4.376 Ergebnisse für Marke

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Lizenz auf Insolvenz?
Lizenz auf Insolvenz?
| 03.07.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Tricks, wie sich Lizenznehmer gegen eine Insolvenz des Lizenzgebers absichern können. Lizenzverträge im Überblick Nicht nur im hochtechnologischen Bereich werden Lizenzverträge für Patente, Gebrauchsmuster, Marken und anderes geistiges …
Das OLG Kahrlsruhe stellt die Benutzung von Touchscreens mit Handys gleich.
Das OLG Kahrlsruhe stellt die Benutzung von Touchscreens mit Handys gleich.
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Leitsatz der Entscheidung (Beschluss v. 27.03.2020, AZ: 1 Rb 36 Ss 832/19) lautet: 1. Der fest im Fahrzeug der Marke Tesla eingebaute Berührungsbildschirm (Touchscreen) sei ein elektronisches Gerät i.S.d. § 23 Abs. 1a S. 1 u. 2 StVO …
AdBlue wird knapp: Was bedeutet das für den Dieselabgasskandal?
AdBlue wird knapp: Was bedeutet das für den Dieselabgasskandal?
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… ist eine eingetragene Marke des VDA (Verband der Automobilindustrie). Der Hintergrund im Dieselabgasskandal: Oftmals spritzen die Hersteller bei ihren Dieselfahrzeugen viel weniger Adblue in die SCR-Katalysatoren, als für die Einhaltung der Emissionswerte …
Weiteres EuGH-Urteil erwartet: Im siebten Jahr des Dieselskandals steht Durchbruch an
Weiteres EuGH-Urteil erwartet: Im siebten Jahr des Dieselskandals steht Durchbruch an
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
… dass er auf die anstehende Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes warten möchte. Jetzt kostenfreie Ersteinschätzung anfordern In der Praxis bedeutet das zu erwartende Urteil, das Betroffene im Dieselskandal nahezu aller Marken und Hersteller beste Chancen …
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
Export & Import von Markenware - Der Erschöpfungsgrundsatz nach § 24 MarkenG
| 19.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
Keine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlungen bei fehlerhafter Abrechnung
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung …
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
Ordnungsgeld: Warum immer 250.000 €?
| 12.08.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… die Veröffentlichung einer Äußerung, der Verkauf von Marken-Plagiaten oder die Werbung mit irreführenden Preisangaben – in Zukunft nicht wiederholt. Um dies sicherzustellen, sollte der Anspruchssteller bereits vor der Verurteilung beantragen …
Diesel-Skandal – Klage gegen Daimler im Abgasskandal von Rechtsanwälten eingereicht
Diesel-Skandal – Klage gegen Daimler im Abgasskandal von Rechtsanwälten eingereicht
| 24.07.2017 von KAP Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
… auch der Marke Mercedes Benz Ansprüche auf Schadensersatz oder Rückabwicklung ihres Fahrzeugkaufes haben”, so Rechtsanwältin Anja Appelt , Geschäftsführerin der KAP Rechtsanwaltsgesellschaft. „Wie bereits in diversen Verfahren von VW, Audi …
Bahnbrechendes Urteil des EuGH: Schadenersatzanspruch für Millionen Diesel-Besitzer
Bahnbrechendes Urteil des EuGH: Schadenersatzanspruch für Millionen Diesel-Besitzer
| 21.03.2023 von Rechtsanwältin Sandra Mader
… eines sog. Thermofensters in einem Fahrzeug. Streitgegenständlich ist in diesem Verfahren zwar ein Fahrzeug der Marke Mercedes-Benz, allerdings ist das Urteil als Grundsatzentscheidung für alle Diesel-Fahrzeuge anzuwenden. Diese Frage ist damit …
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
Reaction-VLog – was ist erlaubt, was verboten?
| 26.08.2019 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… sind. Es muss dafür eine Marke des eigentlichen Rechtsinhabers verwendet werden und durch die Nutzung muss bei der Allgemeinheit eine Verwechslungsgefahr hervorgerufen werden. Insgesamt sollte also auf eine Markenähnlichkeit – so weit …
Cannabis-Import-Lizenz: Was müssen Unternehmen rechtlich beachten? Anwälte informieren?
Cannabis-Import-Lizenz: Was müssen Unternehmen rechtlich beachten? Anwälte informieren?
| 03.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… Stand September 2019) dürfte es etwa ca. 40.000-50.000 Patienten für med. Cannabis in Deutschland geben, in 1-2 Jahren könnte die Patientenzahl bereits die Marke von 100.000-200.000 Patienten „knacken“. Dabei dürfte sich gerade der deutsche …
Volkswagen, VW, Abgasmanipulation: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, Rechte des Käufers
Volkswagen, VW, Abgasmanipulation: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, Rechte des Käufers
| 29.09.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder sogar der Rückabwicklung des Kaufvertrages ergeben können (Arglistige Täuschung, Sachmangel oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft). Nach Medienberichten sollen von dem Abgasskandal unter anderem die nachstehenden Marken betroffen …
Abgasskandal weitet sich auf Benziner aus – Porsche, Audi und VW T5 im Fokus
Abgasskandal weitet sich auf Benziner aus – Porsche, Audi und VW T5 im Fokus
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… Gisevius, BRÜLLMANN Rechtsanwälte. Der in dem Audi Q5 verbaute TFSI-Motor mit 2 Liter Hubraum wird nicht nur bei Audi, sondern auch bei zahlreichen Modellen der Marken VW, Seat und Skoda verwendet. Manipuliertes Getriebe bei Porsche …
Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung – GER/ENG Version
Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung – GER/ENG Version
| 08.12.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… Dies kann zum einen durch sogenannte gewerbliche Schutzrechte, durch Patente und Gebrauchsmuster, Marken, Designs und zum anderen durch Geschäftsgeheimnisse aber auch durch das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte erfolgen. Der Diebstahl …
Niederlande nehmen Fiat Chrysler ins Visier: Weitet sich der Dieselabgasskandal endgültig auf ausländische Hersteller aus?
Niederlande nehmen Fiat Chrysler ins Visier: Weitet sich der Dieselabgasskandal endgültig auf ausländische Hersteller aus?
| 16.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… der Tochtermarke Jeep und beim Vitara“ der Marke Suzuki, für das FCA die Motoren liefert, verbotene Emissionsstrategien festgestellt worden. In den Diesel-Abgasskandal bei Fiat Chrysler Automobiles (FCA), das seit dem 16. Januar 2021 durch die Fusion …
European Trust Solution S.L.U. - Finance Enterprise: Mahnung durch Jedermann Inkasso GmbH für Finanzsanierung
European Trust Solution S.L.U. - Finance Enterprise: Mahnung durch Jedermann Inkasso GmbH für Finanzsanierung
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die European Trust Solution S.L.U. aus San Fernando in Spanien betreibt die Internetseite www.finance-enterprise.com und vermittelt über ihre Marke „Finance Enterprise“ Finanzsanierungen an Hilfesuchende. Sie verspricht direkt …
Instagram Konto/ Account gesperrt. Sperrung Instagram. Was tun? Recht.help
Instagram Konto/ Account gesperrt. Sperrung Instagram. Was tun? Recht.help
| 28.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dejan Dardić
… Auf seinen social Media Kanälen veröffentlicht Herr Rechtsanwalt Sven Nelke regelmäßig wertvolle Tipps zu aktuellen Entscheidungen zu den Themen Social-Media, Persönlichkeitsrecht, Marken- und Wettbewerbsrecht sowie dem Medien- und Presserecht …
Facebook-Abmahnung der Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter für die Firma Awares GmbH
Facebook-Abmahnung der Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter für die Firma Awares GmbH
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… vertreten bundesweit eine große Zahl von Gewerbetreibenden auf den Gebieten des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Wir übernehmen die Verteidigung gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns jederzeit gerne telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen.
Audi-Dieselskandal um A6 3.0 TDI: Auch Euro 5-Fahrzeuge im Fokus der Abgasmanipulationen
Audi-Dieselskandal um A6 3.0 TDI: Auch Euro 5-Fahrzeuge im Fokus der Abgasmanipulationen
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… des Landgerichts Marburg zeigt also, dass auch Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken Audi, Porsche und VW mit Dreilitermotoren der Schadstoffklasse Euro 5 ihre Schadensersatzansprüche mit aller Konsequenz verfolgen und durchsetzen …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts (Mieterhöhung, Kündigung, Räumung, Schönheitsreparaturen, Betriebskosten usw …
VW-Dieselskandal: Nicht auf Werbekampagne zum EA288 hereinfallen
VW-Dieselskandal: Nicht auf Werbekampagne zum EA288 hereinfallen
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… sich in zahlreichen Baureihen aller Marken des Volkswagen-Konzerns. Die Dieselmotoren sind nahezu in jedem Dieselfahrzeug als 1.4 TDI, 1.6 TDI oder 2.0 TDI seit dem Jahr 2015 flächendeckend verbaut worden. Der Schaden geht in die Milliarden …
Was Gründer eines Start-ups wissen sollten
Was Gründer eines Start-ups wissen sollten
| 17.04.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Zeitpunkt für z. B. den Abschluss diverser Software-Entwicklungsverträge, den Aufbau einer Internetpräsenz oder der eventuellen Anmeldung von einer Marke oder von einem Patent. Der Praxistest Egal, welche Geschäftsidee man hatte, man …
MULPOR Company S.R.L. Rechnung abwehren – so geht’s!
MULPOR Company S.R.L. Rechnung abwehren – so geht’s!
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… ebenfalls aufgefordert, den Betrag für das erste Vertragsjahr auf das Konto dieses Unternehmens zu überweisen. Zu den Kerntätigkeiten unserer Kanzlei Wir beraten unsere Mandanten im Markenrecht , unterstützen bei der Markenanmeldung ( Marke
Achtung: German Collection Service Financial Pro GmbH inkassiert für Europe Reg Services Limited
Achtung: German Collection Service Financial Pro GmbH inkassiert für Europe Reg Services Limited
| 19.09.2017 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
… der German Collection Service Financial Pro GmbH ist Tibor Mark Molnar, der zuletzt auch Geschäftsführer der Hunter Forderungsmanagement GmbH war. Als Adresse gibt die German Collection Service Financial Pro GmbH die Französische Straße 12 …