1.461 Ergebnisse

Suche wird geladen …

OLG Karlsruhe bestätigt: Neuberechnung der Startgutschriften der VBL ist unwirksam
OLG Karlsruhe bestätigt: Neuberechnung der Startgutschriften der VBL ist unwirksam
| 19.12.2014 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat sich in seiner aktuellen Entscheidung vom 18.12.2014 der bereits bestehenden Rechtsprechung des Landgerichts Berlin angeschlossen und die Berufungen der Versicherten gegen die Neuberechnung der …
Versorgungsausgleich und Mütterrente – prüfen Sie die alten Urteile!
Versorgungsausgleich und Mütterrente – prüfen Sie die alten Urteile!
| 25.11.2018 von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Nach Einführung der Mütterrente können Ex-Ehemänner nun bares Geld sparen. Durch den Versorgungsausgleich werden im Rahmen der Ehescheidung die in der Ehe erworbenen Anrechte zwischen den Eheleuten aufgeteilt. Wird nun eine Rente durch die …
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Immer mehr Menschen leiden an Depressionen. Eine Depression ist eine psychische Störung, die in 3 Schweregrade unterteilt wird, nämlich in leichte, mittelschwere und schwere Depressionen. Die häufigsten Symptome einer Depression sind …
Der Solo-Selbstständige ist der natürliche Feind der Sozialversicherung
Der Solo-Selbstständige ist der natürliche Feind der Sozialversicherung
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Ist diese etwas provokante These berechtigt? Tatsache ist, dass die Zahl der selbstständigen Einzelpersonen ohne eigene Mitarbeiter steigt. Das statistische Bundesamt meldete einen neuen Höchststand zuletzt im Jahr 2012 (vgl. Martin und …
Handelsvertreter kann auf Altersversorgung verzichten
Handelsvertreter kann auf Altersversorgung verzichten
03.11.2014 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Falle für Handelsvertreter: Verzicht im Vergleich umfasst auch Altersversorgung Trennen sich langjährige Vertriebspartner, so führt dies nicht selten zu Streit zwischen den Parteien. Dies rührt nicht nur vom enttäuschten Vertrauen des …
Achtung Nettolohnvereinbarung! Zur Berechnung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Scheinselbstständigkeit
Achtung Nettolohnvereinbarung! Zur Berechnung von Sozialversicherungsbeiträgen bei Scheinselbstständigkeit
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
In Beitragbescheiden aufgrund von Betriebsprüfungen, in denen festgestellt wird, dass bestimmte Auftragnehmer/Subunternehmer als abhängig beschäftigt und damit sozialversicherungspflichtig eingestuft werden, findet sich oft die …
Jobcenter Dresden - vorzeitiger Rentenantrag rechtswidrig?
Jobcenter Dresden - vorzeitiger Rentenantrag rechtswidrig?
| 27.10.2014 von SZ-Rechtsanwälte
Das Sozialgericht Dresden hat aktuell 2014 entschieden, dass die Aufforderung des Jobcenters Dresden an SGB II-Empfänger, vorzeitig Rente zu beantragen, ohne die Kenntnis der zu erwartenden Rentenhöhe des Berechtigten rechtswidrig ist. So …
Statusfeststellung im Rahmen einer Betriebsprüfung: Zur aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs
Statusfeststellung im Rahmen einer Betriebsprüfung: Zur aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Den Sozialversicherungsträgern stehen drei Verfahren zur Verfügung, in denen eine Entscheidung über den sozialversicherungsrechtlichen Status eines Auftragnehmers/Beschäftigten getroffen werden kann: das Anfrageverfahren bei der …
Arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit - Formular V023
Arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit oder Scheinselbstständigkeit - Formular V023
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Rentenversicherungsträger prüfen verstärkt von Amts wegen den Status sog. arbeitnehmerähnlicher Selbstständiger. Liegen entsprechende Hinweise vor, werden potenziell Betroffene angeschrieben und aufgefordert, Auskunft über Einzelheiten …
Scheinselbstständigkeit im Krankenhaus – freiberufliche Gesundheits-und Krankenpfleger
Scheinselbstständigkeit im Krankenhaus – freiberufliche Gesundheits-und Krankenpfleger
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Gesundheits- und Krankenpfleger machen sich zunehmend selbstständig und bieten ihre Dienste u.a. Krankenhäusern in der Weise an, dass sie auf Honorarbasis befristete Aufträge annehmen, z.B. für Operationen oder im Stationsdienst. Große …
Darf man zu viel gezahlte Rente behalten?
Darf man zu viel gezahlte Rente behalten?
| 14.08.2014 von anwalt.de-Redaktion
Wer aufgrund eines Fehlers zu viel Geld von der Rentenversicherung ausbezahlt bekommt, muss es nicht unbedingt zurückzahlen. Das gilt zumindest dann, wenn die fehlerhafte Berechnung für den Rentner nur schwer erkennbar war und die Behörde …
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
Erwerbsminderungsrente: Berufskraftfahrer können als Facharbeiter eingestuft werden
| 31.07.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Für eine Erwerbsminderungsrente ist die Einstufung der bisherigen beruflichen Tätigkeit von großer Bedeutung. Allerdings gibt es da manchmal Probleme mit der Deutschen Rentenversicherung. In diesem Zusammenhang hat das Sächsische …
Rehabilitation und gemeinsame Servicestelle
Rehabilitation und gemeinsame Servicestelle
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
Je nach Statistik wird jeder vierte oder fünfte Arbeitnehmer berufsunfähig. Damit es gar nicht so weit kommt, bieten die Sozialversicherungen und die Bundesagentur für Arbeit Rehabilitationsmaßnahmen – sogenannte Teilhabeleistungen – an. …
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
Neuerungen im Rentenrecht ab 01.07.2014
| 25.07.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Am 01.07.2014 ist das neue Rentenpaket in Kraft getreten. Nachfolgend geben wir einen kurzen Überblick über die Neuerungen: Rente ab 63, d.h. zwei Jahre früher eine abschlagsfreie Rente für alle, die seit 45 Jahren Beiträge zahlen, …
Stichtag 1. Juli: Aktuelles zur Rente
Stichtag 1. Juli: Aktuelles zur Rente
| 27.06.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Momentan geht es bei der Deutschen Rentenversicherung rund. Denn zum 1. Juli treten mit dem Rentenpaket zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Da ist bei vielen Senioren und Rentnern der Beratungsbedarf groß. Die Redaktion von anwalt.de …
Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?
Darf ein Physiotherapeut freie Mitarbeiter beschäftigten?
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
46.383,50 EUR forderte die Deutsche Rentenversicherung Bund von einer Physiotherapiepraxis. Die Rentenversicherung hatte zwei als freie Mitarbeiter beschäftigte Physiotherapeuten als angestellte Mitarbeiter eingestuft und daher die …
Das Landgericht Berlin erklärt auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für „Späteinsteiger“
Das Landgericht Berlin erklärt auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für „Späteinsteiger“
| 23.06.2014 von Rechtsanwalt Jan General
Der Hintergrund Der BGH hatte die seinerzeitige Startgutschriftenberechnung der VBL in seinem Grundsatzurteil vom 14.11.2007 mit der Begründung beanstandet, dass rentenferne Arbeitnehmer mit längeren Ausbildungszeiten, die deshalb erst …
Gesetzesänderungen im Juli 2014: Warnwestenpflicht, Mütterrente und mehr
Gesetzesänderungen im Juli 2014: Warnwestenpflicht, Mütterrente und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Ab Juli muss sich eine Warnweste im Fahrzeug befinden. In puncto Privatinsolvenz erfährt das Insolvenzrecht erhebliche Änderungen. Mütterrente und Rente mit 63 bringen einigen Bürgern finanzielle Vorteile. Nicht zuletzt wird mobiles …
Zwangsverrentung - darf das Jobcenter gegen den Willen des Betroffenen vorzeitige Altersrente beantragen?
Zwangsverrentung - darf das Jobcenter gegen den Willen des Betroffenen vorzeitige Altersrente beantragen?
| 28.05.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Aufgrund des Umstandes, dass im vergangenen Jahr die sogenannte 58-iger-Regelung auslief, nach der 58-jährige Erwerbslose im Hartz-IV-Leistungsbezug bleiben konnten, begann nunmehr § 12a SGB II zu greifen. Frauen und Männer im …
Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Zoll und Betriebsprüfung der Rentenversicherung
Bekämpfung der Schwarzarbeit durch den Zoll und Betriebsprüfung der Rentenversicherung
| 26.05.2014 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Behörden der Zollverwaltung und die Träger der Deutschen Rentenversicherung sind im Rahmen der Schwarzarbeitsbekämpfung zur Zusammenarbeit verpflichtet. Die Hauptzuständigkeit liegt bei den Hauptzollämtern (Abteilung Finanzkontrolle …
BSG spricht ein Machtwort: Syndikusanwälte sind rentenversicherungspflichtig!
BSG spricht ein Machtwort: Syndikusanwälte sind rentenversicherungspflichtig!
| 11.04.2014 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Das Bundessozialgericht (BSG) hat in drei Revisionsverfahren am 03.04.2014 entschieden, dass abhängig beschäftigte Rechtsanwälte (sog. Syndikusanwälte) sich nicht von der Versicherungspflicht in der Rentenversicherung gem. § 6 Abs. 1 Nr. 1 …
Konsequenzen für Altfälle nach der Reform der Rentenversicherung
Konsequenzen für Altfälle nach der Reform der Rentenversicherung
| 10.02.2014 von Rechtsanwältin Petra Gartz
Das Kabinett hat einen Gesetzentwurf beschlossen, nach dem u.a. Mütter, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, Verbesserungen bei der Rente erfahren sollen. Die Leistungsverbesserungen in der gesetzlichen Rente sollen ab dem 01.07.2014 in …
LG Berlin: Auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für rentenferne Versicherte ist unwirksam
LG Berlin: Auch die Neuberechnung der Startgutschriften der VBL für rentenferne Versicherte ist unwirksam
| 06.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 22.01.2014 - Az. 23 O 144/13 - die Neuregelung der rentenfernen Startgutschriften der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) für unverbindlich erklärt, da der sog. Toleranzquotient von …
BGH: VBL ist Unternehmen im Sinne des Kartellrechts - Gegenwertforderung unwirksam
BGH: VBL ist Unternehmen im Sinne des Kartellrechts - Gegenwertforderung unwirksam
| 29.01.2014 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Der Kartellsenat des BGH hat mit Urteil vom 6. November 2013 - KZR 58/11 - bestätigt, dass die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ein Unternehmen im Sinne des Kartellrechts ist, wenn sie gegenüber ausgeschiedenen Beteiligten …