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VW-Aktie im Sinkflug - Volkswagen gibt Gewinnwarnung heraus
VW-Aktie im Sinkflug - Volkswagen gibt Gewinnwarnung heraus
| 22.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
In Folge des Abgasskandals bricht die VW-Aktie ein. VW gab am 22. September eine Gewinnwarnung heraus. Die Aktie stürzte zwischenzeitlich um bis zu 24,2 Prozent auf 101,35 Euro ab. Bereits am Vortag war der Aktienkurs um 18,6 Prozent …
Captura GmbH meldet Insolvenz an
Captura GmbH meldet Insolvenz an
21.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Hiobsbotschaft für die Anleger der Captura GmbH. Das Unternehmen hat wegen drohender Zahlungsunfähigkeit Antrag auf Insolvenz gestellt. Das Amtsgericht München hat am 16. September 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (Az.: 1507 …
CSA Beteiligungsfonds 5: Forderungen noch bis 1. Oktober anmelden
CSA Beteiligungsfonds 5: Forderungen noch bis 1. Oktober anmelden
18.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gläubiger des CSA Beteiligungsfonds 5 können noch bis zum 1. Oktober 2015 ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter anmelden. Die erste Gläubigerversammlung findet am 22. September in Dettelbach statt. Bei der Gläubigerversammlung wird es …
OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehenswiderruf
OLG Frankfurt: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts beim Darlehenswiderruf
| 16.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Rechte der Verbraucher beim Darlehenswiderruf gestärkt. Hat eine Bank bei der Vergabe von Darlehen eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung verwendet, kann sie sich bei einem Widerruf des Darlehens nicht …
Darlehen widerrufen und die Rechtsschutzversicherung
Darlehen widerrufen und die Rechtsschutzversicherung
| 15.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Angesichts der anhaltend niedrigen Zinsen kann sich der Widerruf eines Darlehens lohnen. Der Kreditnehmer kann dann günstig umschulden und von den niedrigen Zinsen profitieren. Umgekehrt ist der Widerruf für Banken und Sparkassen ein …
Ownership Tonnage III: Verkauf der Schiffe, um Insolvenz abzuwenden
Ownership Tonnage III: Verkauf der Schiffe, um Insolvenz abzuwenden
10.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Anleger des Schiffsfonds Ownership Tonnage III sind aufgefordert, über den Verkauf der Schiffe abzustimmen. Sollte kein Verkaufsbeschluss gefällt werden, droht die Insolvenz des Fonds, berichtet Fonds professionell online. Noch im …
Bausparvertrag: Bundesregierung will Bausparkassen die Kündigung nicht erleichtern
Bausparvertrag: Bundesregierung will Bausparkassen die Kündigung nicht erleichtern
| 08.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bundesregierung will den Bausparkassen unter die Arme greifen und die Refinanzierung erleichtern. Bausparer und aktuell laufende Bausparverträge sind von den angedachten Änderungen nicht betroffen. Die Bausparkassen leiden unter der …
Auch für Scheinbewerber Antidiskriminierungsschutz?
Auch für Scheinbewerber Antidiskriminierungsschutz?
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht legte mit Beschluss vom 18.06.2015 dem Europäischen Gerichtshof unter anderem folgende Frage zur Vorabentscheidung vor: Ist das Unionsrecht dahingehend auszulegen, dass auch derjenige „Zugang zur Beschäftigung oder …
Veröffentlichung von Arbeitnehmer-Videobildern
Veröffentlichung von Arbeitnehmer-Videobildern
| 04.09.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
BAG: Veröffentlichung von Arbeitnehmer-Videobildern darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Arbeitnehmers erfolgen Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 19.02.2015 (BAG vom 19.02.2015, AZ: 8 AZR 1011/13) über die …
BWF-Stiftung: Polizei nimmt Verdächtige im Anlegerskandal fest
BWF-Stiftung: Polizei nimmt Verdächtige im Anlegerskandal fest
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das nächste Kapitel im Skandal um die BWF-Stiftung ist aufgeschlagen. Die Polizei hat vier Verdächtige, die für den mutmaßlichen Betrug an rund 6.000 Anlegern verantwortlich sein sollen, festgenommen. Nach Angaben von Polizei und …
EUSA AG: Insolvenzverfahren eröffnet - Anleger zittern um ihr Geld
EUSA AG: Insolvenzverfahren eröffnet - Anleger zittern um ihr Geld
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Beton als sichere Bastion“ ist nur eines der Schlagworte mit dem die Europäische Sachwert (EUSA) AG für ihre Immobilienangebote geworben hat. Inzwischen ist das Unternehmen pleite. Das Insolvenzverfahren wurde am Amtsgericht Heilbronn am …
Klageverzichtsklausel in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - BAG
Klageverzichtsklausel in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein - BAG
| 03.09.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht hatte sich in einer Entscheidung v mit der Frage zu befassen, ob die in einem Aufhebungsvertrag beinhaltete Klausel, wonach der Arbeitnehmer auf Klagen gegen seine Arbeitgeberin verzichtet, unwirksam sein kann. In …
Zulässigkeit der Einbeziehung eines Strafurteils als Beweismittel in einem Kündigungsschutzprozess
Zulässigkeit der Einbeziehung eines Strafurteils als Beweismittel in einem Kündigungsschutzprozess
| 01.09.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Das Bundesarbeitsgericht hatte in einer Entscheidung vom 23.10.2014 entschieden, ob bzw. in welcher Weise, die Arbeitsgerichte bei Ermittlung des Kündigungssachverhalts die Feststellungen aus einem bereits vorliegenden Strafurteil …
Zu Rauchmeldern in Mietwohnungen
Zu Rauchmeldern in Mietwohnungen
| 31.08.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Rauchmelder müssen nach gesetzlicher Vorgabe mittlerweile in Schlafräumen, Kinder­zimmern und Fluren, die als Rettungsweg dienen können, installiert werden. Grundlage dafür ist die Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes. Nach der …
Erst nach Abmahnung die Kündigung wegen „Surfens“ am Arbeitsplatz
Erst nach Abmahnung die Kündigung wegen „Surfens“ am Arbeitsplatz
31.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
In Presseveröffentlichungen ist zurzeit von einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vom 09.05.2014 zu lesen, wonach bei privaten Surfen (Internetnutzung) am Arbeitsplatz dem Arbeitnehmer erst nach vorangegangener Abmahnung gekündigt …
Erbschaftssteuerreform: Einschnitte für Firmenerben
Erbschaftssteuerreform: Einschnitte für Firmenerben
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Steuerprivilegien für Firmenerben sind zum Teil verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht mit Urteil vom 17. Dezember 2014 entschieden. Bis zum 30. Juni 2016 muss der Gesetzgeber nun eine Reform der Erbschaftssteuer auf …
Zur Sittenwidrigkeit von Eheverträgen
Zur Sittenwidrigkeit von Eheverträgen
| 28.08.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Wer heiratet, ist gut beraten, einen Ehevertrag zu schließen. Dies deshalb, weil man trotz aller Verliebtheit nicht in die Zukunft blicken kann und eine klare Regelung für den Fall einer Trennung viel Streit und damit verbundenen Schmerz …
Die Geltendmachung von Mindestlohn berechtigt Arbeitgeber nicht zur Kündigung (auch nicht in Kleinbetrieben)
Die Geltendmachung von Mindestlohn berechtigt Arbeitgeber nicht zur Kündigung (auch nicht in Kleinbetrieben)
28.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
In einem Urteil hat das Arbeitsgericht Berlin am 17.04.2015 entschieden, dass die Geltendmachung des Mindestlohns durch den Arbeitnehmer nicht den Arbeitgeber zur Kündigung des Arbeitnehmers berechtigt. Dem Sachverhalt liegt zugrunde, dass …
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
Mythos Arbeitszeugnis - was sagt der Gemeimcode im Arbeitszeugnis und Zeugnisberichtigungsanspruch?
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Anspruch des Arbeitnehmers Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Anspruch auf Erstellung eines Arbeitszeugnisses. Dies ergibt sich allgemein aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der Gewerbeordnung (§§ 630 BGB, 109 GewO). Für Auszubildende …
Lebensversicherungen: Mindestbetrag für Berechnung des Rückkaufswerts
Lebensversicherungen: Mindestbetrag für Berechnung des Rückkaufswerts
| 26.08.2015 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei der vorzeitigen Kündigung einer Lebensversicherung oder Rentenversicherung ist der Rückkaufswert oft enttäuschend. Allerdings haben die Versicherungsnehmer Anspruch auf Erstattung eines bestimmten Mindestbetrags für den Rückkaufswert. …
Können freie Mitarbeiter bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses eine Abfindung beanspruchen?
Können freie Mitarbeiter bei einer Kündigung des Vertragsverhältnisses eine Abfindung beanspruchen?
| 26.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Von Rechtsanwalt Prof. Dr. Michael Kaufmann In vielen Berufsgruppen (z. B. bei Versicherungsvertretern, Journalisten, Künstlern, Musikern, Schauspielern, Architekten, Maklern und Ärzten) ist es heute üblich, dass Mitarbeiter als freie …
Sparbuchverwaltung der Eltern für ihre Kinder
Sparbuchverwaltung der Eltern für ihre Kinder
| 25.08.2015 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Es kommt häufig vor, dass Eltern für ihre minderjährigen Kinder Sparbücher anlegen, um dort Einzahlungen für diese vorzunehmen, seien dies Geldgeschenke der Großeltern, Konfirmationsgeld oder auch Spareinzahlungen der Eltern für ihre …
Mobbing - dagegen kann man wirkungsvoll angehen!
Mobbing - dagegen kann man wirkungsvoll angehen!
| 25.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Mobbing – ein weit verbreitetes Phänomen. Im Arbeitsrecht bezeichnet man als Mobbing das systematische Anfeinden, Einschüchtern, Schikanieren, Erniedrigen oder Diskriminieren von ArbeitnehmerInnen untereinander oder durch den Arbeitgeber; …
Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
Die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit
| 24.08.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Vor Krankheit ist niemand gefeit. Im Krankheitsfall hat ein Arbeitnehmer deshalb vielfältige Rechte – aber auch Pflichten. Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung Im Krankheitsfall hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Entgeltfortzahlung für die …