1.363 Ergebnisse für Entlassung
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25.11.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… oder Sexualverbrechen abzuleiten ist. Dies müssen die über die Entlassung von Sicherungsverwahrten entscheidenden Gerichte ab jetzt unbedingt beachten (vgl. Beschluss des BGH vom 9. November 2010, 5 StR 394/10).
09.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer wieder werden Arbeitnehmer wegen sog. Bagatelldelikten entlassen. Der wohl bekannteste Fall ist der von Emmely. Die Kassiererin war nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit wegen Unterschlagung von Pfandbons im Wert von 1,80 Euro …
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08.11.2010
von Dreis Rechtsanwälte
… kann es auch nicht sein, dass die Telekommunikationsbetreiber Kunden bei einem Umzug nicht aus dem Vertrag entlassen und den Kunden bei einem Umzug des Anschlusses auch noch in ein neues Vertragsverhältnis drängen. Das ist rechtsmissbräuchlich. Wenn ein Kunde beispielsweise alle anderthalb …
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28.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch noch nach dem viel beachteten Emmely-Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG). Der Fall der Supermarktkassiererin, die nach 30 Jahren Betriebszugehörigkeit fristlos entlassen worden war, weil sie zwei Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 …
27.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn ein Berufskraftfahrer seinen Führerschein wegen Alkohol am Steuer verliert und daher arbeitslos wird, so ist eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld von zwölf Wochen gerechtfertigt. Dies kann auch dann geschehen, wenn die …
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26.10.2010
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldaten auf Zeit werden am häufigsten in den ersten vier Jahren ihrer Dienstzeit entlassen. Zeitsoldaten müssen sich somit in den ersten 4 Jahren der Dienstzeit nach der Intention des Gesetzgebers erst einmal bewähren. In keinem anderen …
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14.10.2010
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Die Halterin hatte aufgrund des Aufenthalts in der geschlossenen Krankenabteilung keinerlei Möglichkeit, sich um ihre Tiere oder ihre Tochter zu kümmern. Unmittelbar bevor die Dame aus dem Krankenhaus entlassen wurde, stellte das Veterinäramt …
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12.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass ein Soldat nicht entlassen werden kann, wenn er sein Essen in der Truppenküche nicht bezahlt. Eine entsprechende Kündigung sei aus Gründen der militärischen …
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01.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… eine Verletzung eigener Interessen möglich ist (BGH FamRZ 2005, 182). Das OLG Hamburg hat daraus nun (Beschluss v. 10.09.2010, Az.: 12 WF 51/10) die Verpflichtung eines Ehegatten abgeleitet, an der Entlassung des anderen Teils aus dem gemeinsam …
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17.09.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… pheripherige Vertigo, Hypertension/Kopfschmerzen durch starke Druck". Nach der Entlassung seien 30 Tage Bettruhe empfohlen, anschließend sei der Kläger wieder arbeitsfähig. Die Arbeitgeberin zweifelte den Wahrheitsgehalt der ausgestellten …
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10.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… oder ihrer Kostenträger mit dem Tag der Entlassung oder des Versterbens des Bewohners. Dies stimme mit § 8 Abs. 8 Satz 1 HeimG a.F. überein. Danach ende das Vertragsverhältnis mit dem Versterben des Bewohners. Die davon abweichende Vertragsklausel …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
… des Tankwarts ab. Der Angestellte könne sich in seiner Kündigungsschutzklage auch nicht auf die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist berufen. Vielmehr werde die Entlassung zum falschen Termin rechtskräftig, „wenn die Kündigungsschutzklage nicht binnen …
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02.09.2010
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… dass er nunmehr keine Funktion im Unternehmen mehr ausübe. Allerdings müssen Geschäftsführer, die selbständig Mitarbeiter entlassen und einstellen dürfen, beachten, dass die Arbeitgeberin in einem Kündigungsschutzprozess die Auflösung …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wenn Sie aus dem Polizeigewahrsam entlassen wurden, nehmen Sie bitte Kontakt mit meiner Rechtsanwaltskanzlei auf. Als Anwalt kann ich Sie auch in Polizeigewahrsam aufsuchen, wenn Sie dies wünschen. Ich werde sodann Ihre Verteidigung anzeigen und Akteneinsicht …
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26.08.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… hat der Bundesgerichtshof (BGH) seinem Urteil vom 16.06.2009 (Az.: VI ZR 157/08) vorangestellt. In diesem Fall des BGH wurde der Kläger in der beklagten Klinik wegen eines Hypophysentumors operiert. Nachdem er aus dem Krankenhaus entlassen …
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26.08.2010
von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
… Erbausschlagungserklärungen entgegenzunehmen, den Nachlasspfleger zu bestellen sowie den Testamentvollstrecker zu ernennen und zu entlassen. Alle Informationen entsprechen der Rechtslage zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung, deswegen …
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24.08.2010
von Rechtsanwalt Michael Kuhn
… unerlaubter Weise an einem Brotaufstrich bedient, ohne diesen zu bezahlen, wobei sie die Brötchen dafür jedoch bezahlt hatten. Das Arbeitsgericht Dortmund erklärte die Entlassungen für unwirksam und gab den Kündigungsschutzklagen der Bäcker …
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21.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… personalwirtschaftliche Flexibilität auszugleichen. Daher sollen im Interesse der Funktionsfähigkeit des Kleinbetriebes notwendige Entlassungen leichter möglich sein. Der Autor ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in Weilheim. Alle vom Autor …
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28.06.2010
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Beispiel kann die Stilllegung des Berliner Standorts einer Fastfoodkette dienen, bei der sämtliche Mitarbeiter samt Interessenausgleich und Sozialplan entlassen wurden. Wider Erwarten hat dieses Unternehmen sämtliche Kündigungsschutzklagen …
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28.06.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… Abfindung. Das Motto lautet dann: „entweder wir kündigen oder Sie unterschreiben diesen Aufhebungsvertrag". Jetzt heißt es für den Betroffenen äußerste Vorsicht walten zu lassen. Den schlimmsten Fehler den der Entlassene nun machen …
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14.06.2010
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… dies katastrophale finanzielle Folgen. Nach der neusten Rechtsprechung bestehen aber auch nach vielen Jahren noch Chancen, die Rückabwicklung der Darlehensverträge bzw. die Entlassung aus der Darlehensschuld verlangen zu können. Rückgabe …
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01.06.2010
von GKS Rechtsanwälte
… Kenntnissen in der deutschen Schriftsprache entlassen worden war. Die verklagte Arbeitgeberin hatte dem Kläger zuvor jedoch ausreichend Gelegenheit gegeben, die deutsche Sprache zu erlernen, was vom Kläger jedoch nicht genutzt wurde. Entlassung …
Disziplinarische Folgen einer Straftat für Beamte oft wesentlich einschneidender als strafrechtliche
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25.05.2010
von GKS Rechtsanwälte
… dass eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr oder darüber zu einer Entlassung aus dem Beamtenverhältnis kraft Gesetzes führt. Sehr wichtig ist aber auch der Umstand, dass die tatsächlichen Feststellungen …
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17.05.2010
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart) Das Arbeitsgericht Reutlingen hat die Kündigung eines Mannes für unwirksam erklärt, der wegen einer unrechtmäßig verwendeten Essensmarke für 80 Cent entlassen wurde. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht …