102 Ergebnisse für Auflage
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… die Rechtsprechung bemängelt. Eine vertretbare, mit gewichtigen Argumenten folgerichtig begründete Lösung dürfe nicht als falsch bewertet werden (vgl. auch Niehues/Fischer, Prüfungsrecht, 5. Auflage, Rn. 874 f.). Fachliche Meinungsverschiedenheiten …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… selbst oder durch einen Anwalt aufzuspüren. vgl. BVerfG, NJW 1991, 2005 und NJW 1991, 2008 OVG Saarl., Urt. v. 12.01.2010 - 3 A 450/08 OVG Münster, Beschl. v. 09.10.2008 - 14 A 3388/07 vgl. Niehues/Fischer, Prüfungsrecht, 5. Auflage, Rn …
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09.07.2008
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… der Fortführungspflicht soll nicht die gesamte ursprüngliche Steuerschuld, sondern nur der Anteil für den Zeitraum des Verstoßes nachgezahlt werden. - Die Beibehaltung von 70% der Lohnsumme soll als Auflage bestehen bleiben. - Verwandte zweiten …
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22.09.2022
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
… für den Fall der Insolvenz oder des Vorversterbens des Beschenkten. • Auflagen und Gegenleistungen vertraglich fixieren Der Schenker kann vertraglich Auflagen für den Beschenkten bestimmen. Zudem können sonstige Gegenleistungen wie z.B …
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23.07.2007
von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Firma mietete gewerbliche Geschäftsräume an. Nach einer Klausel im Mietvertrag werde dieser erst dann wirksam, sobald die notwendige Betriebsgenehmigung nebst etwaiger Auflagen und Nebenbestimmungen erteilt worden sei …
05.03.2023
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
… Führerscheinprüfung abgelegt hat. Auch während eines Fahrverbots nach § 44 Strafgesetzbuch (StGB) hat man keine gültige Fahrerlaubnis. Man bekommt sie allerdings nach Ablauf des Fahrverbots ohne zusätzliche Auflagen zurück. Eine andere …