102 Ergebnisse für Auflage
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
… Bis zu einem Betrag von 1.000 Euro ist zudem oftmals eine Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen möglich. Zunehmende Einleitung von Steuerstrafverfahren: Wie gelang man in den Fokus der Steuerfahndung? Die vermehrte Einleitung von Strafverfahren …
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28.11.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der Staatsanwaltschaft bereits an dieser Stelle an, das Ermittlungsverfahren unter Erteilung einer Auflage einzustellen. Das Verhalten des Mandanten im Lichte des Urhebergesetzes Nach § 106 Abs. 1 UrhG macht sich strafbar, wer in anderen als den gesetzlich …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot oder Entziehung der Fahrerlaubnis? MPU nur bei 8 Punkten
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15.10.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… Die Führerscheinstelle kann die Erteilung der Fahrerlaubnis von Auflagen abhängig machen, z. B. wie oben ausgeführt, die Vorlage einer medizinisch-psychologischen Untersuchung, sog. MPU. Erst nach Erfüllung der Auflagen erteilt Ihnen dann …
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10.06.2017
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
… die eine profitable Anlage gesucht haben, wurden möglicherweise falsch beraten und insbesondere nicht über die zum Zeitpunkt der Auflage der Unternehmensanleihe bereits tiefgreifende Schifffahrtskrise aufgeklärt. Bei der Unternehmensanleihe …
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06.05.2021
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… sind) oder die Lastenfreiheit belegt Wenn die Yacht einer Klassifizierungsgesellschaft unterliegt: eine aktuelle Bestätigung der „Klasse“, dass sie sämtliche Empfehlungen und Auflagen erfüllt hat Bestätigung des zuständigen Schiffsregisters der Yacht …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… jährlich ist der Jahresabschluss der Gesellschaft (Annual Account) dort einzureichen. Für beide Auflagen bieten wir Hilfen und einen Erinnerungsservice an. Die Aufgaben des Directors Ein Director entspricht einem deutschen Geschäftsführer …
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15.04.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… Auflagen vorläufig einzustellen. Nachdem die Auflage in Form einer Zahlung in Höhe von 900,00 EUR in sechs monatlichen Raten durch den Mandanten erfüllt war, wurde das Verfahren endgültig eingestellt.
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… auf seine Mandanten eingeht. Ergebnis der Hauptverhandlung Es wurde beschlossen, das Strafverfahren gemäß § 153a Abs. 2 StPO vorläufig einzustellen. In § 153a wird das „Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen“ thematisiert. §153 Abs. 2 legt …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
… des Verfahrens nach § 153 StPO wegen geringer Schuld oder nach § 153a StPO gegen Erfüllung einer Auflage erreicht werden. 4. Was ist der Unterschied zwischen Fahrverbot und Führerscheinentzug? Das Fahrverbot ist zeitlich begrenzt …
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15.03.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… gerichtlicher Auflage unter Androhung einer Geldstrafe in Höhe von 1000 Euro – zu einer Fortbildung zur Konfliktbewältigung mit Schülern. Gegen das Urteil des Amtsgerichts ging der Musiklehrer in Berufung, wodurch der Sachverhalt …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid, Fahrverbot, Entziehung der Fahrerlaubnis, Punktabbau, MPU, 8 Punkte
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14.02.2017
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
… ist es hier erforderlich, dass Sie nach Ablauf einer Sperrfrist, mindestens von 6-monatiger Dauer, den Führerschein neu bei der Führerscheinstelle beantragen. Die Führerscheinstelle kann die Erteilung der Fahrerlaubnis von Auflagen abhängig machen …
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27.01.2017
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… nicht im polizeilichen Führungszeugnis. Wenn der Bereich der Geringfügigkeit überschritten ist, gibt es die Möglichkeit der Einstellung gegen Auflagen und Weisungen nach § 153a StPO. Solch eine Einstellung kommt in Betracht, wenn die Beweislage gegen …
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28.11.2016
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… den Tatverdächtigen entlasten festgestellt wird, dass die Untersuchungshaft unverhältnismäßig ist eine Außerkraftsetzung des Haftbefehls mittels verschiedener Auflagen (zumeist Kautionszahlung und/oder Meldeauflagen) erfolgt die Bearbeitung …
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18.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… Diese Einstellung kann aufgrund einer Auflage oder besonderer Umstände erfolgen. Ist eine Verurteilung nicht zu vermeiden, wird ein Anwalt für Strafrecht versuchen, ein mildes Strafmaß für seinen Mandanten zu erreichen. So ist etwa die Aussetzung …
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31.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… die Vorwürfe auf ihre Richtigkeit überprüfen und entlastende Tatsachen vortragen. Ein Rechtsanwalt mit entsprechender Fachkenntnis kann in einigen Fällen erreichen, dass das Verfahren wegen Geringfügigkeit oder gegen Auflagen eingestellt …
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15.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… ein strengerer Bewertungsmaßstab angelegt als in den Fällen, in denen die Prüflinge nur gelegentlich ein Problem erkannt und richtig gelöst haben (Zimmerling/Brehm, Prüfungsrecht - Verfahren, Vermeidbare Fehler, Rechtsschutz, 3. Auflage 2007, RN. 104 …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… beispielsweise bei geringen Steuerstraftaten und dem Besitz von kleiner Mengen Betäubungsmittel. Es bedarf hierbei der Zustimmung des zuständigen Tatrichters. Gemäß § 153a StPO ist eine Einstellung des Verfahrens auch gegen Auflage und Weisungen …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… der pädagogische Erziehungsgedanke weiter im Vordergrund steht. Die gesetzlichen Handlungsmöglichkeiten sind dabei die Verwarnung gem. § 14 Jugendgerichtsgesetz, die Auflagen gem. § 15 Jugendgerichtsgesetz und der Jugendarrest gem. 16 …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
… Neuhaus, Berufsunfähigkeitsversicherung, 3. Auflage 2014, Rn. 38). Es muss also stets eine Gesamtbetrachtung der letzten Tätigkeit erfolgen. Dem Versicherten wird mit dieser Regelung jedoch gerade gestattet, einen Berufswechsel durchzuführen …
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27.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… als Ausnahme zulässig erachtet werden, gleichzeitig wären jedoch wohl strenge Auflagen zur Sicherstellung zu treffen. Von Seiten der Parteien dürften die Anträge des Generalanwalts unterschiedlich gedeutet werden. Die Entscheidung des EuGH …
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21.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… können bestimmte Auflagen für bauliche Änderungen und Nutzungsänderungen an Gebäuden festgesetzt werden, wie z. B. die Genehmigungsbedürftigkeit der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Die Landesregierungen werden nach § 172 Abs. 1 …
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18.09.2014
von Rechtsanwalt Ulrich Ernst Büttner
… sind demnach unwirksam, da sie einen Rechtsmissbrauch ermöglichen. Die Vollstreckung muss daher mit der Begründung des EuGH in den vorliegenden Fällen auch in Deutschland sofort ohne Auflagen eingestellt werden. Nur dann gewährleisten …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… durch den Richter vor. Für diesen Fall muss der Jugendliche geständig sein und sich bereit erklären die vom Richter erteilten Auflage oder Weisung zu erfüllen. Hier kommt vor allem die Arbeitsauflage in Frage. Einstellung durch den Richter Die Einstellung …
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31.10.2013
von Rechtsanwalt und Steuerberater Helge Schubert LL.M (Tax)
… vor einem Strafgericht gleich. Eine durch Strafbefehl verhängte Strafe wird in das Bundeszentralregister eingetragen. Ihr Anwalt für Steuerrecht wird allerdings für eine Einstellung (gegen Auflage) kämpfen. In einem solchen Fall erfolgt keine Eintragung …