109 Ergebnisse für Landgericht

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Wertminderung, Auslagenpauschale, … nach Verkehrsunfall
Wertminderung, Auslagenpauschale, … nach Verkehrsunfall
| 05.12.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… ersetzt den Schaden, den Sie erleiden, da Ihr Fahrzeug nach dem Unfall als Unfallfahrzeug eingestuft wird. Hierdurch würden Sie im Falle eines Verkaufes (nach erfolgter Reparatur) einen etwas geringeren Kaufpreis erhalten. So hat das Landgericht
Mietwagen nach einem Verkehrsunfall
Mietwagen nach einem Verkehrsunfall
| 24.11.2014 von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… Vorsicht geboten. Die Versicherung des Unfallgegners muss nicht jeden Preis für jeden Mietwagen bezahlen. Das Landgericht Bielefeld hat am 20.05.2010 entschieden, dass der Geschädigte nach § 249 II 1 BGB als Herstellungsaufwand den Ersatz …
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Aufforderung an den ehemaligen Mitarbeiter, entsprechende Äußerungen zukünftig zu unterlassen, von diesem ignoriert wurde, beantragten die Rechtsanwälte des Unternehmens eine einstweilige Verfügung bei dem Landgericht Berlin …
Online-Shop: Die Bestellbestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme?
Online-Shop: Die Bestellbestätigungs-E-Mail als Vertragsannahme?
| 21.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Ein alter Hut? Keinesfalls! Die Bestellbestätigungs-E-Mail ist immer wieder Gegenstand von Gerichtsentscheidungen. So hatte das Landgericht Detmold mit Urteil vom 7. März 2012 (10 S 152/11) darüber zu entscheiden, ob eine E-Mail …
Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
Neue Abmahnwelle droht: Impressumspflicht besteht auch in sozialen Netzwerken
| 02.02.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Das Landgericht Aschaffenburg verurteilte den Betreiber einer solchen Seite, ein entsprechendes Impressum bereitzuhalten (vgl. LG Aschaffenburg, Urteil vom 19.8.2011 - 2 HK O 54/11) . 1. Einleitung Gemäß § 5 Tele Mediengesetz (TMG) muss …
Landgericht Berlin: Telefongesellschaft widerruft Negativeintrag nach Intervention von ilex
Landgericht Berlin: Telefongesellschaft widerruft Negativeintrag nach Intervention von ilex
| 27.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Rechtsanwälte & Steuerberater konnte vor der 23. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin im Eilverfahren innerhalb kürzester Zeit erreichen, dass die Forderung von der eintragenden Stelle widerrufen werden musste ( Beschl. v. 16.11.2009 - 23 O 526 …
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
| 26.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Entscheidung des Landgerichtes Dortmund wurde damit in der II. Instanz aufgehoben (Landgericht Dortmund, Beschl. v. 19.08.2010 - 12 O 294/10) . Die Gerichtsentscheidung konnte im sogenannten Eilverfahren innerhalb eines überschaubaren Zeitraumes …
OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag
OLG München: Fehlerhafte Abwägung bei Schufa Negativeintrag
| 25.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der 5. Zivilsenat des OLG München hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az. 5 U 2020/10, WM 2010, 1901) eine Entscheidung des Landgerichtes München I (Urt. v. 11.01.2010) aufgehoben und einem Betroffenen einen Anspruch auf Widerruf …
Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt
Prozesserfolg: Auskunftei zur Auskunft über Scoreberechnung verurteilt
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Durch Urteil des Landgerichtes Berlin vom 01.11.2011 wurde die Schufa Holding AG dazu verurteilt, einem Unternehmer anhand des über ihn bei der Schufa gespeicherten Datenbestandes die Art und Weise und die Details der Berechnung …
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Landgericht Potsdam hat die Persönlichkeitsrechte von mittelständischen Unternehmern gestärkt; auch im Zeitalter des Web 2.0 ist nicht jede Nennung im Internet zulässig. Im konkreten Fall übermittelte die Kassenzahnärztliche …
Kündigung nach Zwangsversteigerung
Kündigung nach Zwangsversteigerung
| 14.10.2011 von Rechtsanwalt Markus Willkomm
… deshalb das Mietverhältnis fristlos. Er meint, dass er noch zum Ausspruch der Kündigung berechtigt wäre, da die Zwangsverwaltung noch nicht aufgehoben sei. Das sieht das Landgericht Potsdam im Räumungsprozess anders. Der Erwerber trete bereits …
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
Zum Internetrecht: Urheberrechtsverletzung durch Betreiber einer Internetplattform
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… Dies bringt uns zu der Entscheidung des Landgerichts Hamburg. 3. Entscheidungsgründe Die entscheidenden Richter schauten als durch die Brille eines verständigen Internetnutzer und kamen zu dem Schluss, dass unter Berücksichtigung des gesamten …
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
FAQ Tauschbörsen-Abmahnung: die wichtigsten Fragen und Antworten
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… auf Auskunft geklagt? Die der Abmahnung vorausgehenden Auskunftsverfahren gegen die Provider werden derzeit von den Abmahnanwälten fast ausnahmslos vor dem Landgericht Köln geführt. Hintergrund ist, dass beim Landgericht Köln eine inzwischen …