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Facebook-Abmahnung der Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter für die Firma Awares GmbH

Rechtstipp vom 30.10.2012
(57)
Rechtstipp vom 30.10.2012
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Die Kanzlei MW - Rechtsanwalt Michael Winter aus Kornwestheim, verschickt Abmahnungen für die Firma Awares GmbH.

Den abgemahnten wird vorgeworfen, kein oder kein ordnungsgemäßes Impressum bei gewerblichen Facebook-Seiten eingebunden zu haben. Bereits vor wenige Wochen hat die Firma Binary Services in größerem Umfang Facebook-Abmahnungen verschicken lassen.

Die Firma Awares GmbH fordert nun die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie den Ersatz von Rechtsanwaltskosten aus einem Gegenstandswert in Höhe von 10.000 Euro. Keinesfalls sollte die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung vorschnell unterzeichnet werden. Diese kann sehr weitreichende Folgen haben. Es sollte nämlich bedacht werden, dass es aktuell kaum möglich ist, eine rechtlich einwandfreie Facebook-Seite zu gestalten. Problematisch ist nach wie vor, dass der Betreiber einer Facebook-Seite kaum garantieren kann, dass das Impressum auch tatsächlich auf sämtlichen Endgeräten (z.B. Smartphones) angezeigt werden kann. Gleichzeitig weißt die Kanzlei darauf hin, wie nach ihrer Meinung sog. modifizierte Unterlassungserklärungen behandelt werden soll. Hier sollte in jedem Fall aber eine Abänderung der geforderten Unterlassungserklärung vorgenommen werden. Die Abänderung von Unterlassungserklärungen ist jedoch bisweilen kompliziert und sollte in jedem Falle einem spezialisierten Rechtsanwalt überlassen werden. Hinsichtlich der geforderten Kosten halten wir diese auch nach der aktuellen Rechtsprechung für überzogen. Sofern ein einfacher Impressumsverstoß vorliegt, dürfte ein Gegenstandswert in Höhe von 10.000 Euro kaum gerechtfertigt sein.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten bundesweit eine große Zahl von Gewerbetreibenden auf den Gebieten des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts. Wir übernehmen die Verteidigung gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen. Für eine kostenlose Ersteinschätzung können Sie uns jederzeit gerne telefonisch unter 0221-789 529 80 erreichen.


Rechtstipp aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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