisen lassen. Dies hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in einem jetzt veröffentlichten Urteil vom …
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
Beteiligung Schwerbehindertenvertretung bei Kündigung
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Bildung Schwerbehindertenvertretung In Betrieben mit wenigsten fünf schwerbehinderten Menschen ist eine Schwerbehindertenvertretung zu wählen. Unterrichtung und Anhörung Diese Vertretung ist in allen Angelegenheiten, die einen einzelnen …
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen – was ist …
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
Wer hat Beweislast für Höhe des GdB im Absenkungsverfahren?
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Beweislast Die Beweislast regelt verkürzt gesagt die Beweisrisiken und Beweisobliegenheiten. Die objektive Beweislast legt fest, wer das Risiko der Nichterweislichkeit einer Behauptung trägt. Häufig verliert derjenige das Gerichtsverfahren, …
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
Störung Betriebsklima – unwirksame Kündigung, GdB 60
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Gerd Klier
Wenn das Betriebsklima gestört wird, gibt es mildere Mittel gegenüber eine Kündigung, dass auch bei Störung Betriebsklima die Kündigung nur das letzte Mittel sein kann. Sachverhalt Der Arbeitgeber hatte eine Mitarbeiterin mit einem GdB von …
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
Chancen für schwerbehinderte Arbeitnehmer und ihre Arbeitgeber
| 15.12.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Schwerbehinderte Arbeitnehmer haben es schwer. Um das zu wissen, muß man nicht irgendeine Statistik bemühen, das sagt schon das "Bauchgefühl". Zu den gesundheitlichen Problemen kommen noch Vorurteile der Vorgesetzten und Kollegen. Häufig …
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
Trotz Blindheit Anspruch auf Elektrorollstuhl!
| 18.10.2021 von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Mit Entscheidung vom 4.10.2021 entschied das LSG Niedersachsen-Bremen, dass auch ein blinder Mensch Anspruch auf Versorgung mit einem Elektrorollstuhl haben kann. Allein der Umstand der Blindheit darf kein Ausschlusskriterium sein! In der …
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
Hilfsmittel zum Ausgleich einer Behinderung – Krankenkassen beachten den Teilhabeaspekt nicht
| 10.10.2022 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Versicherte haben Anspruch auf Versorgung mit Hilfsmitteln, die im Einzelfall erforderlich sind, um den Erfolg der Krankenbehandlung zu sichern, einer drohenden Behinderung vorzubeugen oder eine Behinderung auszugleichen, soweit die …
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
| 05.01.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich." "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden", Art. 3 GG. Das heißt auch: "Niemand kann wegen seiner Behinderung auf Vorteile pochen." Diesen fundamentalen Grundsatz hat das …